BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR24
Bildrechte: BR24

Masken-Affäre bei CDU/CSU: Wirtschaftsnah oder einfach nur korrupt? | Possoch klärt | BR24

2
Per Mail sharen

    Masken-Affäre bei der Union: Kein Zufall? Possoch klärt!

    Nüßlein, Löbel und Sauter – so die Namen der Politiker, die im Fokus der Masken-Affäre stehen. Sie werden verdächtigt, sich bei Masken-Deals illegal bereichert zu haben. Alle drei sind Mitglieder der Unionsparteien CDU/CSU. Zufall? Possoch klärt!

    2
    Per Mail sharen
    Von
    • Adrian Dittrich
    • Dominic Possoch

    Nikolas Löbel, Georg Nüßlein und Alfred Sauter sind nicht die ersten Unions-Politiker, die wegen möglicher illegaler Bereicherung in den Schlagzeilen stehen. Erst im Sommer des vergangenen Jahres nutzte CDU-Politiker Philipp Amthor seinen Einfluss als Bundestagsabgeordneter, um privat mit Lobbyismus finanzielle Gewinne zu erzielen. Kein Wunder also, dass das öffentliche Bild der Unionsparteien immer mehr unter solchen Korruptions- und Lobbyismus-Schlagzeilen leidet. Doch warum sind meist ausschließlich CDU- und CSU-Politiker in vermeintlich illegale Wirtschafts-Deals verwickelt?

    Wirtschafts-Affären: Kein Zufall, dass sie Unionsparteien betreffen

    Politikwissenschaftlerin Ursula Münch von der Akademie für Politische Bildung in Tutzing sagt: Es ist kein Zufall, dass in die Masken-Affäre bislang nur Politiker von CDU und CSU verstrickt sind. Jedoch nicht, weil sich in diesen Parteien die Unmoralischen tummeln, Münch sieht die generell wirtschaftsnahe Politik der Union als einen Hauptgrund dafür an. So habe ein großer Teil der Partei-Mitglieder per se ein berufliches Umfeld, das fest mit der Wirtschaft verwachsen ist. Und das sei auch bisher immer bei vielen Wählerinnen und Wählern gut angekommen.

    "Wenn wir uns diese Umfragen anschauen: Welche Kompetenzen schreiben die Wähler den Parteien zu? Dann hat die CDU und die CSU bislang immer sehr stark mit dieser Wirtschaftskompetenz gepunktet." Prof. Dr. Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing

    Erste politische Reaktionen auf die Masken-Affäre in der Union

    Und trotzdem, illegale Lobbyismus-Fälle dürfen nicht zur Regel werden, so der Konsens in den Unionsparteien. Auch deswegen hat Markus Söder jüngst mit einem Zehn-Punkte-Plan auf die Masken-Affäre reagiert. Das Ziel: Mehr Transparenz bei wirtschaftlichen Aktivitäten von CSU-Politikern. "Für eine neue CSU braucht es neue Regeln und einen neuen Geist", so der CSU-Chef.

    Und auch im Bundestag wurde am Freitag ein Gesetz für mehr Transparenz verabschiedet. Ein Lobbyregister soll nun dabei helfen, politische Partner aus der Wirtschaft und deren finanzielle Aufwendungen sichtbarer zu machen. Die Opposition kritisierte allerdings das Gesetz als nicht weitreichend genug. Zu viel bleibe nach wie vor intransparent.

    Wird sich also so etwas wie die Masken-Affäre wiederholen? Schließlich hatte sich die CSU nach der Verwandten-Affäre bereits einen Ehrenkodex gegeben. Wie schwierig ist es, Transparenz im politischen Alltag konsequent durchzusetzen? Und welche Auswirkungen hat die Masken-Affäre für CDU und CSU bei den Bundestagswahlen im September?

    Possoch klärt!

    Was meinen Sie? Bestätigt die Masken-Affäre in der Union Ihre Meinung über Politiker oder sollte man da differenzierter an die Sache herangehen? Im Video oben erhalten Sie weitere Informationen, um in den Kommentaren mitzudiskutieren.

    "Darüber spricht Bayern": Der BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!