BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© pa/dpa/Fabian Sommer
Bildrechte: pa/dpa/Fabian Sommer

Zwei als US-Präsident Trump und als russischer Präsident Putin verkleidete Aktivisten auf Atombomben-Modellen

6
Per Mail sharen

    75 Jahre nach Hiroshima: Neuer atomarer Wettlauf

    Vor 75 Jahren fielen Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Mittlerweile setzen sich viele Länder für einen Abbau von Nuklearwaffen ein. Doch die Welt erlebt ein neues Wettrüsten, sagt Angela Kane, ehemalige UN-Abrüstungschefin.

    6
    Per Mail sharen
    Von
    • Hilde Stadler

    Vor drei Jahren beschlossen im Atomwaffenverbotsvertrag 122 UNO-Mitgliedsstaaten, den Einsatz von Nuklearwaffen zu verbieten, als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Aber die Atommächte lehnen den Vertrag ab, setzen weiter auf nukleare Abschreckung - 75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki.

    Angela Kane, ehemalige UN-Abrüstungschefin sieht die Welt von einem neuen atomaren Wettrüsten bedroht.

    Hilde Stadler, BR: Als Hohe Repräsentantin der Vereinten Nationen für Abrüstung nahmen Sie mehrfach teil an den Gedenkfeiern in Hiroshima und Nagasaki. Wie haben Sie das Gedenken erlebt?

    Angela Kane: Die Atombomben, die am 6. August 1945 auf Hiroshima und am 9. August 1945 auf Nagasaki abgeworfen wurden, sind für uns ein Teil der Geschichte, die uns mahnt. Aber die Menschen in diesen beiden Städten leben mit den schmerzlichen Erinnerungen an den Tod, an die Verwüstungen und das menschliche Leid, das die Bomben verursacht haben. Leid, das noch immer von den "Hibakusha" (den Überlebenden des Atomangriffes) verkörpert wird. Mehrere Frauen, die überlebt hatten, erzählten mir, dass kein Mann sie heiraten wollte. Es hieß, die Frauen seien ja geschädigt durch die Atombombe. Ihr aller Schicksal soll im kollektiven Gedächtnis bleiben, an künftige Generationen weitergegeben werden. Auch deshalb sind die Hibakusha sehr aktiv gewesen bei den Verhandlungen in der UNO über den Atomwaffenverbotsvertrag.

    Hilde Stadler, BR: Seit Jahren haben sich die UNO, Nichtregierungsorganisationen und Ärztevereinigungen um eine weltweite Ächtung und ein Verbot von Atomwaffen bemüht. Doch der 2017 beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag ist noch immer nicht in Kraft. Gleichzeitig wurden wichtige Abrüstungsvereinbarungen, wie der INF-Vertrag über den Verzicht auf nukleare Mittelstreckenwaffen, von den USA gekündigt, oder laufen aus.

    Angela Kane: Das ist ein Grund zu großer Sorge in mehrfacher Hinsicht. Zum einen sind die weltweiten Rüstungsausgaben in Höhe von 1.917 Milliarden US-Dollar die höchsten seit über einem Jahrzehnt, wie SIPRI, das Stockholmer Institut für Friedensforschung, feststellte. Der Großteil, nämlich ein Drittel, entfällt auf die USA. Die zweitgrößten Militärausgaben hat China, gefolgt von Indien, Russland und Saudi-Arabien.

    Zum anderen haben die USA bilaterale Verträge mit Russland gekündigt: den INF-Vertrag über Mittelstreckenwaffen, den Vertrag über den Offenen Himmel. Der letzte bilaterale Vertrag ist New START, aber er läuft im Februar 2021 aus. Nun gibt es zwar Gespräche zwischen Moskau und Washington über eine Verlängerung, aber die Trump-Regierung besteht darauf, dass auch China an diesen Verhandlungen teilnimmt. Die Chinesen erklärten zwar grundsätzlich ihre Gesprächsbereitschaft, aber erst dann, wenn die Zahl der Atomwaffen in den drei Ländern auf dem gleichen Niveau sei. Derzeit entfallen jedoch von den weltweit 13.400 Atomwaffen jeweils etwa 6.000 auf die USA und Russland, wogegen China 320 besitzt. Somit wird es sicher keine trilateralen Gespräche geben.

    Und drittens die Atomwaffendoktrin der Trump-Regierung von 2018: Danach sollen Nuklearwaffen nicht nur als Abschreckung und Vergeltung gegen einen atomaren Angriff eingesetzt werden, sondern als Mittel in der Kriegsführung auch gegen Nicht-Atomstaaten. Das ist sehr besorgniserregend. Wann tritt so ein Fall ein? Bei einem Cyber-Angriff? Das ist nie definiert worden. Diese Unklarheit finde ich höchst bedenklich.

    Hilde Stadler, BR: Wann wird der 2017 beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft treten und wird er überhaupt umgesetzt werden können?

    Angela Kane: 50 Staaten müssen den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert haben, damit er in Kraft tritt. Momentan haben das 40 Länder gemacht. Ich schätze, die restlichen zehn Ratifizierungen werden wohl binnen zweier Jahre vorliegen. Aber alle neun Atomstaaten lehnen das Vertragswerk ab; das sind die fünf Atommächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie vier Länder, die Atomwaffen besitzen: Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Hinzu kommen alle NATO-Staaten, darunter Deutschland, die ebenfalls gegen den Atomwaffenverbotsvertrag sind, sich auch gar nicht an den Verhandlungen im Rahmen der UNO-Konferenzen beteiligt haben. Und die USA und Großbritannien haben das Vertragswerk praktisch verhöhnt. Es gefährde die internationale Sicherheitsarchitektur, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg bewährt habe.

