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Vor Bund-Länder-Schalte Rupert Scholz, Staatsrechtler: "Anti-Corona-Maßnahmen sind fragwürdig"

Ein Beitrag von: Lohmöller, Veronika

Stand: 19.01.2021

Um Videos oder Audios abzuspielen, benötigen Sie einen Browser, der HTML5-Video abspielen kann oder eine aktuelle Version des kostenlosen Adobe Flash Players sowie aktiviertes JavaScript. 16.11.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert auf einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Markus Söder (CSU, r), Ministerpräsident von Bayern, die Ergebnisse ihres vorangegangenen Gesprächs. Merkel hatte sich in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Odd Andersen

Der Verfassungs-Jurist und ehemaliger Verteidigungsminister Rupert Scholz hält die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für verfassungsrechtlich bedenklich. Besonders an der 15 Kilometer-Regel übte er scharfe Kritik.


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