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Künstler hadern mit Bayerns Corona-Unterstützung | BR24

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Bildrechte: dpa-Bildfunk/Marijan Murat

Leeres Theater während der Corona-Pandemie (Symbolbild).

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    Künstler hadern mit Bayerns Corona-Unterstützung

    Die Corona-Pandemie hat vor allem auch Kunstschaffende, also oft Soloselbständige, massiv in Bedrängnis gebracht. Ihnen fehlen die Möglichkeiten für Auftritte. Gerade in Bayern wünschen sich die Künstler deshalb bessere Hilfe – jenseits von Hartz IV.

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    Von
    • Walter Kittel

    Zu wenig Publikum, geschlossene Spielstätten: Die Krise im Kunst- und Kulturbetrieb dauert an. Viele Künstler und Kulturschaffende müssen Hartz IV beantragen oder leben von Ersparnissen. Das bayerische Künstlerhilfsprogramm ist offenbar wenig erfolgreich. Baden Württembergs "fiktiver Unternehmerlohn" gilt dagegen als vorbildlich.

    120 Seiten Antragsunterlagen

    Er habe mit sich gerungen, Hartz IV zu beantragen, berichtet der freiberufliche Musiker und Musiklehrer Uli Zrenner-Wolkenstein. Vor der Corona-Krise hatte er gut verdient und nie geglaubt, eines Tages auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein. Doch im Juni entschied er sich dann doch für diesen Weg. Auch wegen des neuen, vereinfachten Zugangs während der Corona-Krise - mit keiner so strengen Vermögensprüfung.

    Das übliche Hartz-IV-Prozedere sei ihm damit erspart geblieben. Das Verfahren aber als einfach zu bezeichnen, hält Zrenner-Wolkenstein für mehr als übertrieben. Alles in allem habe er mit Anträgen und Anlagen für Kinder, Wohnung, die Bilanzierung seiner Einnahmen und Ausgaben sowie weiterer Unterlagen rund 120 Seiten einreichen müssen.

    Hartz IV gefährdet Altersvorsorge der Künstler

    Einnahmen, die er etwa aufgrund eines kleinen Jobs als Musiklehrer oder durch Auftritte noch habe, würden auf Hartz IV angerechnet, erzählt Zrenner-Wolkenstein. Das Jobcenter Regensburg habe ihn dabei gut unterstützt, der Antrag sei schnell bearbeitet worden. Auch andere Musiker aus seinem Bekanntenkreis seien insgesamt zufrieden mit ihren Hartz-IV-Erfahrungen.

    Ersparnisse zur Bewältigung der Krise aufzuwänden, lehnt Zrenner-Wolkenstein allerdings ab. Damit wäre der Altersarmut von freiberuflichen Künstlerinnen und Künstlern Tür und Tor geöffnet. Zumal sie von der Politik immer angehalten worden seien, fürs Alter vorzusorgen.

    Verlängert: Hartz IV mit eingeschränkter Vermögensprüfung

    Statt konkrete Angaben zu Ersparnissen, Vermögenswerten und Kontoständen angeben zu müssen, genügt eine knappe Erklärung des Antragstellers, über keine erheblichen Vermögenswerte zu verfügen. Bei Alleinstehenden sind das 60.000 Euro, für jeden Haushaltsangehörigen noch mal 30.000 Euro.

    In den ersten sechs Monaten des Bewilligungszeitraums dürfen dann Ersparnisse behalten werden. Ursprünglich war der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung nur bis zum 30. September 2020 vorgesehen, wurde jedoch bis zum Jahresende verlängert. Liegt ein Anspruch auf Leistungen vor, übernimmt das Jobcenter auch die Kosten der Unterkunft, inklusive Heizung und Nebenkosten.

