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Medien Braucht es den Beitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

17,50 Euro kostet der Rundfunkbeitrag in Deutschland - und liegt dabei im europäischen Vergleich etwa in der Mitte. Aber auch in Deutschland ist die Debatte um die Öffentlich-Rechtlichen Sender entbrannt - Vergleiche mit der Schweiz und anderen europäischen Ländern hinken allerdings.

Von: Nina Landhofer

Stand: 02.03.2018

Auf einem Tisch in einem Büro in Dresden (Sachsen) liegt Münzgeld auf Formularen für Bürgerinnen und Bürger zu den Rundfunkbeiträgen ARD, ZDF und DRadio.  | Bild: BR Foto: Arno Burgi

ARD, ZDF und Deutschlandradio finanzieren sich aus dem Rundfunkbeitrag - der ist, anders als in anderen europäischen Ländern, ganz bewusst und historisch gewachsen, keine Steuer. Damit soll verhindert werden, dass die Berichterstattung von politischen oder wirtschaftlichen Interessen geleitet ist - eine wichtige Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.

Der solidarische Gedanke des Rundfunkbeitrags

Damit das der Fall ist, ist es wichtig, dass die Gelder eben nicht vom Staat zugeteilt, sondern von der Gesellschaft erbracht werden. Ähnlich wie bei Schwimmbädern, Theatern, Kindertagesstätten oder Bibliotheken, die zwar tatsächlich durch Steuern subventioniert werden. Zugrunde liegt aber auch hier der solidarische Gedanke, dass alle finanziell mitwirken - unabhängig davon, ob der oder die einzelne auch wirklich ins Theater oder Schwimmbad geht. Die Öffentlich-Rechtlichen bieten ein Medienangebot  von Informationen über Unterhaltung bis hin zur Kultur, und stehen tatsächlich allen zur Verfügung - denn sozial Schwache können sich von der Zahlung befreien lassen.

Die dritten Programme in der ARD spiegeln das föderale System wieder

Warum es denn dann so viele Sender geben muss? Das liegt an der föderalen Struktur der Bundesrepublik. Der ARD-Vorsitzende und Intendant des Bayerischen Rundfunks Ulrich Wilhelm erklärt das so: Speziell in der ARD stecke eine große Vielfalt und regionale Kraft, die gut zum föderalen Deutschland passe. Die Stärke der ARD seien neben dem Ersten Deutschen Fernsehen besonders ihre Radiowellen mit täglich 37 Millionen Hörern in Deutschland - und die in allen Landesteilen verwurzelten Dritten Fernsehprogramme, so Wilhelm.

Grundlage für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk ist die Rundfunkfreiheit

Rechtliche Grundlage für die Sender ist Art. 5 des Grundgesetzes - die Rundfunkfreiheit. Hieraus ergibt sich auch der sogenannte Grundversorgungsauftrag, wie das Bundesverfassungsgericht immer wieder festgestellt hat.  


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