Premier May legt Zeitplan vor Im März soll der Brexit starten
Großbritannien wird nach den Worten von Regierungschefin Theresa May "vor März 2017" den offiziellen Antrag zum EU-Austritt stellen. Das kündigte May in einem Interview mit der BBC an. Sie will damit die Konsequenz aus dem Referendum vom 23. Juni ziehen.
Schon zuvor hatte sie in einem Gespräch mit der "Sunday Times" eine Gesetzesinitiative angekündigt, durch die EU-Recht in Großbritannien aufgehoben werden soll. Dieses "Große Aufhebungsgesetz" soll demnach im kommenden Frühjahr bei der Thronrede der Queen verkündet werden und dann zur Abstimmung in die Parlamentskammern gehen. Gleichzeitig sollen die EU-Vorschriften in nationales Recht überführt werden. Erst nach und nach werde sich London dann von missliebigen Gesetzen verabschieden.
Weitere Einzelheiten in der Parteitagsrede erwartet
In Kraft treten soll das neue Abschaffungsgesetz aber erst, wenn Großbritannien tatsächlich aus der EU ausgeschieden ist. Damit wird spätestens zwei Jahre nach dem Beginn der Austrittsverhandlungen gerechnet - nach jetzigem Stand könnte das also bis März 2019 sein.
Die Ankündigung kam kurz vor dem Parteitag der britischen Konservativen, der heute in Birmingham beginnt. Erwartet wird, dass May die Gesetzesinitiative bei ihrer Auftaktrede am Nachmittag präsentieren wird. Es handle sich um "den ersten Schritt dahin, dass Großbritannien wieder ein souveränes und unabhängiges Land" werde, sagte May.
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Lutz Schnelle, Sonntag, 02.Oktober 2016, 15:13 Uhr
13. Erst haben sie uns Pinochets Neoliberalismus gebracht, jetzt seilen sie sich ab
Vergleicht mal die Infos der 3. Programme, der Hauptsender und des Rundfunks mit den Dokus und Reportagen, die Arte, 3sat und Phoenix zur Verfügung stellen, dann liegt dazwischen der Abgrund. Wer die Dokus und Reportagen gesehen hat, hat die große Linie der EU-und Weltpolitik gefunden und wird unabhängig von der Froschperspektive der GEZ.
Daß hinter den GEZ-Infos System steckt, wird schnell klar. Miniaturausschnitte werden aufgebläht zu Weltereignissen, damit Politiker daran ihre Wichtigkeit unterstreichen können und ablenken von der Korruptheit des Systems. Die Ungleichverteilung journalistischer Fähigkeiten zwischen GEZ-Anstalten und Arte ist auffallend. Man muß davon ausgegehen, die werden ausgesiebt nach Willfähigkeit.
Praktisch ist die EU eine globale Katastrophe, denn keines der Versprechen ist eingehalten worden. Genau das Gegenteil trat ein. Zum Beispiel sterben in Europa jedes Jahr 40.000 Menschen den Kältetod, weil sie sich die Energiekosten nicht mehr leisten können.
R.B., Sonntag, 02.Oktober 2016, 14:55 Uhr
12. Brexit
Die Briten haben die richtige Entscheidung getroffen. Entweder auf anraten der USA, Kanada, etc.,oder aufgrund der englischen Bürger. So entgehen die Briten langfristig den Folgen von CETA und TTIP. Die EU ist leider keine Gemeinschaft in Sinne der "Gründerväter" geworden. Und die absolut frühzeitige Währungsunion hat ihr übriges für die negative Entwicklung getan. Vorher hätte man vor allem darüber nachdenken müssen, ob all die Länder die jetzt Mitgliedsstaaten sind überhaupt wirtschaftlich geeignet sind. Das hat bewusst nicht getan und jetzt gibt es eben die Quittung. Zum einen die Finanzkrisen in den europäischen Ländern, die hohe Arbeitslosigkeit in vielen südlichen EU Ländern und zum anderen der Brexit. Wieso hat die EU, allen voran Deutschland, z.B. nicht dafür gesorgt, dass man die gut ausgebildeten Studenten und Facharbeiter aus dem Süden Europas nach Deutschland, Norwegen, etc. holt, um auf dem dortigen Arbeitsmarkt Entlastung zu schaffen?
