Bayern 2 - Dossier Politik

Meinung, Hintergrund, Analyse

Dossier Politik Meinung, Hintergrund, Analyse

Dossier Politik greift jede Woche ein Thema aus dem Bereich der Innen- und Außenpolitik auf. In Reportagen, Kommentaren und im Gespräch mit einem Studiogast werden Zusammenhänge und Hintergründe der oft komplexen politischen Vorgänge erklärt und verständlich gemacht. Dossier Politik will mit der ausführlichen Darstellung eines Themas in der täglichen Flut von Nachrichten und Informationshäppchen zur fundierten Meinungsbildung beitragen.

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer von der ÖVP (r.) und Vizekanzler Werner Kogler Anfang November bei einer Sondersitzung des Nationalrates zur ÖVP-Korruptionsaffäre | Bild: dpa-Bildfunk/Robert Jaeger zum Audio mit Informationen Austroflop Österreich ein Jahr nach dem Kurz-Schluss

Für Österreichs langjährige Regierungspartei ÖVP läuft es seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz alles andere als rund: In den Umfragen liegt die Volkspartei abgeschlagen auf Platz 3, immer neue Chat-Protokolle aus dem Innenleben der Ex-Kanzler-Clique lassen den Bundespräsident seufzen: "Das darf doch nicht wahr sein!" Kommt Österreich aus dem Chat-Schlamasel nochmal raus? [mehr]

Sendungen zum Nachhören

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, gibt im September 2022 eine Pressekonferenz zur Übernahme des Gasimporteurs Uniper.  | Bild: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld zum Audio mit Informationen Wie viel Staat darf’s denn sein? Die Rolle des Staates in Krisenzeiten

Corona-Pandemie, Klimakrise, Krieg in der Ukraine - die vergangenen Jahre haben es gezeigt: Wir leben in Krisenzeiten. Was bedeutet das für unsere Gesellschaft? Brauchen wir mehr Staat, zum Beispiel, um die Klimakrise zu bewältigen? Oder um Unternehmen zu retten, die durch Pandemie und Energiekrise angeschlagen sind? Oder schreien wir zu oft nach "dem Staat", obwohl eigentlich Gesellschaft und Wirtschaft gefragt wären? Darüber diskutiert Lisa Weiß im Dossier Politik mit der Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele und dem Ökonomen Peter Bofinger. [mehr]

Blick auf die Lichtinstallation des US-Künstlers Dan Flavin an der Außenfassade des Berliner Museums Hamburger Bahnhof. Aus Solidarität in der Energiekrise wird das Museum die Lichtinstallation ausschalten. | Bild: picture alliance/dpa | Joerg Carstensen zum Audio mit Informationen Dossier Politik Wie verändert Putins Krieg Deutschland?

Seit acht Monaten herrscht Krieg in der Ukraine. Er verändert auch in Deutschland das Leben fundamental. Steigende Preise, die Energiekrise und die Angst vor einer Ausweitung des Krieges beherrschen die Tagespolitik und stellen unsere Demokratie auf die Probe. [mehr]

Symbolbild zum Thema Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine | Bild: picture alliance / Zoonar | DesignIt zum Audio mit Informationen Fluchtjahr 2022 Hat Europa dazugelernt?

Der russische Krieg gegen die Ukraine hat in Europa die größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Bundesinnenministerin Faeser spricht von gut einer Million Menschen, die allein aus der Ukraine nach Deutschland gekommen sind. Haben wir von 2015 gelernt? [mehr]

Eine Schild mit der Aufschrift "Trussonomics? Ideological tosh" (etwa: "Wirtschaftspolitik von Truss? Ideologischer Unfug") mit einem Foto von Liz Truss wird während einer Demonstration in Londoner Regierungsviertel vor dem Big Ben hochgehalten | Bild: dpa-Bildfunk/Arne Dedert zum Audio mit Informationen "Unite or die" Großbritannien und der Scherbenhaufen der Tories

Jetzt also Rishi Sunak. Er soll die britischen Staatsfinanzen sanieren, das Land einen und den Brexit irgendwie ins Positive wenden. Die vier konservativen Premierminister vor ihm sind daran gescheitert. Ihr Land ertragen viele Briten nur noch mit schwarzem Humor. Geht es mit Sunak jetzt endlich voran? [mehr]

ARCHIV - 21.09.2022, Iran, Tehran: Auf diesem Foto, das von einer nicht bei Associated Press angestellten Person aufgenommen wurde und der AP außerhalb des Irans zur Verfügung gestellt wurde, protestieren Demonstranten in der Innenstadt von Teheran Parolen gegen den Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini. | Bild: dpa-Bildfunk/Uncredited zum Audio mit Informationen Chance auf eine Revolution? Proteste im Iran

