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Fehlalarm Wer trägt die Kosten bei einem Falschalarm?

Die Feuerwehr rufen für eine Katze im Baum? Wer zahlt, wenn ich meinen Koffer am Bahnhof vergesse? Wann darf ich den Notruf wählen und wer übernimmt die Kosten bei einem Fehlalarm?

Stand: 02.09.2019 | Archiv

Feuerwehrmann steht auf Leiter, neben ihm Katze auf Dach | Bild: Imago/Becker&Bredel

"Wer wirklich der Meinung ist, dass ein Notfall besteht, braucht keine Sorge haben, die 110 zu wählen." Andreas Guske, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, verweist darauf, dass der Polizeipräsident mit der "Notrufoffensive 110" alle Menschen sogar aufruft, lieber einmal mehr den Notruf zu wählen, als zum Beispiel Einbrechern eine Chance zu bieten.

Missbrauch des Notrufs ist eine Straftat

Ist da jemand? Verdächtige Geräusche am Haus rechtfertigen einen Notruf bei der Polizei.

Anders bei einem Missbrauch der Notrufnummern: Das heißt, wenn jemand bewusst die Unwahrheit am Telefon sagt oder einen Notfall vortäuscht. Das ist eine Straftat und kann Geldstrafen oder sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr zur Folge haben. Hinzu kommt der Aufwand der Polizei: "Wir berechnen 54 Euro für eine sogenannte Polizei-Mannstunde", sagt Andreas Guske. Da kommt schnell ein dreistelliger Betrag zusammen.

Im Zweifel: fünf Feuerwehrwagen und Besatzung

Noch teurer kommt ein Einsatz der Feuerwehr schon wegen des hohen technischen und personellen Aufwands. Wenn bei einem Alarm unklar ist, wie groß ein Brand tatsächlich ist, erklärt Friedhelm Bechtel, Sprecher der Berufsfeuerwehr Augsburg, rücken sie grundsätzlich mit fünf großen Wagen aus. Aber auch Bechtel sagt: "Wir machen - gerade auch Kindern - immer Mut, sofort die 112 anzurufen, wenn irgendwo Rauch ist oder ein Feuermelder losgeht! Kosten entstehen da niemandem."

Polizeieinsatz: Wer zahlt, wenn ich meinen Koffer vergesse?

Herrenlose Gepäckstücke sorgen immer häufiger für Polizeieinsätze.



Wer seinen Koffer aus Versehen am Gleis oder im Zug vergisst und dadurch einen Einsatz der Bundespolizei auslöst, der könnte zur Kasse gebeten werden. Wenn es sich um ein Versehen handelt, wird man von der Bundespolizei bisher noch nicht belangt, so ein Sprecher der Polizei in München. Bei der deutschen Bahn verhält es sich da anders. Sie kann wegen den verursachten Zugausfällen und somit einhergehenden Reiseausfällen zur Kasse bitten.

Ein Sprecher der Deutschen Bahn erklärt:

Mitarbeiter der DB sind angehalten, bei einem verdächtigen Gepäckstück nach Beobachtung und erster oberflächlicher Prüfung der Umgebung die Bundespolizei zu alarmieren.
Die daraus resultierende Sperrung eines Bahnhofes und das Umleiten von Zügen verursachen erhebliche Kosten. Dazu kommen Folgekosten wie beispielsweise Entschädigungsforderungen unserer Kunden. Wenn der DB ein nachweisbarer Schaden entstanden ist und ein Verursacher ermittelt werden kann, prüfen wir in jedem Einzelfall die Forderung von Schadenersatz. 

Fehlalarm: Welche Versicherung übernimmt die Kosten?

Neben den öffentlich-rechtlichen Ansprüchen kommen natürlich auch zivilrechtliche Ansprüche wegen der resultierenden Behinderung des Betriebes von Bahnhöfen oder Flughäfen in Betracht. Hier müsste der Verursacher dann nachweisbar fahrlässig in Bezug auf die Folgen gehandelt haben.
Bei den Folgen dürfte es sich im Regelfall um "sonstige" Vermögensschäden (denen kein Personen- oder Sachschaden vorausgegangen ist) handeln, die nur bei besonderer Vereinbarung in der Haftpflicht versichert sind, so die Pressereferentin der ARAG Versicherungen, Brigitta Mehring. Sonst muss der Verursacher die Schadensersatzforderungen selbst bezahlen.

