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Trumps Pläne US-Strafzölle: EU will rasch reagieren

Die EU will im drohenden Handelskonflikt mit den USA "schnell und angemessen" reagieren. Was die Wortwahl angeht, ist man jedoch um Deeskalation bemüht, so ließ sich die Kommission heute nicht auf einen verbalen Schlagabtausch mit Washington ein.

Von: Holger Roman

Stand: 02.03.2018

Zwei Motorräder in einem Verkaufsraum | Bild: Bayerischer Rundfunk 2018

"Ist die Europäische Union bereit für einen Handelskrieg?" – Auf die provokante Frage des Daily-Telegraf-Reporters mochte Kommissionssprecher Alexander Winterstein nicht eingehen. Betont sachlich vermerkte der Österreicher, es sei noch zu früh, um über eine konkrete Antwort zu sprechen. Was im Moment vorliege, sei nur eine "Ankündigung" und keine förmliche Entscheidung; man müsse Schritt für Schritt vorgehen.

Gegenmaßnahmen könnten nächste Woche eingeleitet werden

Trotzdem machte der EU-Vertreter klar: die Kommission lege nicht die Hände in den Schoß, während eine wichtige Industrie mit unfairen Mitteln bedroht werde. Man sei auf alles vorbereitet und werde reagieren. Schon am kommenden Mittwoch, bei ihrer nächsten Sitzung, könne die Behörde die Lage bewerten und Gegenmaßnahmen einleiten.

Kommt der billige chinesische Stahl nun nach Europa?

"Schnell, entschlossen und angemessen" werde man handeln, und auf Grundlage der WTO-Regeln, zitierte der Sprecher seinen Chef, Kommissionspräsident Juncker. Vor allem wolle man sicherstellen, dass mögliche US-Strafzölle nicht dazu führten, dass Dumping-Stahl aus China nun den EU-Markt überschwemme. Bei einem entsprechenden Anstieg der Importe würden Schutzmechanismen aktiviert.

Vergeltungsmaßnahmen in der Schublade

Was das Thema Vergeltung betrifft, kann Handelskommissarin Malmström in jedem Fall auf ein ganzes Arsenal zurückgreifen: Eine Liste mit sensiblen US-Produkten – von Bourbon-Whiskey bis Harley-Davidson-Motorrädern – liegt seit vergangenem Sommer in der Schublade. Diese könnte die EU ihrerseits mit Strafzöllen belegen, wenn Washington ernst macht.


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