Nachrichten


26338

05:42 Die Nachrichten des Bayerischen Rundfunks

Von: BR-Nachrichtenredaktion

Stand: 05.09.2015 05:42 Uhr

Flüchtlinge dürfen von Ungarn nach Österreich

Wien: Österreich und Deutschland lassen die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge ungehindert einreisen. Die Regierung in Budapest hat dazu etwa hundert Busse bereitgestellt. Die ersten trafen heute Früh an der österreichischen Grenze ein. Das Rote Kreuz erwartet in den kommenden Stunden bis zu 1.500 Flüchtlinge in der Grenzgemeinde Nickelsdorf. Die Flüchtlinge sollen nach Angaben der Regierung des Burgenlandes per Bahn von der Grenze nach Wien gebracht werden. Ein erster Zug wurde bereitgestellt. Regierungschef Faymann sagte, das Vorgehen sei mit Kanzlerin Merkel und dem ungarischen Ministerpräidenten Orban abgesprochen. Ein Sprecher der deutschen Regierung bestätigte die Übereinkunft.

Merkel will Steuern wegen Flüchtlingen nicht erhöhen

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel schließt Steuererhöhungen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung aus. Merkel sagte in einem Zeitungsinterview, es würden keine Steuern erhöht. Die Bundesregierung halte auch daran fest, einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen. Merkel verwies auf die steigenden Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. Dies helfe in Zeiten unerwarteter neuer Herausforderungen. Zugleich forderte die Kanzlerin eine faire Lastenverteilung zwischen den 28 EU-Mitgliedsstaaten. Juso-Chefin Uekermann hatte Steuererhöhungen ins Spiel gebracht, um den Asylbewerbern dauerhaft zu helfen. Morgen Abend wird sich der Koalitionsausschuss von Union und SPD mit den Folgen des Zuwandererstroms beschäftigen.

Bundeswehr soll militärisch gegen Schleuser im Mittelmeer vorgehen

Berlin: Die Bundesregierung wird sich im Rahmen der EU-Mission an der Jagd auf Schleuser im Mittelmeer beteiligen. Nach ARD-Informationen hat der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Ederer, die Bundestagsfraktionen über den Plan informiert. Da bei dem Einsatz gegen Schlepper auch der Gebrauch von Schusswaffen erlaubt ist, sei die Zustimmung des Bundestages notwendig. Das Parlament soll am 24. September über das Mandat beraten und Anfang Oktober darüber abstimmen. Ziel des Einsatzes ist es, Schiffe von Menschenhändlern aufzubringen und zu zerstören sowie die Schleuser festzunehmen. EU-Außenbeauftragte Mogherini äußerte die Hoffnung, dass die Mission in den kommenden Wochen starten kann.

Steinmeier für zweite Amtszeit Gaucks

Berlin: Außenminister Steinmeier macht sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Gauck stark. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Sie beruft sich auf das Umfeld des SPD-Politikers. Steinmeier steht damit entgegen Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" nicht als Kandidat für das Amt des Staatsoberhaupts zur Verfügung. Ein enger Mitarbeiter des Politikers sagte, der "Spiegel"-Bericht sei falsch. Der Außenminister sei unverändert der Meinung, dass Bundespräsident Gauck seine Sache ganz hervorragend mache. Gaucks Amtszeit endet im Frühjahr 2017, ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl. Der 75-Jährige lässt bislang offen, ob er im Amt bleiben will.

SPD will Bundespolizei stärken

Berlin: Die SPD setzt sich dafür ein, die Bundespolizei zu stärken. Die Bundestagsfraktion will nach eigenen Angaben erreichen, dass 3.000 Stellen geschaffen werden. Die Sozialdemokraten begründen das damit, dass die Bundespolizei schon seit Langem an der Grenze des Zumutbaren arbeite. Mit der Flüchtlingskrise habe sich die Situation noch verschärft. Die Gewerkschaft der Polizei begrüßt den Vorschlag. Sie verweist aber auch darauf, dass weder der Finanzminister noch der Innenminister deutlich gemacht hätten, wie sie die Probleme lösen wollten.

CSU und Staatsregierung feiern Franz Josef Strauß

München: Der bayerische Ministerpräsident Seehofer hat Franz Josef Strauß als herausragenden Staatsmann des 20. Jahrhunderts bezeichnet. Bei einer Gedenkfeier für Strauß, der an diesem Sonntag 100 Jahre alt geworden wäre, sagte Seehofer, Strauß sei ein Staatsmann mit weltweiter Dimension, der das moderne Bayern geschaffen habe. Der ehemalige Ministerpräsident Stoiber sagte, Strauß habe die Globalisierung vorausgedacht und das Agrarland Bayern zu einem modernen Industrieland geformt. Die Opposition hat aus Protest die Teilnahme an allen Gedenkterminen abgesagt. Für den Sonntag hat die CSU zu einer Gedenkfeier in Rott am Inn eingeladen, wo der einstige Parteichef Strauß begraben ist.

Portugals Ex-Premier Sócrates aus Untersuchungshaft entlassen

Lissabon: Der frühere portugiesische Regierungschef Sócrates ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Der Politiker war monatelang wegen Korruptionsverdachts inhaftiert. Er steht nach wie vor unter Hausarrest. Sócrates ist der erste ehemalige Regierungschef in der Geschichte Portugals, der festgenommen wurde. Ihm werden unter anderem Geldwäsche und Steuerhinterziehung zur Last gelegt. Er selbst weist die Vorwürfe zurück.

Deutschland gewinnt EM-Qualifikationsspiel gegen Polen 3:1

Frankfurt am Main: Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat ihr EM-Qualifikationsspiel gegen Polen am Abend mit 3:1 gewonnen. Die Tore für die DFB-Elf schossen die Bayern-Spieler Müller und Götze, der zwei Mal traf. Deutschland hat Polen damit von der Tabellenspitze der Gruppe D verdrängt.

Das Wetter in Bayern: An den Alpen etwas Regen, sonst freundlich.

Das Wetter in Bayern: Heute an den Alpen gelegentlich Regen. Auch im nördlichen Franken wolkig mit einigen Schauern. Sonst zeitweise Sonne und meist trocken. Höchstwerte 12 Grad an den Alpen bis 18°C an der Donau. Die Aussichten bis Dienstag: Am Sonntag im Norden und an den Alpen Schauer, sonst teils heiter, 10/17°C. Am Montag in Franken Regen, im Süden freundlicher, 10/16°C. Ab Dienstag Wetterbesserung, 13/19°C. Nachts 10/5°C.


26338