Telekolleg - Sozialkunde


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Kern der Gesellschaft Familienförderung

Das Bundesverfassungsgericht besteht in seinen Entscheidungen immer wieder darauf: Der Staat muss für die Familie viel Geld ausgeben. Schließlich steht im Grundgesetz: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung". Wie sieht diese Förderung aus?

Stand: 14.03.2020 | Archiv

Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben. Das ist ein gesellschaftliches Ziel. Chancengleichheit setzt voraus, dass alle Kinder in einem gewissen Wohlstand aufwachsen. In unserer Gesellschaft ist Wohlstand an Geld geknüpft - wer kein Geld hat, muss durch Arbeit welches verdienen. Kinder können und dürfen noch nicht arbeiten. Also würden ohne staatliche Hilfe ihre Möglichkeiten vollständig von dem Vermögen oder dem beruflichen Erfolg der Eltern abhängen - und das wäre ungerecht.

Kindergeld

Um diese Ungerechtigkeit zu vermeiden, zahlt das Bundesfinanzministerium Kindergeld. Für den Bund ist das Kindergeld ein großer Posten - sogar größer als der Verteidigungshaushalt. Das Kindergeld macht den größten Teil des sogenannten "Familienleistungsausgleiches" aus. Das sind Vergünstigungen, die im Einkommenssteuergesetz geregelt und vom Bund bezahlt werden. Die Eltern bekommen das Kindergeld, damit sie es zum Wohle ihrer Kinder ausgeben. Alle Eltern, ob arm oder reich, erhalten Kindergeld: Jedes Kind ist dem Staat gleich viel wert.

Kinderfreibetrag

Es ist umstritten, ob das Kindergeld, das Armen wie Reichen gezahlt wird, gerecht ist. Vielleicht wäre es besser, für gleiche Chancen von Eltern und Kinderlosen zu sorgen? Schließlich können Eltern weniger arbeiten gehen als Kinderlose und verdienen daher weniger. Deshalb entlastet der Fiskus sie mit einem Kinderfreibetrag. Er sorgt dafür, dass Eltern auf einen bestimmten Teil ihres Verdienstes keine Steuern zahlen müssen. Der Haken: Ein Freibetrag bringt Besserverdienern mehr als Geringverdienern, denn: Der Steuersatz wächst mit dem Einkommen. 

Soll der Staat Bildungseinrichtungen fördern?:

Pro

Ja, der Staat soll Bildungseinrichtungen fördern. Es wäre falsch, den Eltern direkt das Geld zu geben. Gerade Eltern aus unteren Einkommensschichten würden das Geld häufig für etwas anderes ausgeben, als für die gute Schulbildung ihrer Kinder.

Kontra

Nein, der Staat soll Bildungseinrichtungen nicht fördern. Es wäre besser, den Eltern direkt das Geld zu geben. Den staatlichen Einrichtungen fehlt der Wettbewerb. Bekämen die Eltern das Geld selbst in die Hand, müssten sich die Schulen mehr anstrengen, um Schüler zu bekommen. Folglich würde die Qualität der Schulen besser.

Bildung und Ausbildung

Schulen und Unis werden bei uns zu einem großen Teil aus Steuergeldern finanziert. Der Staat, in diesem Fall die Länder und Gemeinden, stellen die Einrichtungen für die Kinder bereit. Die Begründung: Bildung ist äußerst wichtig. Der künftige Wohlstand der gesamten Bevölkerung hängt davon ab, wie gut und wie gefragt die Arbeit der nächsten Generation sein wird. Doch die Auffassungen darüber, wie Bildung gefördert werden soll, sind kontrovers:

Der Grundgedanke der Familienförderung

Der Staat muss für die Kinder entscheiden und nicht die Eltern. Das ist ein wesentlicher Grundgedanke der Familienförderung: Wenn das Verhalten der Eltern der Chancengleichheit zuwiderläuft, greift der Staat ein.

Kinderfreibetrag - ein Beispiel

Angenommen, der Freibetrag beträgt 5.000 Euro und die Eltern haben einen Steuersatz von 20 Prozent. Dann sparen sie durch ein Kind 1.000 Euro Steuern. Haben sie einen Steuersatz von 40 Prozent, bringt das Kind 2.000 Euro. Das höhere Einkommen verdoppelt also die Steuerersparnis.


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