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Am Freitag kommt der Bundesrat zum 1000. Mal zusammen. Die Länderkammer ist eine richtige Gesetzesmaschine. Damit verändert er unseren Alltag enorm.

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Zur 1.000sten Sitzung: Wofür braucht es den Bundesrat?

Er steht im Schatten des Bundestages und seine Bedeutung wird oft unterschätzt: der Bundesrat. Dennoch ist er ein fester Bestandteil im bundesdeutschen Machtgefüge. Heute kommt er zu seiner tausendsten Sitzung zusammen. Doch wofür braucht es ihn?

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Von
  • BR24 Redaktion

Der Bundesrat trifft heute zu seiner 1.000sten Sitzung zusammen. Anders als beim Bundestag, der alle vier Jahre neu gewählt wird, spielen für die Länderkammer Legislaturperioden keine Rolle. Er gilt als "ewiges Verfassungsorgan". Während der Bundestag nach jeder Wahl die Zählung der Sitzungen neu startet, zählt der Bundesrat einfach weiter.

Die erste Zusammenkunft der Länderkammer ging am 7. September 1949 über die Bühne - am selben Tag, an dem sich auch der erste Bundestag konstituierte.

Mindestens drei, maximal sechs Stimmen

Über den Bundesrat wirken die 16 Länder an der Gesetzgebung des Bundes mit. Die Länderkammer verfügt über 69 Sitze, vertreten sind ausschließlich Mitglieder der Landesregierungen. Jedes Land hat mindestens drei, aber maximal - wie Bayern - sechs Stimmen. Abhängig ist das von der Einwohnerzahl.

139 Tagesordnungspunkte am 8. Juli 1994

Vieles, was die Länderkammer erledigen muss, ist Routine: Verordnungen und Gesetze werden bei den Plenarsitzungen, die normalerweise alle drei Wochen stattfinden, oft im Minutentakt abgesegnet. Zuweilen ist ein gigantisches Pensum zu bewältigen. Die bislang meisten Tagesordnungspunkte - nämlich 139 - vermerkt das Protokoll für die Sitzung vom 8. Juli 1994.

Ursprünglicher Termin erst Mitte des Jahres

Nach dem ursprünglichen Sitzungskalender hätte die tausendste Sitzung erst Mitte des Jahres stattgefunden. Dass dies nun früher geschieht, ist der Corona-Pandemie geschuldet. Die Länderkammer musste in der Krise bereits fünfmal zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um kurzfristig den Weg für eilige Vorhaben frei zu machen.

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