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Yildirim bei Merkel Bemüht um Schadensbegrenzung

Trotz anhaltender Differenzen wollen Deutschland und die Türkei ihre Beziehungen weiter ausbauen. Was das konkret heißt, blieb beim Treffen des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim und Kanzlerin Angela Merkel offen - genau wie das Schicksal von Deniz Yücel.

Von: Dagmar Pepping

Stand: 15.02.2018

Yildirim, Merkel | Bild: pa/dpa/AA/ABACA

Als Angela Merkel mit ihrem Gast aus Ankara vor die Presse trat, redete die Kanzlerin nicht lange um den heißen Brei herum. Merkel verpackte ihre Kritik aber in diplomatisch-höfliche Sprache. Die Beziehungen beider Länder seien "in schwerem Fahrwasser" gewesen. Zum Teil seien sie es auch noch, schob die Bundeskanzlerin hinterher.

Beide Seiten bemühten sich aber "Schritt für Schritt, die Fälle zu lösen", die dazu geführt hätten - insbesondere den Fall von Deniz Yücel. Der Korrespondent der Tageszeitung "Die Welt" sitzt seit einem Jahr ohne Anklage in Untersuchungshaft. Sie habe im Gespräch mit Yildirim zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass dieser Fall eine "besondere Dringlichkeit" habe. Die Bundesregierung wünsche sich ein "schnelles, rechtsstaatliches Verfahren", betonte Merkel. Nach Angaben der Bundesregierung sitzen außer Yücel noch fünf weitere deutsche Staatsbürger aus politischen Gründen in türkischen Gefängnissen.

Yildirim blickte freundlich in die Runde und erklärte, bei Yücel und anderen Fällen müssten rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten werden. Nach dem gescheiterten Militärputsch im Sommer 2016 hätten die Gerichte in der Türkei "viel zu tun". Deshalb könne es sein, das es "gewisse Verzögerungen gebe". Er hoffe aber, dass das Verfahren in kurzer Zeit beginnen könne. Einen Termin nannte Yildirim allerdings nicht. Stattdessen äußerte er im Kanzleramt die Hoffnung, dass Fälle wie der von Yücel den Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland nicht schadeten.

Gemeinsamkeiten beschworen

Um Schadensbegrenzung war auch Merkel bemüht. Trotz der "Trübungen" in den bilateralen Beziehungen - wie es die geschäftsführende Kanzlerin ausdrückte. Schließlich seien beide Länder eng verbunden: durch die rund drei Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland, die NATO, den gemeinsamen Kampf gegen den Terror und durch gemeinsame Wirtschaftsbeziehungen. Der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten in Berlin sei "ein Signal, dass es von beiden Seiten ein Interesse daran gibt, die deutsch-türkischen Beziehungen wieder zu verbessern". Das sei im Augenblick "aber nicht ganz einfach", schränkte die Kanzlerin sogleich ein.

Der türkische Ministerpräsident lud Merkel nach Abschluss der Regierungsbildung in Deutschland zu einem Staatsbesuch nach Ankara ein. Auch wenn es in den deutsch-türkischen Beziehungen in der letzten Zeit ein "Auf und Ab" gegeben habe, glaube er, "dass beide Länder diese Beziehungen mittel- und langfristig auf einer guten Basis fortsetzen" könnten, so Yildirim.


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