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VGH kassiert Bebauungsplan für Windpark Sinzing | BR24

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Der geplante Windpark in der Regensburger Vorortgemeinde Sinzing kann nicht gebaut werden. Wie erwartet, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) der Klage eines Naturschutzverbands Recht gegeben und den Bebauungsplan für unwirksam erklärt.

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VGH kassiert Bebauungsplan für Windpark Sinzing

Der geplante Windpark in der Regensburger Vorortgemeinde Sinzing kann nicht gebaut werden. Wie erwartet, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Ob das Projekt noch eine Zukunft hat, ist unklar.

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Es war eine Entscheidung mit Ansage: Der geplante Windpark in der Regensburger Vorortgemeinde Sinzing kann nicht wie geplant realisiert werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat einer Klage eines Oberpfälzer Naturschutzverbands Recht gegeben und den Bebauungsplan für unwirksam erklärt.

Artenschutz nicht berücksichtigt

Der VHG hatte der Gemeinde bereits im Vorfeld empfohlen, den Bebauungsplan für den Windpark aufzuheben. Nach Ansicht des Gerichts sind in der Genehmigungsphase die Belange des Artenschutzes nicht ausreichend berücksichtigt worden.

In Sinzing sollte ein Windpark mit drei Windrädern mit einer Nabenhöhe von jeweils 137 Metern entstehen. Nach Angaben der Betreiber hätten die Anlagen Strom für mehr als 7.500 Haushalte geliefert.

Sieg für den VLAB

Gegen das Projekt geklagt hatten der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz Bayern (VLAB) mit Sitz in Erbendorf, sowie die Nachbargemeinde Nittendorf. Während die Klage der Nachbarkommune abgewiesen wurde, bekam der VLAB nun auch in zweiter Instanz Recht. Der Naturschutzverband hatte unter anderem moniert, dass vor der Genehmigung die Flugbewegungen von geschützten Vogelarten im Baugebiet nicht intensiv genug beobachtet worden seien.

Vor dem Verwaltungsgericht Regensburg hatten die Kläger schon einmal Recht bekommen. Vor knapp einem Jahr kassierte das Gericht per Eilentscheidung die Baugenehmigung und ordnete einen Baustopp an.

Gibt es einen zweiten Anlauf?

Ob der Windpark in einer anderen Form realisiert werden kann, ist im Moment noch vollkommen unklar. Sinzings Bürgermeister Patrick Grossmann (CSU) sagte zum BR, der Richterspruch lege die Messlatte für derartige Genehmigungsverfahren sehr hoch. Kleine Gemeinden wie Sinzing könnten einen derartigen Planungsaufwand kaum leisten.

Grossmann sagte, er wolle nun zunächst im Gespräch mit dem Investor klären, ob es noch eine Chance für den Windpark gibt. Sollte noch einmal ein Bebauungsplan aufgestellt werden, dann werde das in enger Abstimmung mit den Anwohnern und mit der Nachbargemeinde Nittendorf geschehen.

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