Seit dem Tod der 22-jährigen Mahsa Jina Amini in Polizeigewahrsam steht die iranische Bevölkerung gegen das Regime auf. Die Protestierenden - Frauen, Männer, junge Leute, Kurden - Mahsa Jina war Kurdin - und andere Bevölkerungsgruppen. [mehr]

Uniper-Konzernzentrale in Düsseldorf | Bild: dpa-Bildfunk / Federico Gambarini zum Audio mit Informationen Energiekrise Muss der Staat alles retten?

Die Energiekrise hat Deutschland im Griff. Die Bundesregierung reagiert darauf mit einem weiteren Entlastungspaket, Doppelwumms vom Bundeskanzler genannt. Reicht das, um die wirtschaftliche und soziale Katastrophe abzuwenden? [mehr]

Polizisten halten in Jekaterinburg Demonstranten während einer Demonstration gegen die Anordnung einer Teilmobilisierung der Streitkräfte fest.  | Bild: dpa-Bildfunk/Uncredited zum Audio mit Informationen Putins Russland Wie stabil ist das System?

Mit einer Teilmobilmachung der russischen Streitkräfte will Kremlchef Putin eine Wende im Krieg gegen die Ukraine herbeiführen. Landesweit werden Männer eingesammelt und an die Front geschickt. Doch statt Patriotismus macht sich im Volk Entsetzen breit - und Widerstand. Wie geht es den Menschen in Russland? Wie fest sitzt Putin im Sattel? [mehr]

Fratelli d'Italia - Giorgia Meloni, Favoritin bei der Parlamentswahl am Wochenende | Bild: picture alliance / NurPhoto | Francesco Militello Mirto zum Audio mit Informationen Wie viel Krise geht noch? Italien vor der Wahl

Italien ist wieder im Krisenmodus. Mario Draghi konnte dem Land als Regierungschef nur vorübergehend Stabilität verschaffen. Bei den Neuwahlen im September könnte ein Rechts-Mitte-Bündnis an die Macht kommen, das als Putin-freundlich gilt. [mehr]

Ein ausgetrockneter Boden zeigt tiefe Risse. Wegen der Trockenheit im Freistaat steigt das Risiko für Wald- und Wiesenbrände Ende Juni 2022 stark an. | Bild: picture alliance/dpa | Nicolas Armer zum Audio mit Informationen Von wegen im Überfluss Geht uns das Grundwasser aus?

Wasser wird in der Klimakrise auch in Deutschland knapper. Wenn die Temperaturen steigen, sinken die Grundwasserspiegel. Selbst im wasserreichen Südbayern nimmt die Trockenheit zu. Gleichzeitig steigt der Verbrauch von Mensch, Landwirtschaft und Industrie. Die Verteilungskämpfe haben begonnen. [mehr]

Eine Frau hält bei einer Großdemontration in Frankfurt/M. ein Plakat in Regenbogenfarben und mit der Aufschrift "Peace for Ukraine" (Aufnahme mit Zoomeffekt) | Bild: dpa-Bildfunk/Frank Rumpenhorst zum Audio mit Informationen Zwischen Komfortzone und Utopie Wie veränderungsbereit ist die Gesellschaft?

Es gibt Situationen, da wäre es hilfreich, wenn man Berge versetzen könnte und auf diese Weise Hindernisse einfach beiseite räumen. Doch das wird wohl Utopie bleiben, ein frommer Wunsch, weit entfernt von jeder Verwirklichung. Also müssen wir die aktuellen Probleme auf die anstrengende Art bewältigen. Raus aus der Komfortzone, rein in eine ungewisse Zukunft. Doch wie veränderungsbereit ist die Gesellschaft? Welche Ideen, Visionen, vielleicht sogar realisierbare Utopien könnten helfen, die Zukunft zu gestalten? [mehr]

Ort des Geschehens: Auf Schloss Elmau wird der G7-Gipfel stattfinden. | Bild: BR/Johannes Lenz zum Audio mit Informationen Deutschlands Verantwortung für die Welt G7-Präsidentschaft

Deutschland ist Gastgeber für den G7 Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern. Wir fragen im Dossier Politik, welche Verantwortung die G7-Staaten, aber ganz besonders Deutschland für die Welt tragen. Starke Wirtschaftsmächte und starke Demokratien sind die G7 schließlich allesamt. [mehr]

Bundeswirtschafts- und Klimatschutzminister Robert Habeck und Umwelministerin Steffi Lemke (beide Bündnis 90/Die Grünen) bei der Abschluss-Pressekonferenz nach dem Treffen der G7-Minister für Klima, Energie und Umwelt im Mai 2022 in Berlin.  | Bild: dpa-Bildfunk/Bernd von Jutrczenka zum Audio mit Informationen G7 und die Klimapolitik Zeitenwende oder heiße Luft?

