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Projekte schneller auf die Schiene bringen | BR24

© pa/dpa

Bauarbeiter errichten im laufenden Bahnbetrieb am 21.07.2016 ein neues Gleis vor dem Hauptbahnhof Leipzig (Sachsen). Nachdem die Neubaustrecke VDE 8 zwischen Erfurt und Leipzig 2015 in Betrieb ging, wird nun im nächsten Bauabschnitt die Einbindung der Strecke in den Hauptbahnhof Leipzig verbesser...

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    Projekte schneller auf die Schiene bringen

    Die Bundesregierung und die Deutsche Bahn wollen Schienenbauprojekte in Zukunft schneller und günstiger umsetzen. Die Beteiligung von Bürgern soll verbessert werden. Von Wolfgang Kerler

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    Mit der "Bedarfsplanungsumsetzungsvereinbarung" haben die Regierung und die Deutsche Bahn ein Bündel von Maßnahmen beschlossen: So übernimmt der Bund künftig die gesamten Planungskosten eines Bauprojekts. Dadurch soll die Bahn vertiefter und detaillierter planen können, damit es später nicht zu unerwarteten Kostensteigerungen kommt.

    Bahn muss feste Termine zusagen

    Komplizierte und langwierige Verhandlungen über die genaue Kostenverteilung zwischen Staat und Unternehmen sollen wegfallen. Die Bahn übernimmt bei kommenden Projekten einen fixen Anteil der Gesamtkosten. Außerdem muss das Staatsunternehmen künftig einen verbindlichen Termin zur Inbetriebnahme von neuen Strecken zusagen. Wird der verfehlt, droht der Bahn eine Strafe.

    Im Schnitt sollen Projekte ein bis zwei Jahre schneller fertig sein, erklärt Bahn-Vorstand Ronald Pofalla. Er rechnet mit jährlichen Einsparungen von 170 bis 270 Millionen Euro.

    "Wir sind der festen Überzeugung, dass dieses Geld dann für andere Projekte eingesetzt werden kann." Roland Pofalla, Bahn-Vorstand

    Auch Bauprojekte in Bayern sollen von den neuen Maßnahmen profitieren. Etwa der Ausbau der Strecke zwischen München und Freilassing oder die Elektrifizierung zwischen Hof und Marktredwitz.

    Bessere Bürgerbeteiligung

    Der Bundestag wird künftig frühzeitig über die Planungen informiert, zum Beispiel über den bevorzugten Trassenverlauf oder die Auswirkungen auf Umwelt und Anwohner. Mit Geld von der Bundesregierung soll außerdem die Bürgerbeteiligung verbessert werden.