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In Frankreich protestieren die Gelben Westen gegen Macrons Steuerreform
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Werner Eckert
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In Frankreich protestieren die Gelben Westen gegen Macrons Steuerreform

Die Ökosteuer in Frankreich sollte ein Baustein werden im Versuch, aus dem Verbrauch fossilier Brennstoffe auszusteigen und die CO2-Bilanz zu verbessern. Doch die heftigen Proteste der "Gelben Westen" haben jetzt dazu geführt, dass die Besteuerung auf Treibstoff erst einmal nicht kommt.

Gelbe Westen: Ökosteuer ist sozial ungerecht

Ist die Protestbewegung gegen Klimaschutz? Nein, sagt der WWF Frankreich: Die Gelben Westen sind keine Klimaschutz-Gegner, sondern machen auf die soziale Ungerechtigkeit der Ökosteuer aufmerksam. Denn die besteuert Benzin und Diesel ja nur nach Verbrauch, ohne die sozialen Umstände zu berücksichtigen. Doch wer auf dem platten Land lebt, dem bleibe in Frankreich nur das Auto als Verkehrsmittel. Dagegen werde Flugbenzin in Frankreich nicht besteuert. Wer es sich leisten könne zu fliegen, bleibe bei der Ökosteuer außen vor.

Dass man so unliebsame Dinge wie eine Ökosteuer aber auch sozialverträglich einführen kann, zeigt sich beispielsweise in der Provinz British Columbia in Kanada. Dort wurde der Ökoaufschlag auf Treibstoff durch Steuererleichterungen ausgeglichen - und diese konnten nach sozialen Kriterien gewählt werden.