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Wegen Huawei: Drohungen gegen deutsche Firmen in China | BR24

© BR/Steffen Wurzel

In Deutschland wird seit Monaten diskutiert, den chinesischen Huawei-Konzern vom 5G-Mobilfunknetz auszuschließen. Nun droht Chinas Führung indirekt mit Konsequenzen.

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Wegen Huawei: Drohungen gegen deutsche Firmen in China

In Deutschland wird seit Monaten darüber diskutiert, den chinesischen Huawei-Konzern aus Sicherheitsbedenken per Gesetz vom Aufbau des neuen 5G-Mobilfunknetzes auszuschließen. Nun droht Chinas Führung indirekt mit Konsequenzen.

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Wenn der Deutsche Bundestag Gesetze erlässt, die den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei vom Aufbau des neuen 5G-Netzes ausschließen, dann werde Chinas Führung nicht untätig bleiben. Das sagte der für Wirtschaft zuständige Diplomat der chinesischen Botschaft in Berlin, Wang Weidong, in einem Interview mit der Zeitung "Global Times".

Genauer äußerte sich Wang in der staatlichen chinesischen Zeitung nicht, aber er drohte indirekt mit Konsequenzen für deutsche Unternehmen, die in China tätig sind. Deutsche Firmen machten seit Jahren Geschäfte in China, sie profitierten stark vom chinesischen Markt.

Mehrere Bundestagsfraktionen wollen Huawei bei 5G ausschließen

Falls Deutschland nun Huawei ausschließe, dann sei das ein schlechtes Vorzeichen für die chinesisch-deutsche Wirtschaftszusammenarbeit. Auch für die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten bedeute ein Ausschluss Huaweis einen Rückschritt, sagte der chinesische Diplomat in dem am Sonntag veröffentlichten Interview.

Hintergrund sind verschiedene Initiativen aus mehreren Bundestagsfraktionen. Sie sehen vor, dass der chinesische Technologiekonzern Huawei per Gesetz vom Aufbau des neuen 5G-Funknetzes ausgeschlossen wird - wegen Sicherheitsbedenken.

Huawei bestreitet direkte Verbindungen zur chinesischen Staatsführung

Andere Industrienationen wie Australien, Taiwan und die USA haben das bereits gemacht. Auch in Österreich und Italien gibt es entsprechende Parlamentsinitiativen. Huawei selbst weist jegliche Spionagevorwürfe zurück: Man sei ein komplett privates Unternehmen ohne direkte Verbindungen zur kommunistischen Führung in Peking.

Auch die chinesische Regierung argumentiert so. In den vergangenen Monaten machten sich Sprecher der chinesischen Staats- und Parteiführung allerdings immer wieder deutlich für Huawei stark. Chinesische Politiker und die Staatsmedien sehen in der kritischen Debatte um Huawei eine durch die US-Regierung angezettelte Verschwörung, mit der der technologische Aufstieg Chinas gebremst werden solle.