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Flüchtlingskosten Weit weg von Planbarkeit

Was kostet die Flüchtlingsintegration wirklich? Konkrete Zahlen lassen sich nur schwer erfassen, zu unterschiedlich sind die Rechenmethoden. Für eine reale Kostenschätzung ist das problematisch. Entsprechend wirkt sich das auf die Planung von Integrationsmaßnahmen aus.

Von: Janina Lückoff

Stand: 06.07.2016

Flüchtlinge in München | Bild: BR/Lena Deutsch

Die Zahlen, die über die Integrationskosten in Umlauf sind, beruhen auf Schätzungen. Der Deutsche Städtetag beispielsweise prognostizierte in seinem Gemeindefinanzbericht für 2016 Kosten zwischen sieben und 16 Milliarden Euro - ja nachdem, wie viele Flüchtlinge kämen. Das Institut für Weltwirtschaft bezifferte die Kosten in seiner Konjunkturprognose auf jährlich rund 25 bis 55 Milliarden Euro. Dies sei abhängig von der Zahl der Flüchtlinge und deren Integration in den Arbeitsmarkt. Die Finanzminister der Länder wiederum rechnen für die Versorgung und Integration Asylsuchender mit zusätzlichen Kosten in Höhe von mindestens 20 Milliarden Euro jährlich. Und das Bundesfinanzministerium kalkuliert für die Jahre bis 2020 eine Summe von 94 Milliarden Euro.

Der Bund als Zahlmeister

Der Bund trägt die Kosten des Asylverfahrens - also die entsprechenden Kosten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Mit dem Asylverfahrenbeschleunigungsgesetz sagte der Bund letztes Jahr außerdem zu, für die Dauer der Asylverfahren die Flüchtlingskosten zu übernehmen.

"Der Bund ist bereit, in Höhe einer Pauschale von 670 Euro pro Monat die Kosten für die Asyölbewerber zu übernehmen und zwar beginnend mit dem Tag der Erstregistrierung."

 Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2015

Dabei geht der Bund von 800.000 Flüchtlingen aus und einer Asylverfahrensdauer von fünf Monaten. Für 2016 rechnet die Bundesregierung mit 7,8 Milliarden Euro an Kosten zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms, wovon 3,6 Milliarden an die Länder fließen. Ende des Jahres erfolgt dann eine sogenannte "personenbezogene Spitzabrechnung". Möglicherweise bekommen manche Länder dann eine Nachzahlung. Der Bund stellt außerdem bis 2019 500 Millionen Euro pro Jahr für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.

Die Kommunen sind für die Unterbringung der anerkannten Asylbewerber zuständig. Der Vorsitzende des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Landsberg, beziffert die Kosten dafür auf rund 500 Millionen Euro. Die Länder zahlen die Erstunterbringung eines Flüchtlings, kommen für Essen, Kleidung und Taschengeld auf. Die meisten Länder delegieren die Aufgabe an die Kommunen und überweisen den Kreisen und Städten dafür eine Pauschale.

Unterschiedliche Berechnungen führen zu verwirrenden Zahlen

Wie hoch die Flüchtlingsausgaben der Länder sind, darüber liegen nur Schätzungen vor: Manche Länder wie Berlin veranschlagen beispielsweise nur die laufenden Aufwendungen für Unterbringung und Ernährung. Andere wie Bremen etwa berechnen auch angenommene Mehrausgaben wie Investitionen in Kitas, Schulen, Ausbildung, Sicherheit und Ehrenamt. Im Schnitt planen die Länder Flüchtlingsausgaben von 215 Euro pro Flüchtling ein - der Betrag schwankt aber zwischen knapp 90 Euro in Rheinland-Pfalz bis hin zu rund 770 Euro in Bremen.

Dass die tatsächlichen Kosten bislang kaum berechnet werden, zeigt auch eine Untersuchung der Wochenzeitung "Die Zeit" und des gemeinnnützigen Recherchezentrum correctiv.org. Ihr Ergebnis monatelanger Recherchen: Viele Kommunen wissen nicht, wie viel sie für Flüchtlinge ausgeben. Eine zentrale Kostenerfassung gibt es nicht. Auf Nachfrage kam beispielsweise aus Bayern die Antwort.

"Wir bitten um Verständnis, dass die von Ihnen erbetenen Zahlen statistisch weder vom Sozialministerium noch von den Bezirksregierungen erfasst werden."

Stellungnahme Freistaat

Und auch vom Deutschen Städtetag bekamen die Kollegen von Zeit und collectiv.org mitgeteilt: Es gebe keinen Überblick darüber, welche Kosten in den Kommunen tatsächlich anfielen.