    Bilanz des Künstlerhilfsprogramms enttäuschend

    Es sollte ein großer Wurf werden: Ende Mai hatte der bayerische Ministerrat ein Nothilfeprogramm für bayerische Künstler und Kulturschaffende in Höhe von bis zu 140 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Geld sollten Einnahmeausfälle kompensiert und finanzielle Schwierigkeiten überbrückt werden. Die Unterstützung richtete sich speziell an soloselbständige Künstlerinnen und Künstler - also Kreative ohne feste Anstellung, die kein Kurzarbeitergeld bekommen.

    Doch die Bilanz des Künstlerhilfsprogramms ist enttäuschend: Nur knapp 20 Millionen Euro wurden ausbezahlt. Statt bis zu 60.000 Anträge gingen insgesamt weniger als 10.000 ein.

    Künstlerhilfe bereits ausgelaufen, Hoffnung auf Fortsetzung

    Die Künstlerhilfe war so konzipiert, dass eventuell bereits gezahlte Corona-Soforthilfen davon abgezogen werden mussten. Wer also schon Geld, zum Beispiel für die Betriebskosten seines Ateliers, bekommen hatte, erhielt weniger Künstlerhilfe. Viele aus der Kunst- und Kulturszene empfanden das als eine Mogelpackung.

    Anträge auf Unterstützung aus dem Künstlerhilfsprogramm können zudem aktuell nicht mehr gestellt werden. Nach Aussagen von Bayerns Kunstminister Bernd Sibler soll in absehbarer Zeit aber über neue, nachjustierte Künstlerhilfen im Ministerrat entschieden werden.

    Künstler fordern mehr Unterstützung in Bayern

    Der Tonkünstlerverband Bayern fordert langfristig gesicherte Einkommen, ähnlich einem Kurzarbeitergeld, damit Betroffene die Krise überbrücken könnten. Wenn die finanzielle Unterstützung nicht besser werde und auch Konzerte weiter abgesagt werden müssten, drohe vielen Künstlern die Verarmung.

    Bei Hartz IV würden längerfristig zwangsläufig auch Ersparnisse und Vermögenswerte aufgezehrt, die eigentlich der Altersvorsorge dienen.

    Baden-Württemberg gilt als Vorbild

    Die Initiative Kulturschaffender in Deutschland sieht Künstlerinnen und Soloselbständige aufgrund der Corona-Pandemie nach wie vor in einer dramatischen und existenzbedrohenden Situation. Gefordert wird ein "Unternehmerlohn" zur Deckung der monatlichen Lebenshaltungskosten, in Höhe von 1.180 Euro.

    Baden-Württemberg hat bisher als einziges Bundesland die Überbrückungshilfe des Bundes entsprechend ergänzt. Abhängig vom individuellen Umsatzrückgang werden dort bis 1.180 Euro pro Monat aus Landesmitteln gezahlt – gestaffelt nach Höhe des Umsatzrückgangs im Vergleich zum Vorjahr.

    Bei einem Umsatzeinbruch von 40 bis 50 Prozent werden 590 Euro, bei Rückgängen zwischen 50 und 70 Prozent 830 Euro und bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbußen wird der Höchstbetrag von 1.180 Euro ausbezahlt.

    So können Künstler die Grundsicherung beantragen:

    • Seite der Arbeitsagentur aufrufen.
    • eServices wählen (oben rechts) und dann "Arbeitslosengeld II vereinfacht beantragen" anklicken.
    • Online-Formular ausfüllen mit Angaben zur Person, den Wohnverhältnissen und Kosten für Unterkunft und Heizung.
    • Die Vermögensprüfung ist bis 31.12.20 vereinfacht. Nur wer über erhebliches Vermögen verfügt, wird einer gesonderten Prüfung unterzogen. Freigrenzen liegen aktuell bei 60.000€ für den Antragsteller sowie 30.000€ für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft.
    • Selbständige müssen zusätzlich die Anlage KAS ausfüllen. Neben allgemeinen Angaben sind hier auch Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben aufzulisten.
    • Wenn alle Unterlagen komplett vorliegen, dauert die Bearbeitung durch die Jobcenter in der Regel 8-9 Tage.

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