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Kommt die Kaufprämie? Autogipfel ohne konkrete Ergebnisse | BR24

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Bildrechte: picture alliance dpa Michael Kappeler

Die deutsche Autoindustrie muss auf mögliche Staatshilfen in der Corona-Krise noch warten. Gespräche zwischen Bundesregierung und Branchenvertretern endeten am Dienstag ohne Beschlüsse. Derweil steigt der Widerstand gegen Kaufprämien.

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Kommt die Kaufprämie? Autogipfel ohne konkrete Ergebnisse

Die deutsche Autoindustrie muss auf mögliche Staatshilfen in der Corona-Krise noch warten. Gespräche zwischen Bundesregierung und Branchenvertretern endeten am Dienstag ohne Beschlüsse. Derweil steigt der Widerstand gegen Kaufprämien.

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Von
  • Gabriel Wirth
  • BR24 Redaktion

Erst in ein paar Wochen soll eine Entscheidung über mögliche Hilfen für die Autoindustrie fallen. Beim heutigen virtuellen Spitzentreffen der deutschen Autoindustrie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel einigten sich die Teilnehmer darauf, dass eine Arbeitsgruppe bis Anfang Juni über konjunkturbelebende Maßnahmen beraten soll. Immerhin betonte Merkel bei der Telefonkonferenz die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland, wie Regierungssprecher Steffen Seifert im Anschluss erklärte.

Autoindustrie wünscht sich Kaufprämien

Die Autobranche wünscht sich Kaufprämien für Neuwagen und junge Gebrauchte, um den Absatz wieder anzukurbeln. Das machte Hildegard Müller, Präsidentin des Branchenverbands VDA, heute noch einmal deutlich. Sie sprach von Neustartprämien, mit denen Kunden zum Kauf von Pkw und Nutzfahrzeugen motiviert werden sollen. Unterstützt wird die Industrie vor allem von den Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. In diesen drei Bundesländern ist die Branche stark vertreten.

Die Skepsis bleibt

Allerdings stößt der Wunsch nach Kaufanreizen auf starken Widerstand. Wissenschaftler betrachten Kaufprämien für Neuwagen, unabhängig von der Antriebsart, als ineffizient und nicht gerade wirtschaftlich sinnvoll. Wenn Prämien für Automobile gefordert würden, könne man mit gleichem Recht auch Prämien für Waschmaschinen und andere Güter fordern, sagte Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil meinte im Deutschlandfunk, mit einer Kaufprämie, die Antriebssysteme der Vergangenheit fördere, habe er große Probleme.

Proteste während der Beratungen

Während der Beratungen zwischen Bundesregierung, Industrie und Gewerkschaften demonstrierten Umweltschützer gegen pauschale Staatshilfen für die Autobranche. Greenpeace-Aktivisten forderten bei einer Aktion vor dem Reichstag in Berlin, es dürfe keine erneute Abwrackprämie geben, die auch Diesel- und Benzinautos einschließe.

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