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Abstimmung im Bundestag Verlängerung des IS-Einsatzes

Nicht nur die SPD hatte Bauchschmerzen mit der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat", denn die Soldaten sind auf dem Nato-Stützpunkt in der Türkei stationiert. Heute will der Bundestag das Mandat dennoch verlängern.

Von: Janina Lückoff

Stand: 10.11.2016

Bundeswehr-Soldaten | Bild: picture-alliance/dpa/Bernd von Jutrczenka

Nach den Festnahmen von Oppositionellen und der Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei sowie den wiederholten Schwierigkeiten beim Besuch von Bundestags-Abgeordneten auf dem Stützpunkt, hatten einige Abgeordnete den Einsatz in Frage gestellt. Eine Protokollerklärung soll ihnen nun die Zustimmung erleichtern. Darin sichert die Bundesregierung zu, Alternativstandorte zu prüfen und sich bei der Regierung in Ankara dafür einzusetzen, dass die Parlamentsvertreter die deutschen Soldaten besuchen können. 

470 deutsche Soldaten im Einsatz

Deutschland beteiligt sich derzeit mit 470 Soldaten an der Mission: 250 sind in Incirlik stationiert, von wo aus sechs AWACS-Aufklärungsjets zu Erkundungsflügen über Syrien und dem Irak starten, sowie ein Tankflugzeug, das die Jets der Anti-IS-Koalition in der Luft mit Treibstoff versorgt. Weitere gut 200 Bundeswehrsoldaten sind auf der Fregatte „Augsburg“ im Einsatz, welche im Mittelmeer Geleitschutz leistet für einen französischen Flugzeugträger. Die Mandatsobergrenze für den Einsatz liegt bei 1200 Soldaten; befristet ist er bis Ende nächsten Jahres.


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