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Vertiefende Informationen Wichtige Fakten zu "Der Rundfunkbeitrag einfach erklärt"

Warum gibt es den Rundfunkbeitrag? Und seit wann? Wer bestimmt, wie hoch der Beitrag ist? Die wichtigsten Fakten in einem kompakten Überblick.

Stand: 19.11.2020

Christina Wolf als Frau Merkel | Bild: BR

Warum gibt es den Rundfunkbeitrag?

Seit wann gibt es den Rundfunkbeitrag?

Was bedeutet duales Rundfunksystem?

Der öffentlich-rechtliche und damit solidarisch finanzierte Rundfunk unterliegt gesetzlich festgelegten Auflagen. Diese sollen sicherstellen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen gleichermaßen mit wichtigen Informationen zu Politik, Bildung, Kultur etc. versorgt werden. Rechte und vor allem Pflichten der Öffentlich-Rechtlichen werden im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) festgehalten.

§ 11/1 Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist, durch die Herstellung und Verbreitung ihrer Angebote als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Sie sollen hierdurch die internationale Verständigung, die europäische Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bund und Ländern fördern. Ihre Angebote haben der Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung zu dienen. Sie haben Beiträge insbesondere zur Kultur anzubieten. Auch Unterhaltung soll einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechen.

Wer beschließt die Höhe des Beitrags?

Wie hoch der Rundfunkbeitrag ist, entscheiden nicht die Rundfunkanstalten selbst. Die Entscheidung treffen die Ministerpräsidenten der Länder auf Basis der Empfehlung eines unabhängigen Sachverständigengremiums in einem mehrstufigen Verfahren. Im ersten Schritt ermitteln die Rundfunkanstalten ihren jeweiligen Finanzbedarf für einen bestimmten Zeitraum. Diesen melden sie dann bei dem Sachverständigengremium an - der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (kurz: KEF). Die KEF gibt dann in einem Bericht eine Empfehlung ab, ob der angemeldete Finanzbedarf gerechtfertigt ist und ob eine Anpassung der Beitragshöhe erforderlich ist. Auf der Grundlage dieses KEF-Berichts legen die Ministerpräsidenten der Länder die Höhe des Beitrags fest. Dazu müssen im letzten Schritt alle 16 Landesparlamente zustimmen. Durch dieses Verfahren wird sichergestellt, dass die Höhe des Rundfunkbeitrags unabhängig und demokratisch festgelegt wird.

Gibt es trotzdem Werbung?

Werbung ist im öffentlich-rechtlichen streng limitiert. In der ARD zum Beispiel werden maximal 20 Minuten Werbung gesendet. Nach 20:00 Uhr wird grundsätzlich keine Werbung gesendet – weder in den Fernseh- noch in den Radioprogrammen. Viele Radiosender oder Online-Angebote sind werbefrei. Ganz ohne Werbung geht es nicht, da sich sonst der Rundfunkbeitrag erhöhen müsste.

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