BR24 Logo
BR24 Logo
Wirtschaft

Stopp aufgehoben: Tesla darf weiter roden | BR24

© BR

Die Bäume auf dem Gelände für die künftige Giga-Factory von Tesla bei Berlin dürfen weiter gefällt werden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hob den zwischenzeitlichen Stopp auf. Nun können die Rodungsarbeiten fortgesetzt werden.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Stopp aufgehoben: Tesla darf weiter roden

Die Bäume auf dem Gelände für die künftige Giga-Factory von Tesla bei Berlin dürfen weiter gefällt werden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hob den zwischenzeitlichen Stopp auf. Nun können die Rodungsarbeiten fortgesetzt werden.

Per Mail sharen

Der US-Elektroautobauer Tesla darf auf dem Gelände seiner geplanten Fabrik in Grünheide bei Berlin nach einem Gerichtsbeschluss weiter Bäume roden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies die Eilanträge zweier Umweltverbände gegen die vorzeitige Zulassung des Rodens in zweiter Instanz zurück (OVG 11 S 8.20). Damit gibt es grünes Licht für Tesla, noch vor dem Beginn der Vegetationsperiode weiter Bäume auf einem Teil des Geländes zu fällen - es geht zunächst um rund 90 Hektar. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

OVG sah keine stichhalten Argumente zur weiteren Aufrechterhaltung der Eilanträge

Das Brandenburger Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn des Bäumefällens gebilligt, die komplette Genehmigung für den Bau der Fabrik steht aber noch aus. Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern mit Sitz in Erbendorf in der Oberpfalz hatten die Rodung auf dem Gelände deshalb stoppen wollen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies die Eilanträge beider Verbände jedoch in der vergangenen Woche ab. Die Grüne Liga legte daraufhin Beschwerde ein. Das OVG untersagte danach vorerst die weitere Waldrodung.

Nun nahm das OVG dies zurück und erklärte in seiner Begründung, die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage seien zu Recht bejaht worden. Die zuständige Behörde habe den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der öffentlichen Beteiligung bis März nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfüge, um zu beurteilen, ob das Vorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig sei.

Vergleich mit Tesla scheitert an Kompromisslosigkeit der Naturschützer

Der Versuch eines Vergleichs der Grünen Liga Brandenburg mit Tesla war zwischenzeitlich gescheitert. Darüber hatten die Bild-Zeitung und die "B.Z." berichtet. Grund für das Scheitern war, dass der "Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern" seine Beschwerde gegen den abgewiesenen Eilantrag nicht zurücknimmt.

Tesla will dreifache Waldfläche neu anpflanzen

Tesla will in Grünheide bei Berlin ab nächstem Jahr rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Gelände bis Ende Februar abgeschlossen sein. Das Gelände, auf dem der Wald steht, ist als Gewerbegebiet ausgewiesen. Der Wald besteht zum Großteil aus Kiefern. Tesla hat angekündigt, freiwillig die dreifache Waldfläche, die nun zur Rodung vorgesehen ist, neu zu pflanzen.