Jetzt Vampire Again Marlon Williams

Info Auch wenn der Neuseeländer Marlon Williams gerne mal Bluesrock mit Maori-Melodien vermischt, bleibt er bei "Vampire Again" (2017) ziemlich geradeaus und versucht bei euch durchs Fenster einzusteigen für einen nächtlichen Besuch.


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FAQ zur Schleierfahndung Grüß Gott, die Ausweise, bitte!

Innenminister Herman hat an den bayerischen Grenzen "ernste Sicherheitsprobleme" entdeckt. Ab 1. Juli soll darum die Schleierfahndung aufgestockt werden. Bleibt die Frage: Was heißt das? Was soll das? Und was bedeutet das für uns?

Von: Christoph Gurk

Stand: 24.06.2015

Polizistenkelle | Bild: BR

Schleierfahndung – wieso heißt die so?

Die Schleierfahndung heißt Schleierfahndung, weil sie sich wie ein Schleier über internationale Reiserouten legt.

Ok. Und was bedeutet das genau?

Polizisten in Zivil machen "verdachts- und ereignisunabhängige Kontrollen". Sie müssen dabei keine Straftat aufdecken wollen, sondern kommen diesen gewissermaßen per Schleierfahndung erst auf die Spur. Im Klartext bedeutet das: Ausweis raus und Tasche auf, ohne dass man sich irgendetwas zu Schulden hat kommen lassen.

Bitte wie?!? Und das dürfen die?

Ja, allerdings nur unter bestimmten Voraussetzungen und an bestimmten Orten. Die Schleierfahndung wurde 1995 eingeführt, weil damals die Grenzkontrollen an der österreichischen  und später auch tschechischen Grenze wegfielen. Die Schleierfahndung wird darum im "grenzüberschreitenden Verkehr" durchgeführt. Das bedeutet, das Zivilpolizisten im Grenzgebiet und an Autobahnen kontrollieren, an Flughäfen, an und im Umkreis von Bahnhöfen und auch in Zügen. In diesem Rahmen ist sie erlaubt und auch mit EU-Recht konform. Eine Klage der Grünen vor dem Bayerischen Verfassungsgericht wurde abgewiesen.

Gesichtskontrollen, ohne dass man etwas falsch gemacht hat – so was gibt es auch nur in Bayern, oder?!

Nein. Bayern hat die Schleierfahndung gewissermaßen "erfunden" und als erstes eingeführt. Andere Bundesländer sind aber nachgezogen, zum Beispiel Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Berlin. Dort wurde die Schleierfahndung 2004 aber wieder abgeschafft.

Na sauber. Und bei uns wird dafür aufgestockt. Wieso eigentlich? Und warum gerade jetzt?

Einfach gesagt: Weil Bayern die Grenzkontrollen nicht wieder einführen kann. Das würden ein paar CSU-Politiker nämlich gerne seit dem Polizeieinsatz rund um das G7-Treffen im bayerischen Elmau. Um den Gipfel zu schützen, wurden die Grenzkontrollen in Bayern temporär wieder eingeführt und rund 20 000 Polizisten waren im Einsatz. Dabei wurden 150 Straftaten aufgedeckt, die meisten Urkunden- und Rauschgiftdelikte, es wurden 350 Straftäter festgenommen, von denen 60 mit Haftbefehl  gesucht wurden. Und es wurden mehr als 8000 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht festgestellt von Menschen, die sich in Deutschland ohne Asyl- oder Aufenthaltserlaubnis aufhielten. Zum Beispiel Flüchtlinge aus Afrika, dem Kosovo oder Syrien.

Das heißt: So eine Schleierfahndung lohnt sich doch?

Vielleicht. Zumindest für die Ermittler. Kritiker dagegen fragen, ob diese Erfolge die Einschnitte in die Grundrechte der Bevölkerung rechtfertigen. Und gerade im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht befürchten Oppositionspolitiker, dass es zu Diskriminierung von Menschen mit ausländischem Aussehen kommt, weil Polizisten sie zum Beispiel öfter kontrollieren könnten. Dazu stellt sich auch die Frage, ob die Schleierfahndung die richtige Antwort auf die Flüchtlingsproblematik ist.


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