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SPD-Vorsitzende Esken verteidigt Kaufprämie für E-Autos | BR24

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Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken steht zur Entscheidung, keine generelle Kaufprämie für Autos wegen der Corona-Krise zu gewähren. Sie verteidigt das Konjunkturpaket, das die Große Koalition vergangene Woche beschlossen hat.

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SPD-Vorsitzende Esken verteidigt Kaufprämie für E-Autos

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken steht zur Entscheidung, keine generelle Kaufprämie für Autos wegen der Corona-Krise zu gewähren. Sie verteidigt das Konjunkturpaket, das die Große Koalition vergangene Woche beschlossen hat.

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Beim Rettungspaket für die Wirtschaft gab es in der GroKo keine großen Differenzen, betont die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, im Interview mit der Bayern 2-radioWelt:

"Wir haben so lange verhandelt, weil das Paket sehr detailliert ist und nicht, weil wir großen Streit über einzelne Punkte hatten." Saskia Esken, SPD-Vorsitzende

Es stehe außer Zweifel, dass die Automobilindustrie und ihre Zulieferer als wichtige Schlüsselindustrie unterstützt werden muss. Doch die Unterstützung müsse in eine klare Richtung weisen: "Diese Richtung geht nach vorne in die Zukunft. Und deswegen haben wir gesagt, wir wollen nur zukunftsfähige Antriebe unterstützen."

Esken: E-Autoprämie ist Unterstützung der Automobilindustrie

Die große Koalition hatte sich vergangene Woche in ihrem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket in der Corona-Krise auf eine stärkere Förderung von Elektroautos verständigt. Der unter anderem von der Automobilbranche zuvor vehement geforderte Kaufprämie auch für Diesel und Benziner erteilten Union und SPD dagegen ein Absage.

Für Kritik von der IG Metall, die gerade in der Autoindustrie viele Mitglieder hat, zeigt die SPD-Vorsitzende bedingt Verständnis:

"Ich kann aber nicht nachvollziehen, wenn man sagt, man hätte die Branche im Stich gelassen." Saskia Esken, SPD-Vorsitzende

Diesen Vorwurf hatte unter anderem der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel erhoben. Esken erwidert, es gebe viele Hilfen bei Investitionen, bei Unternehmenssteuer und der Zurverfügungstellung von Liquidität. Die Stimmung in der Groko sei derzeit sehr gut. Es gebe keinen, der sie in Frage stellt.

Auch von Seiten Grünen wird die beschlossene Förderung der Elektroautos befürwortet. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte im ARD-Morgenmagazin, die nochmals erhöhte Kaufprämie für Elektrowagen könne ein "Impuls" für die deutsche Automobilindustrie bei der Transformation sein. Baerbock fordert, dass die E-Auto-Quote in Deutschland "gravierend nach oben" gebracht wird. Das Problem sei derzeit vor allem, dass E-Autos nicht überall sofort lieferbar seien und vielmehr oft lange Wartezeiten bestünden.

Zudem drängte Baerbock zum Aufbau eines Recyclingsystems für die Batterien. Zudem müssten die Kriterien für den Abbau der Materialien in anderen Ländern "starke Kriterien" angelegt werden. Dann sei das E-Auto jedoch vor allem beim Blick auf den CO2-Ausstoß "die Zukunft".

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