Bayerischer Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich

Georg Eisenreich ist bayerischer Justizminister und Mitglied des Bayerischen Landtags. Die Bekämpfung von Hate-Speech sieht Eisenreich als eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Wer die Meinungsfreiheit schützen will, muss Hass und Hetze bekämpfen.

Stand: 24.09.2020

Georg Eisenreich | Bild: Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Georg Eisenreich ist bayerischer Justizminister und Mitglied des Bayerischen Landtags. Vor seiner Ernennung zum Justizminister war er bayerischer Digitalminister. Eisenreichs Ziel ist, die Digitalisierung in der bayerischen Justiz voranzutreiben: von elektronischem Rechtsverkehr, E-Akte und Videovernehmungen bis hin zum Einsatz von Blockchain. Eisenreich will, dass die Chancen der Digitalisierung genutzt werden, ohne die Risiken aus dem Blick zu verlieren. Denn die Digitalisierung hat auch Schattenseiten. In den sozialen Medien haben sich Hass und Hetze breit gemacht. Hass im Netz vergiftet das gesellschaftliche Klima und unterdrückt die Meinungsfreiheit anderer. Zudem können aus Worten Gewalttaten werden. Die Bekämpfung von Hate-Speech sieht Eisenreich als eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Wer die Meinungsfreiheit schützen will, muss Hass und Hetze bekämpfen. Auch schwerwiegende Beleidigungsstraftaten wie Cybermobbing müssen härter bestraft werden können.

Georg Eisenreich beim Netzkongress

Das Gespräch mit dem bayerischen Jusitzminister hört ihr in der radioWelt am 23.10.2020 zwischen 6:05 Uhr und 8:30 Uhr!