Wahl 2018 How To Bezirkstagswahl

Was ist überhaupt dieser Bezirkstag?

Der Bezirkstag ist – neben Landkreis und Kommune - die dritte kommunale Ebene. Es gibt ihn für jeden Bezirk in Bayern, also für Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben. Zwischen 16 und 67 Räte sitzen in den Parlamenten des Bezirks. Sie arbeiten ehrenamtlich. Den Bezirkstag gibt es nur in Bayern, weil die anderen Bundesländer keine Bezirke haben.

Was macht der Bezirkstag?

Hauptsächlich kümmert er sich um soziale und gesundheitspolitische Themen: Die Bezirke sorgen für eine dezentrale psychiatrische Versorgung, kümmern sich um Menschen, die gepflegt werden müssen oder eine Behinderung haben und sind unerlässlich in der Kinder- und Jugendhilfe. Häufig zahlen sie auch die Wohn- und Therapiekosten von jungen Flüchtlingen. Außerdem wirken sie bei den Themen Kultur und Brauchtum mit. Die Bezirke fördern zum Beispiel Jugendbildungsstätten und Jugendfilmfeste. Und, ziemlich fancy: Jeder Bezirk hat seinen eigenen Popmusik-Beauftragten – bis auf Schwaben.

Wie mächtig ist der Bezirkstag?

Die Mitarbeiter der Bezirkstage sprechen nicht von Macht, denn sie können keine Gesetze verändern. Sie sprechen eher von Gestaltungsmöglichkeiten. Hauptsächlich setzen sie regionale Akzente. Die bayerischen Bezirkstage verwalten aktuell etwa 5,5 Milliarden Euro pro Jahr. Das ist im Vergleich zu den bayerischen Landkreisen, die insgesamt etwa 28 Milliarden Euro verwalten, nicht so viel – aber es wird immer mehr, weil die Bezirke mehr Zuständigkeiten zugeteilt bekommen. Gerade ist zum Beispiel die ambulante Pflege hinzugekommen.

Wie wählt man den Bezirkstag?

Die Bezirksräte werden alle fünf Jahre, gemeinsam mit dem Landtag, gewählt. Dafür gibt es zwei blaue Wahlzettel. Man wählt einen Kandidaten für seinen Stimmkreis und einen über die Liste. Der große Unterschied zur Landtagswahl: Es gibt keine Fünf-Prozent-Hürde. Im Bezirksrat sitzen also auch ganz kleine Parteien, wie aktuell in Niederbayern zum Beispiel die Piraten und die Bayernpartei.

Wie arbeiten die Parteien im Bezirkstag zusammen?

Ziemlich lose. Es gibt keine Koalitionen, sondern sogenannte Kooperationen. Im Bezirk Oberbayern gab es in der Legislaturperiode 2013 bis 2018 zum Beispiel eine Kooperation zwischen SPD und CSU. Die Bezirksräte arbeiten eher sachbezogen, weil der Druck von außen kleiner ist - mehr Inhalt, weniger Parteipolitik. Bezirksräte sind oft eher stille Politiker. Die meisten Entscheidungen fallen in den Ausschüssen. Das Plenum, also alle Bezirksräte, trifft sich nur zwei bis dreimal im Jahr.

Wieso soll ich bei der Bezirkswahl abstimmen – ich kenne ja nicht mal die Kandidaten?!

Weil du damit die Sozial- und Kulturpolitik mitgestaltest und weil es ein Weg der demokratischen Beteiligung ist. Die Bezirke haben zum Beispiel viele Änderungen im umstrittenen Psychisch-Kranken-Gesetz erreicht. Wenn du nicht wählst, lässt du andere darüber entscheiden, welche Politik in deinem Bezirk gemacht wird. Und wenn du sowieso schon für den Landtag abstimmst, ist es nicht so viel mehr Aufwand, die Kandidaten in deinem Bezirk zu recherchieren und auch die zwei Kreuzchen für den Bezirkstag zu setzen.

Sendung: Filter, 10.10.2018 ab 15 Uhr