Josef, Sonntag, 02.Oktober 2016, 14:08 Uhr
11. Angela Merkel denkt "christlich-systemisch".
0 Fehler, Angela! Völlig richtig: Das "C" in "CDU" steht für "Christus Jesus". Jesus hat gesagt: Alle Menschen sind Kinder Gottes, die man lieben soll wie sich selbst.
Deshalb lässt Angela alle Menschen, alle Kinder Gottes, die in lebensbedrohlicher Not sind, in das Land, in welchem sie lebt.
Antwort von Barbara, Sonntag, 02.Oktober, 14:26 Uhr
1. Das "C" steht für das Attribut "christlich", denn die CDU heißt "Christlich Demokratische Union".
2. Jesus hat gesagt: "Gehet hinaus in alle Welt und tauft alle Menschen im Namen des Vaters und des Sohnes und des Hl. Geistes! Wer glaubt und sich taufen läßt, wird gerettet werden, wer nicht glaubt, der wird verdammt werden!" (Markus-Evangelium, 16. Kapitel am Ende)
3. Ihre Schlußfolgerung ist also falsch!
Antwort von Thomas, Sonntag, 02.Oktober, 15:01 Uhr
Stimmt schon, aber von Jesus sind keine Aussagen zu den Themen Muslime und Islam überliefert, weil es diese Religion zu seiner Zeit noch gar nicht gab. Auch zum Thema Überbevölkerung machte Jesus keine Aussage, weil damals keine 7,3 Milliarden Menschen auf der Erde lebten. Jesus sagte ebenfalls nichts zum Thema Atomenergie, auch nichts zum Umweltschutz. Er sprach nicht über Mobilfunk, Gentechnik, Tierversuche. Keine Aussagen findet man zu den Themen Luft- und Raumfahrt sowie zu Welthandel und Globalisierung. Auch der Brexit wird im Neuen Testament nicht erwähnt.
Antwort von Philipp, Sonntag, 02.Oktober, 15:56 Uhr
Die Frage ist, ob man für alle modernen Fragen und Probleme Antworten und Lösungen im Neuen Testament finden kann, oder ob diese "Heilige Schrift" z.B. aufgrund der Tatsache, dass sie sich inhaltlich auf den Zustand von Welt und Menschheit vor 2000 Jahren bezieht, manchmal nicht ausreicht, im 21. Jahrhundert als alleinige Orientierungshilfe zu dienen.
Antwort von Barbara, Sonntag, 02.Oktober, 16:46 Uhr
Thomas, zum Thema "Bevölkerung" findet sich schon im Buch Genesis, das ist das 1. Buch des Alten Testaments, die klare Aussage: "Wachset und mehret euch und ERFÜLLET die Erde!" Von Überfüllung ist dort nicht die Rede! Denn bei einer Überfüllung kann keiner mehr leben!
Antwort von Josef, Sonntag, 02.Oktober, 17:17 Uhr
@Barbara: Interessant, was Sie da schreiben! Danke, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, die entsprechende Bibelstelle zu recherchieren. Das würde nun also bedeuten, dass christliche Flüchtlinge politisch anders behandelt werden sollten. Juristisch gesehen, ist das jedoch nicht erlaubt, da niemand wegen seiner Religion diskriminiert werden darf.
Helen, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:50 Uhr
10. Was verbirgt sich hinter dem Wort "Nationalismus"?
"Nationalismus" ist ein abstrakter Begriff. Das Wort "Nation" leitet sich ab von lat. "natus" - geboren. Alle Menschen, die in einem bestimmten Gebiet geboren wurden, bilden eine "Nation". Es geht also um einen Raum, in welchem Menschen geboren werden. Eine Nation ist ein großer Raum, ein Land, aber sie ist dennoch ein Raum wie ein Haus, ein Garten oder ein Gehege im Zoo.
