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750 Milliarden Euro will die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten in den kommenden Jahren für die Erholung von der Corona-Pandemie bereitstellen.

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    Milliardenschwerer Corona-Hilfsfonds im Europaparlament

    Das Europaparlament beschäftigt sich mit dem 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds der EU. Kernstück ist die "Aufbau- und Resilienzfazilität", die den Großteil der Mittel vergibt. Das meiste davon als Zuschuss an die EU-Länder.

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    Von
    • Felix Lincke
    • Peter Althammer

    In der Europäischen Union ist viel von dem gigantischen Corona-Hilfsfonds die Rede, aber genau genommen heißt das 750 Milliarden Euro Programm "NextGenerationEU"-Aufbauplan. Das Geld ist also erst für die Zeit nach der Pandemie bestimmt. Es ergänzt die nationalen Corona-Hilfsprogramme und soll nach den Vorstellungen der Europäischen Kommission dabei helfen, die Corona-Schäden in Wirtschaft und Gesellschaft zu beheben.

    Kredite sollen bis 2058 zurückgezahlt werden

    Mit diesem Programm geht die EU einen neuen Weg, denn die EU-Kommission nimmt erstmals in großem Umfang selbst Schulden am Kapitalmarkt auf. Bisher wurden der Kommission die Mittel von den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt. Die Kredite, die für das Aufbaupaket aufgenommen werden, sollen bis 2058 zurückgezahlt sein.

    Während US-Präsident Joe Biden schon für dieses Jahr ein Billionen-Paket zur Erholung der US-Wirtschaft plant, wird es in der EU wohl länger dauern, bis die Hilfen ausgezahlt werden. Die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates gilt als sicher. Auch ist schon festgelegt, welches EU-Land wie viel am Ende bekommen könnte.

    Projekte müssen zukunftsweisend und nachhaltig sein

    Eine echte Hürde sind jedoch die Anträge geworden, die jeder Mitgliedsstaat in Brüssel vorlegen muss. Die Projekte müssen zukunftsweisend und nachhaltig sein, vor allem beim Klimaschutz. Durch die Verschärfung der Klimaziele beim CO2-Ausstoß sind die Ansprüche gestiegen. Mehrere Anträge, auch die aus Berlin, sind in Brüssel durchgefallen und müssen überarbeitet werden. Die EU-Kommission forderte die Regierungen auf, ihre nationalen Aufbau-Pläne bis zum 30. April einzureichen. Die ersten Entwürfe aus den Mitgliedsstaaten hätten die Klimaziele nicht erfüllt. Außerdem erwartet die Kommission, dass mit dem Geld mehr Reformen finanziert werden, auch in Deutschland.

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