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EU-Handelsabkommen mit Japan JEFTA: Was steckt dahinter?

TTIP, das heiß umkämpfte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, liegt auf Eis. Aber ein neues Kürzel verkörpert seit jüngstem die Hoffnungen der EU-Strategen auf mehr wirtschaftlichen Austausch und Wohlstand. JEFTA - das Japan-EU Free Trade Agreement.

Von: Romann, Holger

Stand: 25.06.2018

Eine japanische Flagge weht am 06.10.2014 im japanischen Hiroshima. | Bild: Friso Gentsch/dpa

Ende vergangenen Jahres konnten die Expertenteams aus Brüssel und Tokio ihre Gespräche erfolgreich abschließen. Läuft alles nach Plan, könnte JEFTA, das geplante Freihandelsabkommen mit Japan, schon im kommenden Jahr in Kraft treten.

JEFTA - die größte Freihandelszone der Welt

Durch JEFTA entsteht die nach Wirtschaftsleistung größte Freihandelszone der Welt, mit 600 Millionen Menschen und einem knappen Drittel des globalen Bruttoinlandsprodukts. Die EU exportiert laut Kommission jedes Jahr Waren und Dienstleistungen im Wert von 60 bis 80 Milliarden Euro nach Japan. Fallen nun Zölle und andere, sogenannte nichttarifäre Handelshemmnisse weg, wie etwa unterschiedliche technische Normen für Autos oder Textilien, könnten europäische Unternehmen schätzungsweise bis zu eine Milliarde Euro sparen. Geld, das sich wieder in neue Produkte und Arbeitsplätze investieren ließe.

"Ein wichtiges Abkommen in schwieriger Zeit"

EU- Handelskomissarin Cecilia Malmström

Für EU Handelskommissarin Malmström, die sich aktuell mit einem drohenden Handelskrieg zwischen EU und USA herumschlagen muss, ist JEFTA ein „wichtiges Abkommen in schwieriger Zeit“. Als „starkes Signal“, wie sie sagt, insbesondere an US-Präsident Trump und dessen Abschottungskurs.

Die Ratifikation ist noch nicht vollendet

Bernd Lange, der EU-Abgeordnete aus Deutschland, sieht das ebenso und betont die politische Bedeutung des Projekts. Unklar ist jedoch, ob die Kommission ihren ehrgeizigen Zeitplan halten kann. Denn im Vetragstext sind noch einige kritische Punkte offen, so Lange:

"Da geht’s im Wesentlichen um Arbeit in Gefängnissen. Da muss man eine Lösung finden. Und das Zweite ist die Antidiskriminierung am Arbeitsplatz. Und vor allem das Verhältnis zur Datenschutzgrundverordnung. Wir werden sicherlich nicht ratifizieren, bevor diese Forderungen erfüllt sind."

Bernd Lange, EU Abgeordneter

Kritik am Abkommen hält sich in Grenzen

Anders als im Fall TTIP oder CETA hält sich die Kritik am Japan-Abkommen im Großen und Ganzen in Grenzen. Das liegt auch daran, dass die EU aus Fehlern und Versäumnissen der Vergangenheit gelernt hat. So hat die EU-Kommission etwa den heiklen Punkt Investorenschutz diesmal ausgeklammert. Zum einen setzt man damit ein entsprechendes Urteil des Europäischen Gerichtshofes um, zum anderen erhöht sich so die Chance, dass der Vertrag noch vor Ablauf der Legislaturperiode ratifiziert werden und in Kraft treten kann. Die Abgeordneten des Bundestages und anderer Nationalparlamente wurden zwar im Vorfeld eingebunden. Über JEFTA abzustimmen, bleibt jedoch den europäischen Kollegen vorbehalten.


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