Grüne legen 15-Punkte-Plan gegen Extremismus vor

Berlin: Die Grünen haben einen 15-Punkte-Plan beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und der AfD begegnet werden soll. In dem Papier wird unter anderem eine spezielle Task-Force gefordert. Wie das ARD-Hauptstadtstudio berichtetet, soll ein solcher Zusammenschluss nach den Plänen der Grünen fortlaufend Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter aus Bund und Ländern über die AfD und ihre Jugendorganisation zusammenführen. Sicherheitsbehörden sollten so das Material kontinuierlich in den Blick nehmen können, um ein mögliches Verbot der Partei abzuwägen. Die Task-Force solle von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz eingerichtet werden. Auch auf europäischer Ebene müsse es eine bessere Zusammenarbeit geben.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 18.05.2024 15:00 Uhr