Verfassungsausschuss SPD will Enquete-Kommission zur Integration
Der Verfassungsausschuss im Landtag wird heute einer Enquete-Kommission zum Thema Integration zustimmen. Vertreter aller Fraktionen haben sich auf die Einsetzung der Kommission verständigt, der auch Wissenschaftler angehören sollen.
Der Vorsitzende der Enquetekommission "Integration" soll der türkischstämmige Nürnberger SPD-Abgeordnete Arif Tasdelen werden. Mit seiner Lebensgeschichte habe er die notwendige überparteiliche Glaubwürdigkeit für diese Position, meint SPD-Fraktions-Chef Markus Rinderspacher.
"Er ist hoch angesehen, weit über die türkische Community hinaus. Er ist deshalb der perfekte Vorsitzende einer solchen Kommission."
Markus Rinderspacher
Rinderspacher gibt sich sportlich
Markus Rinderspacher
Streit zwischen CSU und Opposition gab es im Vorfeld lediglich darüber, wie stark der Begriff der Leitkultur die Integrationsdiskussionen prägen soll. Sonst verliefen die Vorgespräche sehr konstruktiv, sagt CSU-Innenpolitiker Josef Zellmaier.
SPD-Fraktions-Chef Rinderspacher gibt sich sportlich. Er begrüßt es durchaus, wenn der Begriff der Leitkultur Teil der Enquete Kommission ist. "Ich wage zu prognostizieren, dass die Wissenschaftler diesen Bereich - durch die Bank - nach allen Regeln der Kunst zerpflücken werden", so der SPD-Fraktions-Chef. Es wird spannend, welche Partei welche Wissenschaftler beruft.