Jetzt Fado Milky Chance

Info Milky Chance aus Kassel wagen den Seiltanz zwischen Singer/Songwritertum und Elektronik. Ihr Markenzeichen: Struwwelige Igelhaare und Gitarre im Anschlag. So wurden sie zum deutschen Exportschlager und touren um die ganze Welt.

Stimme für die Tonne? Was es bringt, kleine Parteien zu wählen

Tierschutzpartei, Bayernpartei oder Demokratie in Bewegung – bei der Bundestagswahl kann man sein Kreuzchen nicht nur bei den großen Parteien machen. Aber "verschenken" wir unsere Stimme, wenn wir Kleinstparteien wählen?

Von: Tobias Krone

Stand: 16.06.2017 | Archiv

Grafik Kleinstparteien | Bild: BR

45 Parteien stellen sich am Wochenende zur Bundestagswahl auf - nicht nur die bekannten Großen. Die kleinen Parteien haben manchmal abwegige, aber auch neue und kreative Ideen für die Politik der Zukunft: zum Beispiel die Partei "Demokratie in Bewegung", die ihre Mitglieder im Netz entscheiden lassen will, wofür sie sich starkmachen soll. Wieder andere Parteien versuchen es mit Spiritualität und Weisheit, wie die Partei "Menschliche Welt". Soweit, so bunt. Aber verschenken wir unsere Stimme, wenn wir kleine Parteien wählen?

Bringt es einer kleinen Partei etwas, wenn ich sie wähle?

Schon aus praktischen Gründen lohnt es sich für kleine Partein, wenn Überzeugte für sie stimmen. Denn sobald sie 0,5 Prozent erreicht, streicht sie 85 Cent pro Stimme vom Bund ein. Damit kann sie dann Aktionen in der Zukunft und auch den nächsten Bundestags-Wahlkampf 2021 finanzieren. Doch auch wenn die Kleinstparteien es nicht schaffen sollten, in den Bundestag einzuziehen, bringen sie viele Ideen in die Politik, die bei den großen Parteien (noch) keinen Platz haben.

Haben Kleinstparteien eine Chance in den Bundestag zu kommen?

Deutschrap Bundestagswahl 2017 | Bild: BR zum Artikel Deutschrap vor der Bundestagswahl Ein Sound, viele Stimmen

Eine HipHop-Partei will ins Parlament, K.I.Z. macht Wahlkampf für Die PARTEI und Bushido diskutiert mit der AfD. Das wirft die Frage auf: Wie politisch ist deutscher Rap im Jahr 2017? [mehr]

Ganz ehrlich, in den Bundestag schafft es so gut wie keine. Denn im deutschen Wahlrecht gibt es eine Sperre: Wer nicht mindestens fünf Prozent der abgegebenen Stimmen bekommt, kommt nicht rein. Damit könnten die vielen Kleinstparteien eigentlich jetzt schon einpacken. Oft fehlt ihnen auch schon an Kandidaten im ganzen Land.

Kleinstparteien sind auch nicht in jedem Bundesland wählbar, weil sie nur da auf dem Wahlzettel stehen, wo sie die bis zu 2000 Unterschriften (je nach Größe des Landes) zusammenbekommen haben. Direktkandidaten haben auch nur die wenigsten – also lokale Politiker, die wir mit der Erststimme nach Berlin schicken können. Hier sahnt in Bayern fast überall die CSU ab. So gesehen sind die Kleinstparteien chancenlos. Trotzdem lassen sie sich aufstellen. Und wir können sie wählen. Wenn wir wollen.

Warum haben wir die Fünf-Prozent-Hürde?

In Deutschland hat man Angst davor, dass zu viele Kleinstparteien im Parlament vertreten sind. Die ist historisch begründet. In der Weimarer Republik, Ende der 1920er Jahre, war der Reichstag so zersplittert, dass er sich nicht mehr auf Gesetze einigen konnte. Historiker sehen auch dieses Wahlsystem als Grund dafür, dass am Ende Hitler den gesamten Laden übernahm – und die Demokratie abschaffte.

Das Europaparlament beispielsweise hat seine Drei-Prozent-Hürde allerdings nach einer Klage von kleinen Parteien abgeschafft. Die Folge: Auch die Kleinst-Satirikerpartei "DIE PARTEI" ist mit Martin Sonneborn im EU-Parlament vertreten, genauso wie die rechtsradikale "NPD".

Auch in Deutschland gibt es Kritiker an der Fünf-Prozent-Hürde. Sie finden es paradox, dass mit viel Werbeaufwand die Menschen zum Wählen motiviert werden, ihre Stimme aber oft faktisch gar nichts bewirkt, weil die kleine Partei, die sie gewählt haben, eigentlich schon vor der Wahl aus dem Rennen ist.

Verschenken wir unsere Stimme, wenn wir kleine Parteien wählen?

Kleinstparteien-Wähler tragen nicht dazu bei, dass sich an der Sitzverteilung unter den großen Parteien im Bundestag etwas ändert. Skeptiker gehen sogar soweit zu sagen: Wer kleine Parteien wählt, sorgt dafür, dass beispielsweise rechtspopulistische Parteien stärker abschneiden. Das kann man so sehen. Wählt man eine der großen Parteien, erhöht man deren Anteil der Sitze im Bundestag, die sonst an andere Parteien gehen würden - vielleicht auch an die eine Partei, die man gerne verhindern will.

Aber so zu wählen, würde dem Prinzip der Bundestagswahl widersprechen. Denn anders als im Zwei-Parteien-System der USA, wo man auf Bundesebene nur zwischen den Demokraten und den Republikanern wählen kann, sind viele verschiedene Parteien in Deutschland erwünscht.

Sendung: Filter vom 19.09.2017 ab 15 Uhr