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Wladimir Putins Kopf als Marmor-Büste mit Rissen. Im Hintergrund eine rissige russische Flagge.

Angst, Macht, Lügen – zerbricht das System Putin? Possoch klärt!

Bildrechte: pa/dpa/TASS, colourbox.com/30318/Sviatlana Barysenka; Montage: BR
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    Angst, Macht, Lügen – zerbricht das System Putin? Possoch klärt!

    Propaganda und Angst: zwei wichtige Machtinstrumente von Wladimir Putin, verstärkt noch durch den Ukraine-Krieg. Doch kann der russische Präsident sein System weiter aufrechterhalten? Possoch klärt!

    Von
    Adrian DittrichAdrian Dittrich
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    Ende Mai dieses Jahres sorgte ein russischer UN-Diplomat in Genf für Aufsehen. Boris Bondarew verkündete den Rücktritt von seinem Amt aus Protest gegen Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der sei ein Verbrechen. Zudem betreibe Putin "Kriegshetze" und gefährde die Zukunft Russlands. Eine seltene öffentliche Kritik aus den Reihen des Kremls.

    Bröckelt das "System Putin" von innen?

    Der Kreml reagierte auf den Rücktritt und verkündete daraufhin, dass Bondarew nicht mehr Teil des Systems, sondern gegen das System sei. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, dass fast gesamte russische Bevölkerung den Krieg unterstütze.

    Laut Demian von Osten, ARD-Korrespondent im ARD-Studio Moskau, lebten die meisten Russen im Kosmos der staatlichen Erzählung: Man befreie die Ukraine und helfe der dort lebenden russischen Bevölkerung. Dennoch vermuteten sehr viele Russinnen und Russen mittlerweile, dass die "Spezialoperation" im Gegensatz zur medialen Darstellung nicht nach Plan verläuft, erklärt von Osten im neuen "Possoch klärt" (Video unten).

    Im Video: Angst. Macht. Propaganda: Das System Putin | Possoch klärt!

    Politische Kontrolle durch Repression

    Bei öffentlich geäußerten Zweifeln an der staatlichen Erzählung oder der Verbreitung von Fehlinformationen über die russische Armee, drohen in Russland bis zu 15 Jahre Gefängnis. "Repression ist insgesamt ein wichtiges Instrument der Kontrolle, wie Putin das gesamte politische System Russlands kontrolliert", erklärt Fabian Burkhardt, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Leibniz-Institut für Ost- und Südosteuropaforschung. Dabei richte sich die Repression Putins nicht nur gegen Oppositionelle, sondern auch gegen eigene Minister, Gouverneure oder Bürgermeister.

    Die westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland könnten einem Großteil des russischen Volkes durchaus schaden. Die Unzufriedenheit bei der Bevölkerung und den Elite-Akteuren drohe aufgrund großer Vermögensverluste und eines möglicherweise allgemein schwindenden Wohlstands zu wachsen. Deshalb sei davon auszugehen, dass Putin nun umso stärker auf Einschüchterung setzen müsse, sagt Fabian Burkhardt.

    Russische Oligarchen ohne politische Macht

    Die westlichen Sanktionen richten sich auch gegen russische Oligarchen, die dadurch einen großen Teil ihres Vermögens verlieren. Auch sie sind Teil des Systems Putin. Dennoch stellen sie keine Gefahr für Wladimir Putin dar. Denn das restliche Vermögen dieser Männer lege nun in Russland und würde allein durch das politische System von Putin weiter garantiert werden, sagt von Osten.

    Grundsätzlich sei der politische Einfluss russischer Oligarchen seit dem Amtsantritt Wladimir Putins im Jahr 2000 deutlich eingeschränkt, ergänzt Burkhardt. Demnach respektiere der russische Staat die Eigentumsrechte der Oligarchen an Unternehmen nur bei politischer Loyalität. Das Durchsetzen eigener politischer Programme sei unter Putins Herrschaft nicht erwünscht.

    Spekulationen über Putins Gesundheitszustand

    Das politische System Russlands ist ganz auf die Person Wladimir Putin ausgerichtet. Gerade deshalb gibt es immer wieder Spekulationen über den Gesundheitszustand des russischen Präsidenten. Der ehemalige Chef des britischen Geheimdienstes, Richard Dearlove, behauptete jüngst, dass bei Putin Schilddrüsenkrebs diagnostiziert worden sei. Daher könne es 2023 zu einem politischen Wechsel in Moskau kommen, wenn Putin langfristig in ein Sanatorium eingewiesen werden müsse. Laut Dearlove könnte so ein Machtwechsel ohne einen echten Putsch eingeleitet werden.

    Große Verunsicherung durch ungeklärte Nachfolge

    Die Spekulationen um das mögliche Ableben Putins treffen einen wunden Punkt des Systems. "Die große Schwäche von personalistischen, autoritären Regimen ist tatsächlich die Nachfolge", erklärt Burkhardt. Das sorge für eine extrem große Verunsicherung. Putin habe sich allerdings mit der Verfassungsreform 2020 formal die Möglichkeit gegeben, noch bis 2036 im Amt zu bleiben. Und "solange er es schafft, einerseits die Elite zu kontrollieren und andererseits die Bevölkerung in Schach zu halten, ist es recht unwahrscheinlich, dass sich an dieser Grundkonstellation etwas ändert", sagt Burkhardt.

    Im Video oben erfahren Sie alles, was Sie zur Frage, ob das "System Putin" zerbricht, wissen sollten. Diskutieren Sie gerne in den Kommentaren mit.

    Im Video haben wir fälschlicherweise die russischen Unternehmen Rosneft, Gazprom und Sberbank als von Oligarchen geführte Unternehmen bezeichnet. Diese befinden sich jedoch in staatlicher Hand.

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