Für den Klimaschutz hatte sich Deutschland während des G7-Vorsitzes ambitionierte Ziele gesetzt: Einen „entscheidenden Schub“ soll es geben. Die G7-Staaten wollen dabei Vorreiter sein, um den Schutz von Klima und Biodiversität sowie die Energiewende weltweit voranzubringen. Was ist von diesen umfassenden Ankündigungen zu halten? Vor dem G7-Gipfel im oberbayerischen Elmau hinterfragt das Dossier Politik die Anstrengungen der G7 beim Klimaschutz. Wie verschiebt der Ukraine-Krieg die Prioritäten? [mehr]

Training von bewaffneten Polizisten und Soldaten in Nanning, Süd-China im April 2022 | Bild: picture alliance / Costfoto | Costfoto zum Audio mit Informationen Weltmacht auf dem Sprung Wie aggressiv ist China?

Angesichts des Ukraine-Krieges und der zugespitzten Lage zwischen westlichen Staaten und Russland ist eine andere globale Konfrontation zunehmend aus dem Blickfeld geraten: Zwischen dem Westen – allen voran der USA – und China. Aus westlicher Sicht verhält sich China machtbewusst und aggressiv – nach innen wie nach außen: Ob mit der No-Covid-Kampagne, der Unterdrückung der Uiguren, der politischen Gleichschaltung in Hongkong, den Drohungen gegenüber Taiwan, der wirtschaftlichen und politischen Expansion Richtung Afrika, Lateinamerika und Europa, der Annäherung an Russland. Mit Hinblick auf das anstehende G7-Treffen in Elmau fragt das Dossier Politik: Wie aggressiv ist China? Welche Herausforderungen stellen sich für den Westen? [mehr]

Raketentest im Schwarzen Meer: Ein russisches Kriegsschiff nimmt im Januar 2020 an einer Marineübung mit Teststarts von nuklearfähigen Kinzhal- und Kalibr-Raketen vor der Küste der Krim teil | Bild: dpa-Bildfunk/Alexei Druzhinin zum Audio mit Informationen Außer Kontrolle Was sind Abrüstungsverträge noch wert?

Die Jahrzehnte, in denen in Europa mehr Panzer verschrottet als neue gekauft wurden, scheinen endgültig vorbei. Und längst verblasst die Erinnerung an jene Zeiten, da die Nato-Staaten und die Staaten des Warschauer Paktes - allen voran Russland beziehungsweise die Sowjetunion - den Kalten Krieg hinter sich ließen, Abrüstungsverträge schlossen und Europa und die Welt mehr und mehr entwaffneten. Eine Zeitenwende. Was sind in die Abrüstungsverträge von einst noch wert? Gerät die Rüstung außer Kontrolle? [mehr]

HANDOUT - 18.04.2022, ---, --: Auf diesem von der Raumfahrtagentur Roskosmos veröffentlichten Videostandbild sind die Roskosmos-Kosmonauten Oleg Artemjew und Denis Matwejew während ihres Weltraumspaziergangs auf der Internationalen Raumstation (ISS) zu sehen. Die Kosmonauten Oleg Artemjew und Denis Matwejew von Roskosmos begannen einen Weltraumspaziergang, um den Europäischen Roboterarm des deutschen Unternehmens Fokker Space auf der ISS zu installieren. Die Arbeiten werden fortgesetzt, obwohl westliche Länder Sanktionen gegen die russische Raumfahrtindustrie verhängt haben und die Russen in der Folge ihre gemeinsamen Projekte zurückfahren.  | Bild: dpa-Bildfunk/Uncredited oto: Uncredited/Roscosmos Space Agency Press Service/AP/dpa - zum Audio mit Informationen Spannungen im All Wie geht es mit der Raumfahrt weiter

Ein Aspekt des russischen Krieges in der Ukraine: Die internationale Zusammenarbeit bei der Raumfahrt steht vor dem Aus. Russland will offenbar aussteigen und hat bereits seine Sojus-Raketen vom Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana abgezogen, was die Europäer in Bedrängnis bringt. [mehr]