Scholz: Bundesregierung bekennt sich zu transatlantischer Zusammenarbeit

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat eingeräumt, dass die ständigen Krisenerfahrungen das Vertrauen der Bürger erschüttert hätten. Dies habe sich im Ergebnis der Europawahlen gezeigt. Umso mehr bekenne sich die Bundesregierung zu Europa und zur transatlantischen Perspektive in der NATO. In seiner Regierungserklärung im Bundestag betonte Scholz, es gehe nicht um einen Wettbewerb mit den Populisten und Extremisten, die die Sorgen der Bürger für sich missbrauchten und eine Gefahr für den Zusammenhalt in der Gesellschaft darstellten. Es gehe um Antworten in der Sache. Hier habe die Regierung bereits zahlreiche Entscheidungen getroffen. Scholz verwies auch darauf, dass drei von vier Bürger in Europa gegen populistische und extremistische Kräfte gestimmt hätten. Deshalb sei es auch wichtig, dass man sich bei der Besetzung der europäischen Spitzenpositionen nicht von diesen Kräften abhängig mache.

Sendung: BR24 Nachrichten, 26.06.2024 13:45 Uhr