Die B5 Reportage (Wiederholung) Teuer und wirkungslos?

Sonntag, 05.07.2020
22:35 bis 22:58 Uhr

BR24

Kampf gegen Schwarzarbeit
Von Claudia Gürkov und Arne Meyer-Fünffinger

Als Podcast verfügbar

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, kurz FKS, ist eine Art Arbeitsmarktpolizei. Sie soll dafür sorgen, dass Mindestlöhne eingehalten werden. Gleichzeitig soll die Behörde so genannte Schwarzarbeit bekämpfen, weil dadurch dem Staat, den Rentenversicherungen und Krankenkassen viel Geld verloren geht. Doch die beim Zoll angesiedelte Behörde hat enorme Defizite. Schlechte Ausstattung, mangelnde IT und fehlendes Personal sind nur einige von vielen Problemen der FKS. Die Ermittler sehen sich kaum in der Lage, illegale Beschäftigung und die Organisierte Kriminalität auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich zu bekämpfen. Auch der Bundesrechnungshof übt seit Jahren Kritik an der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. In seinen jüngsten internen Zwischenberichten moniert er die quantitativen Vorgaben: 55.000 Arbeitgeberprüfungen muss die FKS im Jahr schaffen. Um dieses Ziel zu erreichen, so Deutschlands Oberste Rechnungsprüfer, kontrolliere die FKS oft nur noch oberflächlich. Wie interne Unterlagen belegen, weiß das Bundesfinanzministerium als zuständige Aufsichtsbehörde spätestens seit 2013 von den Missständen ohne entsprechende Konsequenzen zu ziehen.

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