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Europawahl 2019 Wie die neue Partei YES die EU retten will

Die Europäische Union steckt in der Krise. Ein paar Freunde aus Deutschland wollen das nicht weiter hinnehmen und haben deshalb eine neue Partei gegründet. Was die YES anders machen will und welche Hindernisse es noch gibt.

Von: Robin Köhler

Stand: 07.02.2019 | Archiv

Wie die neue Partei YES die EU retten will | Bild: BR

Kommt die EU eigentlich irgendwann aus dem Krisenmodus raus? Fast in jedem Mitgliedsland werden die Populisten mächtiger und die Briten wollen - unklar wie - einfach nur noch raus. So kann das nicht weitergehen, dachten sich Tobias Uelpenich mit ein paar Freunden im vergangenen Jahr. Deswegen haben sie im Oktober die neue Partei YES gegründet. Die "Young European Spirits" wollen vor allem mehr Europa und weniger nationalen Egoismus und dafür zuerst mal ins EU-Parlament. PULS klärt die wichtigsten Fragen zur jungen Partei.

Was ist besonders an YES, den "Young European Spirits"?

Erstmal wie "young" die wirklich alle sind. Neben dem 23-jährigen Tobias Uelpenich sind auch die anderen Gründungsmitglieder alle noch sehr jung. "Einigen Leuten zollt das viel Respekt ab, dass wir uns mit Anfang 20 in den Vorstand einer neu gegründeten Partei wählen lassen", sagt Tobias. Gleichzeitig gibt es Menschen, die noch eher skeptisch seien und ihnen deshalb nicht so viel zutrauten. Genau diese Leute wollen sie aber mit ihren Inhalten überzeugen.

YES will die erste rein europäische Partei sein. Soll heißen: Während alle anderen auch in Europa weiterhin nationale Interessen vertreten, würde ein YES-Abgeordneter im Europaparlament einen anderen Weg gehen, sagt Tobias: "Wir setzen uns primär für europäische Interessen ein, auch wenn sich diese eventuell nicht mit deutschen Interessen decken würden."

Was für eine Vision hat YES für Europa?

Dass die Menschen weniger Bock auf die Europäische Union haben, liegt für Tobias vor allem an ihr selbst: Die EU könne ihre Vorteile nicht vermitteln und bewege sich zu langsam. "Mit dem aktuellen System ist es nicht möglich große Sprünge zu schaffen", sagt Tobias. Um das zu ändern, müsse die EU zum einen bürgernäher werden und sich besser vermarkten.

Andererseits brauche die EU in bestimmten Bereichen mehr Entscheidungsmöglichkeiten. "Energiepolitik zum Beispiel ist klar eine Herausforderung, die nur schwer mit nationaler Politik zu bewältigen ist. Auf solchen Gebieten braucht die EU mehr Souveränität", sagt Tobias. Dazu gehören für YES auch die Themen Migration, Digitalisierung und Bildung.

Ein bisschen bewegt sich die Partei damit auf einer Meta-Ebene: Die wichtigste Forderung liegt in einer strukturellen Veränderung der EU. YES möchte sich nicht in ein politisches Links-Rechts-Schema einsortieren lassen. Damit bleiben sie offen für viele, ist gleichzeitig aber auch etwas schwammig.

Wieso machen die nicht einfach bei Pulse of Europe oder der neuen Europapartei Volt mit?

Mit Pulse of Europe oder Volt gibt es bereits junge, proeuropäische Bewegungen. Inhaltliche Nähe sieht Tobias auch auf jeden Fall: "Pulse of Europe ist eine sehr wichtige Institution in Deutschland und hat die proeuropäische Strömung erst richtig kenntlich gemacht." Allerdings sei es keine Partei, die im politischen Feld etwas verändern wolle.

Volt ist hingegen eine politische Partei, die sich nicht nur als proeuropäisch sieht, sondern auch ein gesamteuropäisches Wahlprogramm bei der kommenden Europawahl verfolgt. Für Tobias liegt der Unterschied aber darin, dass Volt sich auf allen Ebenen etablieren möchte: von der kommunalen Politik, über Länderparlamente bis zur Bundesebene nach Europa. "Da unterscheiden wir uns. Wir möchten nicht bei Kommunalwahlen antreten. Sondern - wenn es geht - möchten wir auf europäischer Ebene unterwegs sein", sagt Tobias. Interessant hierbei: Nach dem deutschen Parteiengesetz ist es momentan nicht möglich, NUR bei Europawahlen anzutreten.

Wie will YES es ins Europaparlament schaffen?

Um ins Europaparlament zu kommen, muss YES es erstmal auf die Wahlzettel für die Wahl am 26. Mai schaffen. Dafür muss die Partei bis Anfang März 4.000 Unterschriften beim Wahlleiter einreichen. Stand jetzt fehlen noch etwa 1.500. Tobias ist aber optimistisch, dass die restlichen auch noch zusammenkommen: "Wir kriegen sowohl von Jüngeren als auch von Älteren viel positives Feedback. Die Leute finden gut, dass wir eine neue Idee bieten und vor allem, dass wir aktiv etwas verändern wollen."

Um in Zukunft dann auch als rein europäische Partei zu arbeiten, sollen dann noch Ableger in anderen EU-Ländern gegründet werden. Besonders in Spanien gäbe es schon Gespräche. Jetzt steht aber erstmal alles im Zeichen der Europawahl.

Sendung: Filter - 7.2.2018 ab 15 Uhr