Telekolleg - Sozialkunde


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UNO-Arbeit konkret Die UNO in der Praxis

Krisen, Menschenrechtsverletzungen, Kriege - die praktische Arbeit der Vereinten Nationen ist nicht einfach. Wie sieht die Praxis aus?

Stand: 14.03.2020

UNO-Soldat | Bild: picture-alliance/dpa

Die Vereinten Nationen sollen Konflikte vermeiden, eindämmen oder sogar lösen - mit Soldaten, den sogenannten Blauhelmen - der Friedenstruppe der UNO. Je resoluter die UNO eingreift, um so gefährlicher werden die Blauhelmeinsätze. Deshalb zögern die Vereinten Nationen oft lange, bis sie militärische Aktionen beschließen. Es gibt aber auch Situationen, in denen der Sicherheitsrat von vorneherein entschlossen ist, schnell und durchgreifend zu handeln. Die UNO hat keine eigene Armee - die Truppen setzen sich aus Soldaten der einzelnen UNO-Mitgliedsstaaten zusammen. Eine der wichtigsten Aufgaben der Blauhelme ist die Überwachung von Waffenstillstandsabkommen und die Entschärfung lokaler Konflikte.

UN-Resolutionen

Flaggen der UNO-Mitgliedsstaaten

Seit dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges können Menschen auf die Hilfe der Vereinten Nationen hoffen. Die großen Mächte blockieren sich heute nicht mehr. Sie verabschieden im Sicherheitsrat Resolutionen, die meist auch umgesetzt werden. Das Veto eines ständigen Mitglieds kann allerdings jede Resolution zu Fall bringen.

Eine Resolution zu verabschieden ist kompliziert und UN-Entscheidungen brauchen Zeit. Doch kann die Welt auf die Vereinten Nationen warten?

Beispiel: Irak-Krieg

Die USA waren 2003 vergeblich auf der Suche nach Zustimmung für ihre Politik. Denn Russland, Frankreich und Deutschland wollten keine Invasion im Irak. Sie wollten den Krieg nicht mit der Resolution des Sicherheitsrates völkerrechtlich absichern. Die Amerikaner haben Druck ausgeübt und schließlich ohne Zustimmung des Sicherheitsrates gehandelt. Solche Politik nennt man unilateral - eine Politik, die nicht Rücksicht nimmt auf Gremien oder Konsens. Diplomatie heißt: Den größten gemeinsamen Nenner finden - einen Nenner, der Leben retten kann.

Beispiel: Ruanda

Blauhelm-Soldat vor ruandischem Flüchtlingslager

1994 gab es den größten Völkermord der Nachkriegsgeschichte, fast eine Million Tutsi kamen zu Tode.  So kam es zu der Katastrophe: Seit 1993 beobachtet der Leiter eines UNO-Kommandos die Aufrüstung der ruandischen Hutu-Armee. Der UN-Kommandant bittet in New York, die Milizen entwaffnen und die Waffenlager ausheben zu dürfen. Die Vereinten Nationen reagieren nicht, der Sicherheitsrat wird nicht informiert. Das Morden der Hutu beginnt 1994. Wieder reagiert der Sicherheitsrat nicht. Die Vereinten Nationen ziehen sich sogar aus dem Land zurück. In Hundert Tagen sterben 800.000 Menschen. Die Vereinten Nationen verweigern zu Beginn der Gräuel jede Hilfe für die Verfolgten und bezeichnen das Ganze als Bürgerkrieg. Als die Spuren des Hutu-Mordens im Sommer 1994 für alle sichtbar werden, findet die UN keinen Staat, der Soldaten schicken will. Drei Monate nach Beginn des Schlachtens erhalten französische Truppen von den Vereinten Nationen den Auftrag, friedenserzwingende Maßnahmen zu ergreifen. Im Jahr 2000 sagt der damalige UN-Generalsekretär Annan, die Vereinten Nationen dürften nie mehr dabei versagen, eine Zivilbevölkerung vor Völkermord und Massengemetzel zu schützen. 

Ausblick

Blauhelm-Soldat der UNO

Die UNO befindet sich im Wandel, die Bedeutung der Generalversammlung nimmt ständig ab. Die Entscheidungen werden im Sicherheitsrat gefällt. Doch dort sitzen nur 15 der 192 Mitgliedsstaaten. Bei dieser Art von Rechtssetzung sind die Parlamente der verbleibenden 177 Mitgliedsstaaten ausgeschlossen. Hinzu kommt, dass die ständigen Mitglieder der Generalversammlung ein Vetorecht haben und so ein einzelner Staat jede Resolution kippen kann. Wie nehmen die Mitgliedsstaaten diese Entwicklung an? Betrachten sie diese Beschlüsse des Sicherheitsrates als legitim? Der Sicherheitsrat ist vom ausführenden Organ zur Weltregierungszentrale geworden. Wo aber haben die Völker der Welt Platz und Stimme in der Welt von morgen?


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