Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bayerischen Rundfunks weist für das Jahr 2015 einen Jahresfehlbetrag von 59,3 Mio. € aus. Dies ist gegenüber dem Vorjahr eine Verschlechterung von 47,0 Mio. €. Ursächlich für diese Verschlechterung in einem "Nicht-Sportjahr" ist insbesondere der weiter gesunkene Bewertungszinssatz für die Altersversorgungsrückstellungen. Die Programm- und Sachkosten konnten dagegen infolge von Sparanstrengungen gesenkt werden.

Aufwendungen

Die gesamten Aufwendungen liegen mit 1.133,9 Mio. € um 4,1 % über Vorjahresniveau. Während die Programm- und Sachkosten um 12,9 Mio. € oder 1,8 % abgesenkt werden konnten, stiegen die Aufwendungen für die Altersversorgung um 55,0 Mio. € oder 69,6 % an. Die niedrigeren Kosten in den Programm- und Sachaufwendungen gegenüber dem Vorjahr sind vor allem auf den Wegfall der Sportgroßereignisse aus 2014 und die weiterhin sparsame Haushaltsführung zurückzuführen.

In der Altersversorgung wirkt sich neben den tarif- und sozialversicherungsrechtlichen Anpassungen vor allem die gesetzlich vorgeschriebene Neubewertung der Pensionsrückstellungen aus: Seit Inkrafttreten des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) im Jahr 2010 müssen die Pensionsrückstellungen nach einem kapitalmarktorientierten Zins bewertet werden. Zum 31.12.2015 sank der Bewertungszinssatz erneut – von 4,53 Prozent im Vorjahr auf 3,89 Prozent. Allein die neuerliche Zinssenkung führte für den BR zu einem Aufwand im handelsrechtlichen Ergebnis. Allerdings ist dies ein rein kalkulatorischer Effekt und führte zu keinem Abbau von Liquidität.

Erträge

Die Gesamterträge belaufen sich auf 1.074,6 Mio. € und liegen damit auf Vorjahresniveau. Gegenüber der Planung ergeben sich aus den Rundfunkbeiträgen 33,4 Mio. € Mehrerträge, die nach KEF-Vorgaben den Rundfunkanstalten nicht zur Verfügung stehen und auf einem Sonderkonto zurückgelegt werden müssen.

Operatives Ergebnis

Aufgrund der stark schwankenden und vom BR in ihrer Höhe nicht zu beeinflussenden Bewertung der Altersversorgungsrückstellungen wird im Wirtschaftsplan 2016 erstmals ein "operatives Ergebnis" als Steuerungsinstrument eingeführt. Damit wird der Fokus auf die Positionen in den Erträgen und Aufwendungen gelegt, die der BR auch selbst "steuern" kann. Das operative Ergebnis bereinigt die Gewinn- und Verlustrechnung im Wesentlichen um die Erträge, die nicht verausgabt werden dürfen sowie um Pensions- und Beihilferückstellungen, die KEF-seitig erst in den Folgejahren berücksichtigt werden: Das bedeutet im Einzelnen, dass die Erträge zunächst um die Einstellung in die Rücklage aus Rundfunkbeiträgen und die Zuführung zum Sondervermögen Altersversorgung (zweckgebundener 0,25 € ‑ Anteil) reduziert werden, da diese Positionen dem BR nicht zur Finanzierung des laufenden Haushalts zur Verfügung stehen. Zudem werden die Pensions- und Beihilferückstellungen rechnerisch nicht berücksichtigt.

Die Beitragseinnahmen des BR sind, wie bei allen Rundfunkanstalten, durch die Vorgabe der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) festgeschrieben. Damit sind für das Jahr 2016 nach wie vor 87 % der Gesamterträge (Anteil der Beitragseinnahmen) gedeckelt. Alle Mehreinnahmen müssen einer zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden und dürfen von den Anstalten nicht verwendet werden. Die KEF entscheidet im Herbst 2016 über die Verwendung dieser Mittel.

Der BR legt in Absprache mit den Gremien das operative Ergebnis bereits für die Wirtschaftsrechnung 2015 zugrunde. Das operative Ergebnis weist in der Planung einen Überschuss von 20,068 Mio. € aus. Das Ist-Ergebnis 2015 mit einem Überschuss von 20,146 Mio. € übertrifft die Planung geringfügig.

Ausblick

Für das Sportjahr 2016 hat der BR bereits zur Planung einen Sparhaushalt mit einem Einsparvolumen von 20,0 Mio. € verabschiedet. Das operative Ergebnis wird dadurch einen Überschuss von 3,4 Mio. € ausweisen. Durch die KEF-Kürzungen in der Beitragsperiode 2017-2020 sieht der BR für die Planung 2017 bereits eine neuerliche Sparrunde in der gleichen Größenordnung vor. Ziel ist es, die Beitragsperiode trotz der empfindlichen KEF-Kürzungen mit einem ausgeglichenen Ergebnis abzuschließen.

Zum WP 2016 hat der BR neuerliche Einsparungen eingeleitet, die den Finanzbedarf bis Ende 2020 um rund 120 Millionen Euro senken werden.