Telekolleg - Sozialkunde


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Recht und Freiheit DDR - Zeit der Unfreiheit

Ausführende, gesetzgeberische und richterliche Gewalt dürfen nie in einer Hand liegen! So ist es im Grundgesetz festgelegt. Die Gewaltenteilung ist Voraussetzung für Recht und Freiheit in einem Staat. In der DDR war das anders - Zeitzeugen berichten von einer Zeit der Unfreiheit.

Stand: 07.11.2012

Die Berliner Mauer | Bild: picture-alliance/dpa

Jörg Drieselmann wurde mit 17 Jahren in Erfurt von der Stasi verhaftet, weil er im Kaufhaus kleine Zettel mit der Aufschrift: "Es lebe A. Solschenizyn" aufgelegt hatte - wenige Tage nach der Verhaftung des Regimekritikers Solschenizyn in der Sowjetunion. Nach Jahren der Haft war er von der BRD freigekauft worden. Heute leitet er ein Museum, das nach der Wende in der Stasi-Zentrale eingerichtet wurde. Es zeigt Tausende von Bespitzelungsapparaten, DDR-Devotionalien für verdiente Stasi-Mitarbeiter und sogar einen als Fischlieferwagen getarnten Gefangenentransporter.

Recht und Freiheit in der DDR?

Die Justiz in der DDR stand ausschließlich dem Staat als Vollstrecker zur Verfügung. Gewaltenteilung oder Unabhängigkeit der Richter gab es praktisch ebenso wenig wie einen Rechtsweg, auf dem Bürger ihre Rechte gegen den Staat durchsetzen konnten. Die sozialistische Interpretation von Recht und Freiheit wurde in Grundsätze gefasst, die sich wie Grundrechte lasen. Doch ein Recht auf Würde, Freizügigkeit und freie Meinung, Glaube und andere Grundrechte garantierten sie nicht.

Bespitzelung und Mauerbau

Obwohl Freiheit auch in der Verfassung der DDR stand, entwickelte sich das größte Inlands-Spionagenetz der Welt. 85.000 hauptamtliche und 175.000 inoffizielle Mitarbeiter, 202 Kilometer Spitzel-Dokumente - jeder Meter 10.000 Blatt persönlichste Details. Den Mauerbau legitimierte man mit einer angeblichen Bedrohung aus dem Westen. Was der Staat mit seinen Bürgern innerhalb der Abriegelung für Recht erklärte, entschieden wenige im Politbüro und in der Staatssicherheit. Kontrolle, gar durch die Bürger, war nicht vorgesehen. Statt dessen: Festnahmen und Todesautomaten an den Grenzen.

Bilanz der DDR-Diktatur

  • 4 Millionen Flüchtlinge
  • 390.000 politische Häftlinge
  • 190.000 Tote (laut Vereinigung der Stasi-Opfer)

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