    Ich persönlich erwarte nicht, dass es mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages auch nur einen Nuklearsprengkopf weniger gibt. Aber trotzdem ist der Vertrag kein wertloses Stück Papier. Ich setze auf seine normative Kraft, die eine Dynamik entwickeln wird, befördert auch durch eine starke Unterstützung der Gesellschaft, der Bürger. In einer vom Internationalen Roten Kreuz in Auftrag gegebenen Studie erklärten Anfang des Jahres 16.000 Jugendliche aus 16 Ländern mit überwältigender Mehrheit, dass Nuklearwaffen als Bedrohung der Menschheit nicht akzeptabel seien und mehr als die Hälfte der Befragten wollte ein Atomwaffenverbot.

    50 Jahre, nachdem der Atomwaffen-Sperrvertrag vereinbart wurde, brauchen wir einen neuen, multilateralen Ansatz. Nukleare Abrüstung, ist immer bilateral verhandelt worden, zwischen den USA und der Sowjetunion, danach Russland. Aber die Welt ist heute eine andere. Wir brauchen mehr Transparenz, mehr Sicherheit. Wir müssen jetzt etwas dafür tun, dass die Menschheit nicht weiter gefährdet wird.

    Hilde Stadler, BR: Im Kalten Krieg herrschte ein atomares "Gleichgewicht des Schreckens" zwischen Ost und West, womit ein dritter Weltkrieg, ein Atomkrieg, verhindert werden sollte. Seit 30 Jahren ist der Kalte Krieg beendet. Warum setzen einige Staaten noch immer auf Atomwaffen?

    Angela Kane: Über Atomwaffen zu verfügen, ist für die Staaten ein Machtfaktor, verbunden mit Prestige. Das habe ich in meiner Amtszeit als Hohe Repräsentantin immer wieder erlebt. Die NATO besteht noch immer als Atombündnis, was man nach dem Ende des Kalten Krieges hätte ändern können und sollen. Sicher gibt es Differenzen, Probleme miteinander, aber wir leben doch in dem gleichen Groß-europäischen Raum. Da fragt man sich: Gegen wen kämpft bzw. verteidigt sich die NATO?

    US-Präsident Reagan und der sowjetische Präsident Gorbatschow erklärten 1987 gemeinsam, dass man keinen Nuklearkrieg anfangen sollte und nie gewinnen könne. Eine solche Erklärung sollte es auch von den Präsidenten Trump und Putin geben, die sie aber bislang verweigert haben.

    Anstatt abzurüsten, verbal und militärisch, liefern sich Russland und die USA einen neuen nuklearen Wettlauf. Und auch China rüstet auf. Zwar hat sich die Anzahl der Sprengköpfe rein formal verringert, aber es wird erheblich investiert in die Modernisierung der Waffen. Amerika hat sogenannte "Mini-Nukes“entwickelt, die zielgenauer und flexibler im Einsatz sein sollen. Die Gefahr ist, dass eine kleinere Atomwaffe schneller eingesetzt wird, weil man den Schaden für überschaubar erachtet.

    Hilde Stadler, BR: Auch in Deutschland befinden sich US-Atomwaffen. Etwa 15 bis 20, so schätzen Experten, sollen auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Büchel, Rheinland-Pfalz, gelagert sein. Nach der Ankündigung der Trump-Regierung, einen Teil der US-Truppen aus Deutschland abziehen zu wollen, fordern hier manche auch den Abzug der amerikanischen Nuklearwaffen. Andere betonen dagegen die Abschreckungskraft der Waffen und wie wichtig die nukleare Teilhabe Deutschlands sei.

    Angela Kane: Die nukleare Befehlshoheit hat ausschließlich der US-Präsident. Nur er ist ermächtigt, den Abschuss einer Atomwaffe zu veranlassen. Aber die Atomwaffen, die in Büchel lagern, würden durch deutsche Bundeswehrsoldaten abgeschossen werden. Das ist etwas, was ich sehr bedenklich finde.

    Und einen weiteren Aspekt sollte man nicht außer Acht lassen: den Beschluss der Bundesregierung, bis 2025 aus der friedliche Nutzung der Kernenergie auszusteigen. Wenn man so einen Schritt geht, frage ich mich, was tun dann noch Atomwaffen in Deutschland? Wie ist das zu vereinbaren? Die Politik sollte sich hier der öffentlichen Diskussion stellen und nicht gegen die Bürger entscheiden.

    © pa/dpa/Seth Wenig
    Bildrechte: pa/dpa/Seth Wenig

    Angela Kane im Jahr 2015, damals Hohe Repräsentantin der UN für Abrüstungsfragen

    Zur Person

    Angela Kane, ehemalige UNO-Untergeneralsekretärin, war von 2012 bis 2015 die Hohe Repräsentantin der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen. Seit 2016 ist sie Vizepräsidentin des Internationalen Instituts für Frieden (IIP) in Wien und Senior Fellow am Wiener Zentrum für Abrüstung und Nichtverbreitung. Kane lehrt als Gastprofessorin u.a. in Paris (SciencesPo) und Peking (Tsinghua University).

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!