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birkhahn, Mittwoch, 13.Juli 2016, 08:14 Uhr

7. Integation

Wer trägt die Kosten der Integrationsbemühungen?

Immer der Steuerzahler! Ob Bund, Land oder Kommune. Es ist immer das Geld der Bürger. Dieser Kommentar wurde von der BR-Redaktion entsprechend unseren
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Keanu, Donnerstag, 07.Juli 2016, 10:41 Uhr

6. Asyl = Migration

Ich bin ja nun schon einige Jahre auf diesem Planeten und verfolge interessiert die Politik, aber solch einen Dilettantismus
und völliges irrationales Agieren habe ich noch nie erlebt.
Frau Merkel ist die, mit Abstand, schlechteste Bundeskanzlerin, die wir je hatten.
Sie schreddert nicht nur unsere Demokratie, Abstimmungen in den Parlamenten, Sozialkassen, Gemeinsinn der Bürger, Sicherheit und Freiheit vieler Frauen und Mädchen, soziales Engagement wird kühl ausgenutzt u.v.m.- nebenbei läuft eine gefährliche Auflösung der EU und Provokation Russlands....
Sehr vieles, was Generationen erarbeitet haben, wird mit Füßen getreten und vernichtet.

Die derzeitige Flüchtlingspolitik, deren Anfang schon viel früher erkannt wurde, hätte selbst mein Schuster ( er versteht den Spaß) besser gemacht !
Da werden noch viele Generationen darunter leiden und auch bezahlen müssen.
Und alle Politiker aller Parteien sehen devot dabei zu.

Naja, wenigstens haben wir eine schwarze Null.....

Steuerzahler, Mittwoch, 06.Juli 2016, 23:15 Uhr

5. Flüchtlingskosten

Die Integration kostet Milliarden. Ein Rückflug kostet nur ein paar Hundert Euro pro Person. Noch sinnvoller wäre es, diese ganzen Leute gar nicht erst nach Deutschland hineinzulassen. Dann könnte man nämlich das Geld nehmen, um die Lebensverhältnisse der Menschen in ihren Heimatländern zu verbessern und damit die Fluchtursachen zu bekämpfen. Das wäre besser für die Menschen und für Deutschland.

Ein Bayer, Mittwoch, 06.Juli 2016, 20:47 Uhr

4. Es wird Zeit, dass die deutsche Wirtschaft sich der Verantwortung stellt

Dass endlich mal ein vernünftiger Kostenrahmen definiert werden muss, der einen Anhaltspunkt gibt, ist wohl klar. Aber in dieser Frage ist jetzt auch die deutsche Wirtschaft gefragt. Sie will gern Flüchtlinge integrieren und in die Arbeitsprozesse stecken. Dann sollen die Firmen auch mal überlegen, wie sie - mit passenden finanziellen und vor allem zielgerichteten Mitteln - diesen Personen helfen, dass sie bei uns ihr Einkommen selbst erwirtschaften können. Das ist eigentlich die Aufgabe der Wirtschaft und nicht der Allgemeinheit, sprich: des Steuerzahlers. Außerdem können sie damit ein Stück weit wieder gut machen, was sie an der deutschen Jugend verbrochen haben, indem sie diese schon von der Schule weg zum Arbeitsamt geschickt haben, weil sie angeblich zu unterqualifiziert war und die Ausbildung zu "teuer". Das wäre eine echte Rückzahlung an den Steuerzahler für bisher nicht erbrachte Leistungen. Ansonsten zahlt wieder dieser mit einem neuen Soli-Zuschlag.

  • Antwort von Seppl, Mittwoch, 06.Juli, 21:09 Uhr

    Alle Dax-Konzerne zusammen haben bisher 54 so genannte Flüchtlinge fest angestellt (Bericht in der FAZ). Die haben nach Zuwanderung gerufen und überlassen die Leute und die Kosren jetzt dem Steuerzahler.

sympathie träger, Mittwoch, 06.Juli 2016, 20:04 Uhr

3.

wir wissen nicht wer da ist , wieviele da sind und was das kosten wird ! die politik hat ganz offensichtlich komplett versagt und will das auch noch vewrtuschen ! für wie blöd wird der zahlende deutsche bürger eigentlich gehalten ? wer fragen steltt und eine andere sicht auf die dinge hat ist halt ein rechtes schwein ! das ist die einfachste lösung , die das problem sicherlich nicht lösen wird ! gute nacht deutschland , die toleranz aus den morgenland hat uns ganz offensichtlich erreicht und wir müssen jetzt dafür bezahlen !