Hintergrund Mit dem BR bis zur Bundestagswahl
Der BR informiert rund um die Uhr über politisches Geschehen. Vor der Bundestagwahl ist das eine besondere Herausforderung. Denn die Parteien möchten im Fernsehen, Hörfunk und online vertreten sein. Wie hält der BR die Balance in der Berichterstattung und wie ist das Senden von Wahlwerbung geregelt? Die wichtigsten Punkte.
Je näher die Bundestagswahl am 26. September rückt, umso intensiver versuchen die Parteien auf sich aufmerksam zu machen. Sei es mit Plakaten, Flyern oder Wahlkampfreden – die Werbung in eigener Sache hat Hochjunktur und kennt viele Spielarten. Eine Variante ist die Wahlwerbung in Funk und Fernsehen. Auch die ARD bzw. der Bayerische Rundfunk sind verpflichtet, Wahlwerbung zu senden.
"Politischen Parteien und Wählergruppen ist während ihrer Beteiligung an den Wahlen zum Bayerischen Landtag, zum Deutschen Bundestag und an den Wahlen der Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament angemessene Sendezeit einzuräumen, wenn sie in Bayern mit einem Wahlvorschlag zugelassen sind."
Bayerisches Rundfunkgesetz, Artikel 4, Absatz 2
Fernseh-Wahlwerbung im Ersten
Bei den Bundestags- und Europawahlen sendet die ARD die TV-Wahlwerbung im Gemeinschaftsprogramm "Das Erste". Das bedeutet: Im BR Fernsehen, einem der dritten Programme, läuft vor dem Wahltermin in diesem Herbst keine Wahlwerbung. Dennoch ist der Bayerische Rundfunk beteiligt. Denn die Landesrundfunkanstalten strahlen ergänzend Wahlspots im Hörfunk aus.
Wahlwerbung im Hörfunk des BR
Der Bayerische Rundfunk beginnt etwa zwei Wochen vor dem Bundestags-Wahltermin am 26. September damit, Wahlwerbung auszustrahlen. Gesendet werden die Spots auf den reichweitenstärksten Hörfunkwellen des BR, auf Bayern 1 und Bayern 3. Jede Partei, die bei der Bundestagswahl in Bayern mit einem Wahlvorschlag antritt, hat Anspruch darauf, dass der BR ihr auf Antrag Sendezeiten für Wahlwerbung einräumt. Für die Bundestagswahl 2021 sind insgesamt 54 Parteien zugelassen, davon treten 26 mit einer Landesliste in Bayern an.
Die Wahlspots dürfen maximal eineinhalb Minuten lang sein. Gestützt auf die Rechtsprechung hat der BR diese Spotlänge festgelegt. Vor der Ausstrahlung wird geprüft, ob es sich bei den angelieferten Audios tatsächlich um Wahlwerbung handelt und ob darin nicht offenkundig gegen Gesetze verstoßen wird. Würde der Spot zum Beispiel eindeutig volksverhetzende Aussagen enthalten, würde er nicht gesendet werden. Die Ausstrahlung ist für die Parteien kostenlos, produzieren müssen sie ihre Wahlwerbe-Spots allerdings selber und sie sind auch allein für deren Inhalte verantwortlich.
Einladung in die Fernsehsendung
Die Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl 2021 von links: Armin Laschet, Annalena Baerbock und Olaf Scholz
Besonders viel Aufmerksamkeit genießen vor jeder Wahl die Fernsehsendungen mit den Kandidaten – dieses Jahr also die Sendungen mit den Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU), Olaf Scholz (SPD) und der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Die Grünen).
Öffentlich-rechtliche und private Sender haben vor der Bundestagswahl diverse Diskussionsrunden im Programm – je nach Sendungskonzept mit einem, zwei oder allen drei Kanzlerkandidaten gleichzeitig. Das Erste und das ZDF senden unter anderem am Sonntag, 12. September, live um 20.15 Uhr ein Triell mit Laschet, Scholz und Baerbock.
Ausgewählte Sendungen im Ersten (anschließend in der ARD Mediathek)
22.08.2021, 21.45 Uhr, im Ersten: Die wollen da rein (BR/NDR)
12.09.2021, 20.15 Uhr, im Ersten: Das Triell - Dreikampf ums Kanzleramt (ARD/ZDF)
13.09.2021, 20.15 Uhr, im Ersten: Der Vierkampf nach dem Triell (BR/WDR)
und viele weitere Sendungen finden Sie auf dier Übersichtsseite "Bundestagswahl in der ARD"
Das BR Fernsehen lädt zu zwei "Wahlarenen“, in denen bayerische Bundestagskandidatinnen und -kandidaten sich den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Die eingeladenen Politikerinnen und Politiker vertreten die sechs im aktuellen Bundestag vertretenen Parteien: Politiker von AfD, FDP und der Linken treffen in der ersten Sendung am Mittwoch, 15. September, aufeinander. In der zweiten Sendung am Mittwoch, 22. September, diskutieren in der "Wahlarena" Vertreterinnen und Vertreter von CSU, Grünen und SPD.
Teil eines redaktionellen Gesamtkonzepts
Die "Wahlarenen" sind Teil eines redaktionellen Gesamtkonzeptes, für das alle relevanten Programme des BR im Fernsehen, Hörfunk und online in den Blick genommen werden. Stellt man sich das Gesamtangebot des BR zur Bundestagswahl wie ein Puzzle aus einzelnen Sendungen vor, entsteht am Ende ein ausgeglichenes Gesamtbild, in dem die Parteien entsprechend ihrer jeweiligen Bedeutung angemessen Berücksichtigung finden.
Maßgeblich ist hierbei das Prinzip der abgestuften Chancengleichheit: Aktuell im Bundestag vertretene Parteien dürfen deshalb zum Beispiel mehr Sendeminuten erhalten als sogenannte Kleinstpartien, die weder im Bundestag noch in Landesparlamenten vertreten sind.
Schutz vor Desinformation
Im Umfeld des Bundestagswahlkampfes kursieren Falschmeldungen und Kampagnen im Internet, die das Ziel haben, Meinungen zu manipulieren. Dadurch können letztlich Wahlentscheidungen beeinflusst werden. BR24 hat seine Faktencheck-Einheit #Faktenfuchs zum Wahljahr verstärkt, klärt über Desinformation auf, benennt Fake News und liefert gesicherte Informationen.
Aktuelle Infos, Analysen, Hintergründe
Mit seinem gesamten Angebot an Sendungen und Online-Informationen bietet der Bayerische Rundfunk eine ausgewogene und ausführliche Berichterstattung, bevor die Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen abgeben. Und natürlich hält der BR sein Publikum am Wahlabend und in den Tagen und Wochen danach mit aktuellen Informationen, Analysen und Hintergründen auf dem Laufenden.