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Monopolkommission: Briefe nur noch an fünf Tagen zustellen | BR24

© ARD/Jörg Sauerwein

Bislang kommt der Postbote in Deutschland an sechs Tagen pro Woche - bald könnten es aber nur noch fünf sein: Das hat nun auch die Monopolkommission empfohlen. Anfang 2020 will das Bundeswirtschaftsministerium dazu ein neues Gesetz vorlegen.

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Monopolkommission: Briefe nur noch an fünf Tagen zustellen

Bislang kommt der Postbote in Deutschland an sechs Tagen pro Woche - bald könnten es aber nur noch fünf sein: Das hat nun auch die Monopolkommission empfohlen. Anfang 2020 will das Bundeswirtschaftsministerium dazu ein neues Gesetz vorlegen.

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Die Deutsche Post wirbt schon länger dafür, und auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier liebäugelt mit dem Vorschlag: Briefe könnten künftig nur noch an fünf Tagen pro Woche zugestellt werden anstatt wie bisher an sechs. Nun hat auch die Monopolkommission vorgeschlagen, die Montagszustellung zu streichen.

Das Experten-Gremium hat die entsprechend Empfehlung dazu heute vorgestellt. Die Kommission verweist darin auf die Praxis in anderen EU-Staaten, in denen es bereits eine Fünf-Tage-Zustellpflicht gibt. Würde diese auch in Deutschland gelten, könnten dadurch langfristig auch die Preise für die Post-Kunden sinken, so die Monopolkommission.

Kritik: Post hat immer noch ein Monopol

Die Kommission hat sich jedoch nicht nur mit der Zustellpflicht befasst. In anderen Bereichen würden die Experten der Post strengere Vorgaben machen: So sollte das Mehrwertsteuerprivileg gekippt werden, das bislang steuerliche Entlastung vorsieht.

Und auch bei Verstößen gegen das Postrecht sollten strenge Bußgelder gelten, heißt es. Insgesamt kritisiert das Gremium, dass die Post weiterhin eine marktbeherrschende Rolle als Briefdienstleister habe.

Neues Postgesetz soll 2020 kommen

Umgesetzt werden könnten mögliche Änderungen mit der Reform des Postgesetzes. Ein entsprechendes Eckpunkte-Papier dazu hatte das Wirtschaftsministerium bereits vor mehreren Monaten vorgestellt. Auch darin verweist es auf andere EU-Länder. Einen Gesetzesentwurf will Altmaier Anfang 2020 vorlegen.

Zwar hat die Monopolkommission nur eine beratende Funktion. Es ist aber nicht unwahrscheinlich, dass das Ministerium die Empfehlung zumindest teilweise berücksichtigt.