Tierrettung ist kostenfrei - wenn sie wirklich nötig ist

Immer wieder rettet die Feuerwehr auch Tiere. Als Notfall - und daher kostenfrei - gilt aber nur, wenn unmittelbar Gefahr für Gesundheit und Leben des Tieres besteht. "Wir hatten schon Katzen, die sich in gekippten Fenstern verklemmt hatten - das kann tödlich enden", berichtet Brandamtmann Bechtel.

Hier ist der Fall klar: Die Feuerwehr muss löschen - wenn's nicht schon zu spät ist.

"Wenn aber beim Nachbarn im Stockwerk höher die Waschmaschine ausläuft und wir gerufen werden", so Bechtel, "dann stellen wir das diesem Nachbarn in Rechnung". Auch hier gilt: Die Einsatzkosten bleiben nie bei dem hängen, der die Gefahr meldet.

Was genau die Feuerwehr verlangen kann, regeln die Gesetze der Bundesländer und Kommunen. Einheitlich aber auch hier: Grob fahrlässige oder bewusste Falschalarme gehen auf Rechnung des Anrufers. "566 Euro sind das in Bayern, wenn unsere fünf Wagen ausrücken", so Feuerwehrmann Bechtel.

Wer einen Notruf meldet, muss nie den Einsatz zahlen

Der Einsatz eines Hubschraubers geht schnell an die 10.000 Euro. Die Bergretter arbeiten ehrenamtlich.

Auch die Bergretter sagen: Lieber einen Notruf zu viel als ein Opfer mehr. Daniel Freuding, Geschäftsführer der Bergwacht Bayern: "Alle Fehlalarme - außer sie sind böswillig - sind bei uns natürlich kostenfrei." Im Sommer sind Wanderer auch nachts unterwegs, dann kommt wegen der Lampen zu sogenannten Glühwürmchen-Einsätzen. "Auf 30 Anrufe wegen vermeintlicher Notsignale kommt ein tatsächlicher Einsatz", berichtet Freuding.


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ich, Montag, 23.Januar 2017, 21:54 Uhr

2. unnötige Notrufe

Gehe ich ernsthaft davon aus, dass ein Notfall vorliegt und ich setze einen Notruf ab trägt der Steuerzahler die Kosten des Einsatzes wenn sich im nachhinein herausstellt dass gar kein Notfall vorliegt. Beispiel: Aus dem Dach eines Hauses steigt Rauch auf. Ich setze einen Notruf ab weil ich davon ausgehe, dass ein Dachstuhlbrand vorliegt trägt der Steuerzahler die Kosten des Einsatzes auch wenn sich herausstellt, dass es gar kein Dachstuhlbrand war und der Rauch aus ganz anderen Gründen aus dem Dach ausgetreten ist. Oder ich bin der Ansicht dass da gerade jemand ins Eis eingebrochen ist und ich dalamiere die Feuerwehr und Polizei und es stellt sich heraus, dass sich die Person zwischenzeitlich noch retten konnte zahlt der Steuerzahler.
Aber Vorsicht: Setze ilch einen Notruf ab und weiß genau da ist nichts passiert und ich will nur mal sehen wie schnell die Feuerwehr vor Ort ist dann zahle ich zurecht den gesamten Einsatz.

Susanne, Samstag, 21.Januar 2017, 14:12 Uhr

1. unnötige Notrufe

Mein Mann erzählt häufig von Notrufen, die keine sind.
Da wird eine Überschwemmung gemeldet, die eine Pfütze ist, ein Baum auf der Straßen entpuppt sich als Ast der schnell mal selbst entfernt werden kann und ein Wohnungsbrand ist dann auch schon mal einfach nur der Nachbar von gegenüber, der auf seinem Balkon in Ruhe eine Zigarette raucht, oder der nette Herr, der nachts um 2 kein Essen mehr kochen kann weil sein Elektroherd einen Defekt hat und die Feuerwehr ihn reparieren soll....
Auch medizinische Notfälle sind oft keine Notfälle. Niemand muss wegen Nasenbluten den Notarzt anfordern oder wegen einer kleinen Schnittverletzung bei der Küchenarbeit. Die Feuerwehr leistet wertvolle Dienste, muss aber präsent sein, wenn es einen NOTFALL gibt.
566€ für 5 Einsatzfahrzeuge, die gar nicht benötigt werden? In meinem Augen viel zu wenig und vermutlich auch viel zu selten wirklich in Rechnung gestellt.