Jeder Raum kann zu voll werden. "Wegen Überfüllung geschlossen!" Das liest man manchmal bei Veranstaltungen, wenn ein Raum mit zu vielen Menschen gefüllt wurde.
Wenn man nun wie Angela Merkel meint, man müsse aus christlicher Nächstenliebe alle Brüder und Schwestern, die auf der ganzen Welt verfolgt werden, als Flüchtlinge nach Deutschland einwandern lassen, dann ignoriert man die Eigenschaften eines Raumes. Ein Raum kann zu voll werden, was einen Einfluss auf die Lebensqualität hat. Menschen werden nervös, aggressiv, unglücklich. In überfüllten Räumen findet man keine Ruhe mehr, kann sich nicht mehr entspannen.
Antwort von Barbara, Sonntag, 02.Oktober, 14:09 Uhr
Im 19. Jh.hatten viele Staaten ein Streben nach "Nationalstaatlichkeit", so daß z. B. die Tschechoslowakei nach dem 1. Weltkrieg in zwei "Nationalstaaten" zerfallen ist, nämlich in die Tschechei einerseits und in die Slowakei andererseits, und dies, obwohl die beiden Sprachen (Tschechisch und Slowakisch) ziemlich ähnlich sind!
Antwort von Lutz Schnelle, Sonntag, 02.Oktober, 14:50 Uhr
Aus physikalischer Sicht sicher richtig. Aber "Nation" hat als Bedeutung: große, meist geschlossen siedelnde Gemeinschaft von Menschen mit gleicher Abstammung, Geschichte, Sprache, Kultur, die ein politisches Staatswesen bilden; (umgangssprachlich) Menschen, die zu einer Nation gehören; Volk
Synonyme zu Nation: Gemeinwesen, Land, Staat, Staatswesen, Volk, Völkerschaft (Duden)
1800 lebte in Deutschland 22 Mill. Menschen. Seither wächst die Bevölkerung exponentiell. Interesse, daß das Wachstum aufrechterhalten bleibt, ist sicher dem Wirtschaftswachstum geschuldet. Beide Kurven laufen mehr oder weniger parallel. Praktisch ist das Bevölkerungswachstum an die Wirtschaft gekoppelt worden und die Dienstleister der Industrie, die Politiker, machen Bohei mit der Demographie. Das ist natürlich unmenschlich, wenn die Wirtschaft die Bevölkerung dirigiert statt umgekehrt.
VW hätte in den 60er Jahren seine Arbeitsplätze outsourcen können z. B. in die Türkei, statt Menschen zu importieren.
Clemens, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:16 Uhr
9. Deutschland als offene Eingangspforte nach Europa
Jeder Mensch schließt sein Haus ab und sichert seinen privaten Bereich. Auch Staaten müssen sich schützen dürfen. Das außenpolitisch schwache Deutschland ist wegen seiner Nazi-Vergangenheit zur Zeit nicht ausreichend in der Lage, sich gegenüber Menschen aus anderen Kulturen zu schützen. Es wird so zur Eingangspforte für Flüchtlinge und Einwanderer aus der ganzen Welt, die nach der Einbürgerung EU-Bürger werden und sich in ganz Europa verbreiten können. Ich denke, die Briten haben das erkannt und schützen sich nun auf ihre Weise.
Antwort von Barbara, Sonntag, 02.Oktober, 13:27 Uhr
Das ist doch kein Grund, daß die Briten aus der EU austreten. Auch Deutschland kann sich vor unwillkommener Zuwanderung schützen, wenn es nur wollte! Was hat das denn mit der "Nazi-Vergangenheit" zu tun? Ein Großteil der Deutschen waren keine Nazis! Man kann doch nicht alle Leute, die vor einer Übervölkerung durch fremde Kultur warnen, als "Nazi" diffamieren!