Bayern 2


6

Unabhängige Justiz Lob der Blindheit

Fast wie bei Asterix - ein kleines Dorf, äh, ein Gericht im Norden Deutschlands trotzt den stolzen Spaniern und entlässt Carles Puigdemont aus dem Gefängnis. So etwas nennt man unabhängige Justiz. Wir sind verdammt stolz darauf.

Von: Lukas Hammerstein

Stand: 14.04.2018

Andere Länder können vom Rechtsstaat fast nur noch träumen, selbst in der EU. Polen? Ungarn? Gerichte an der kurzen Leine der Politik, Richter ausgetauscht. Und was ist mit den USA? Da leisten ein paar Mutige Widerstand gegen den Twitterer im Weißen Haus.

Unabhängig

Wahlsieger Viktor Orban

Manchmal ist es zum Verzweifeln. Da geschehen fürchterliche Dinge, und die Justiz urteilt relativ milde. Da träumt mancher von Richtern, die abhängig sind - von seiner Meinung. Sind sie aber nicht. Die Unabhängigkeit der Justiz auch von der Politik ist ein Triumph der Aufklärung, der Vernunft.

Blind

Carles Puidgemont fand milde Richter in Schleswig.

Natürlich soll ein RichterIn nicht einfach nichts sehen, sie oder er soll nur ohne Ansehen etwa des sozialen Rangs eines Angeklagten urteilen. Soll frei von Vorurteilen urteilen - ohne Rücksicht darauf, ob einer arm ist oder reich, deutsch oder nicht deutsch, groß oder klein, hässlich oder schön. Ob Frau von Storch das weiß?

Unerschrocken

US-Präsident Donald Trump - Erhält er Amtsbonus?

Überall da, wo Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr geraten, weil die "da oben" tun, was sie wollen und sich um Gesetze nicht scheren, können kleine Richter zu großen Helden werden, indem sie sich dem Ansinnen der Macht in den Weg stellen. Indem sie gerechte Urteile fällen, die dem Präsidenten nicht gefallen. Indem sie ungerechte Gesetze aufheben und einem Trump das Leben schwer machen.

Jazz & Politik, Samstag, 14.04.2018, 17:05 Uhr, Bayern2

Unabhängige Justiz? Lob der Blindheit

  • Mythos Unabhängikeit. Mehr als ein Urteil aus Schleswig (Wolfram Schrag)
  • Justiz in der "illiberalen Demokratie" - ein tränenreicher Blick nach Ungarn (Clemens Verenkotte)
  • Ohnmächtiges Europa. Warum Brüssel nur wenig tun kann (Holger Romann)
  • Und täglich grüßt das FBI. Oder der Mueller-Effekt. Ein Stück Fire and Fury von Michael Wolff (Sprecher: Axel Wostry)
  • Putins Unschuld vermuten? Über ein Rechtsmissverständnis (Mario Kubina)
  • Rächer der Entrechteten? "Verurteilen" von Geoffroy de Lagasnerie (Sprecher Axel Wostry)

Redaktion und Moderation: Lukas Hammerstein
Musikauswahl: Roland Spiegel


6