Verteidigungs-Politik in Europa Auf dem Weg zur EU-Armee?
Was die Verteidigungs-Politik der EU betrifft, so wandern derzeit jede Menge Papiere zwischen den Hauptstädten hin und her: Ein deutsch-französisches, ein italienisches, eines der EU, das Ziel: Europa schlagkräftiger zu machen.
"Papier ist geduldig" lautet ein bekanntes Sprichwort. Doch das stimmt nicht immer. Bei denen, die in Sachen europäische Verteidigungspolitik hin und her gehen, geht es recht schnell. Alle haben ein Ziel: Europa schlagkräftiger und wirkungsvoller in Sachen Verteidigung zu machen und das eben nicht gemächlich. Sondern recht schnell, meint EU-Kommissionschef Juncker
"Europa darf nicht länger von der alleinigen militärischen Macht und Fähigkeit einzelner Länder abhängen."
Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionschef
"Sicherheit liegt den Menschen am Herzen"
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker
Es wird Zeit, dass die EU ihr Schicksal in die eigenen Hände nimmt - so lautet die Botschaft. Angesichts einer gewachsenen Bedrohung auch in unmittelbarer Nachbarschaft - siehe Syrien, Libyen oder Ukraine. Und auch von den EU-Einzelstaaten sind ähnliche Töne zu vernehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt, man habe gesagt, dass mehr Zusammenarbeit nötig sei - das treffe auf sehr breite Zustimmung aller im Bereich der Verteidigung. Die Gelegenheit zur Kräfte-Bündelung scheint so günstig wie nie: Das Thema "Sicherheit" liegt den Menschen laut Umfragen am Herzen – hier will die EU nun zu punkten versuchen. Zudem scheint man auf die Austritts-willigen Briten nun kaum mehr Rücksicht nehmen zu müssen. Die hatten bei jedem Versuch einer Europäisierung in Sachen Verteidigung oft gebremst: Mit Verweis darauf, dass es ja bereits die NATO gebe.
Wissenschaft sieht gute Chancen für Zusammenarbeit
"Die Chancen stehen in der Tat gut, dass wir jetzt eine Beschleunigung bei der Verteidigungs-Zusammenarbeit sehen. Allerdings konnten sich andere, skeptische Länder bislang auch hinter den Briten verstecken. Die müssen jetzt Farbe bekennen."
Sven Biscop
Ein deutscher, ein polnischer und ein tschechischer Soldat bei einer gemeinsamen Militärübung
Erklärt der Politik-Experte Sven Biscop vom Brüsseler Egmont-Institut im ARD-Hörfunk-Interview. Und in der Tat ist derzeit noch unklar, inwieweit die EU-Einzelstaaten tatsächlich bereit sind, auf eigene militärische Fähigkeiten zugunsten europäischer zu verzichten. Ideen, wie man Kräfte bündeln könnte, gibt es jedenfalls in großer Zahl, blickt man auf all die Militär-Missionen weltweit – ob im Mittelmeer, in Mali oder Somalia – die die EU bereits betreibt. Und die bislang von den Einzelstaaten aus geleitet werden. Eine Forderung, die auch in dem gemeinsamen Papier aus Berlin und Paris auftaucht. Außerdem ist im Gespräch: ein europäisches Sanitäts-Kommando, mehr Zusammenarbeit bei der Satelliten-Aufklärung und eine echte EU-Rüstungsindustrie.
Projekt eher eine Sache von Jahrzehnten als von Jahren
Unabhängig davon, wie weit die Versuche der EU gehen werden: in Sachen Sicherheit und Verteidigung "europäischer" zu werden, von einer echten "EU-Armee", ist man noch weit entfernt. Auch wenn der Begriff in der Debatte zuletzt wieder häufiger auftauchte, bekunden Offizielle, dass dieses Projekt wohl eher eine Sache von Jahrzehnten als von Jahren sei; wenn überhaupt.
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EU-Armee Nein Danke, Dienstag, 27.September 2016, 10:45 Uhr
4. Eine Testballon nach dem anderen...
Hier wird wieder etwas herbeigeredet und künstlich forciert, wofür es überhaupt keine sachliche und logische Notwendigkeit gibt.
Die Zusammenarbeit der diversen nationalen Armeen Europas funktioniert bereits bestens, siehe die Zusammenarbeit der Marine im Rahmen von Frontex bei der internat. Schleuserkriminalität. Oder die Atalanta-Mission, oder, oder...
Da geht es wieder einmal darum, viel Geld zu verschleudern, wieder einen weiteren Anlass zu schaffen, die Souveränität der europäischen Nationen auszuhebeln seitens der EU, und diverse Thinktanks mit Aufträgen zu versorgen, wie etwa dieses Egmont-Institut, um die Notwendigkeit dieser EU-Armee öffentlich wissenschaftlich zu beweisen....
Wenn es diese sog.europ.Verteidigungsarmee einmal geben sollte, wovor uns Gott bewahre, dann wäre es wieder eine weitere internationale Unterstützungasarmee im Rahmen der NATO, also der Amerikaner, und zum weltweiten Kriegseinsatz bestimmt.
Weniger Militär ist die bessere Alternative.
Birkhahn, Dienstag, 27.September 2016, 10:03 Uhr
3. EU-Armee
Das die EU militärisch zusammen arbeitet, ist grundsätzlich richtig. Aber nur zur Verteidigung. Wenn hier von einer Bedrohung durch die Konflikte in Syrien, Lybien oder der Ukraine gesprochen wird, ist das völlig abwegig. Alle diese Konflikte wurden von den USA und ihren daran interessierten Verbündeten ausgelöst . Auch hat eine EU-Armee nichts in Afrika oder Asien zu suchen. Auch den östlichen EU-Ländern muß klar gemacht werden, dass die EU in der Ukraine oder in Georgien nichts aber auch gar nichts zu suchen hat. Hier hat Frau Merkel durch ihr Muskelspiel - obwohl sie keine Muskeln hat- gegen Putin bereits genug Schaden angerichtet.
Max, Dienstag, 27.September 2016, 10:02 Uhr
2. Mit uns nicht zu meistern
Aha, eine Europa-Armee. Und was sollen die machen? Grenzen sichern? Da kommt dann aus Berlin bestimmt: "Nein, wir schaffen das schon!" und dann noch mit der bundeswehr und ihren Altegrätschaften. Da sind 3. Welt-Staaten besser ausgerüstet. Bei uns muss man froh sein, wenn einer von zehn Fliegern überhaupt fliegen kann, wenn Panzer auch Ketten haben und Gewehre, die geradeaus schießen können. Mit unserem Gulaschkanonen-Regiment kommen wir nicht einmal über die Alpen!
Franz, Dienstag, 27.September 2016, 09:37 Uhr
1. Armee
Es hilft nichts, über eine gemeinsame Armeestrategie der EU nachzudenken, wenn die eigene Bundeswehr nach wie vor noch nicht funktioniert. Erst sollte man die eigenen Probleme lösen.
NH90, A400, Puma, Tiger, zu wenig Personal, zum Teil nicht qualifiziertes Personal, Ersatzteilmangel, G36, neues Gewehr, Moral in der Truppe, und vieles, vieles mehr.