Damit das Bürgerkriegsland Libyen stabiler wird, muss die EU-Marine-Mission schlagkräftiger werden - gemäß diesem Motto will die Europäische Union ihren Schiffen im Mittelmeer neue Aufgaben übertragen. Zum einen soll die Flotte schon sehr bald verdächtige Boote stoppen, die möglicherweise Waffennachschub für die Terror-Milizen vom "Islamischen Staat" an Bord haben könnten.

Gegen Schleuser und Schmuggler

Der IS hatte sich in dem nordafrikanischen Land zuletzt bedrohlich ausgebreitet. Zum anderen sollen die Europäer die Küstenwache der neuen und noch so schwachen libyschen Regierung ausbilden. Die soll künftig verhindern, dass Flüchtlinge in großer Zahl eine lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer antreten. Die Ausweitung des Einsatzes dient also dem doppelten Zweck, sowohl Menschen-Schleusern als auch Waffen-Schmugglern etwas entgegen zu setzen.

"Sophia"-Mission wird verlängert

Die EU-Außenminister beschlossen nun am 20. Juni in Luxemburg die Verlängerung und Ausweitung der "Sophia"-Mission, die vor allem die Migration über Libyen begrenzen soll. Die Mission, an der die Bundeswehr mit rund 400 Soldaten beteiligt ist, dauert nun zunächst bis 27. Juli 2017 und wird um Hilfe beim Aufbau einer libyschen Küstenwache und die Durchsetzung eines Waffenembargos erweitert. In Deutschland muss der Bundestag der Ausweitung des Marine-Einsatzes zustimmen.

Haupteinsatzgebiet Flüchtlingsrettung

Die Bundeswehr ist vor der libyschen Küste mit zwei Schiffen aktiv. Bei einer Truppensteller-Konferenz muss noch geklärt werden, wer genau was zu einem erweiterten Einsatz beizusteuern bereit ist.

Der UN-Sicherheitsrat hatte vergangene Woche grünes Licht für die Ausweitung von ‚Sophia‘ gegeben. Bislang ist die EU-Mission in erster Linie damit beschäftigt, Flüchtlinge aus Seenot zu retten und Menschenschmuggler-Boote auf hoher See zu stoppen.