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Hubertus Heil: Leistungsmissbrauch ist eine "Sauerei" | BR24

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Der Bundesarbeitsminister verteidigt im Interview mit Bayern die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und hat dessen Missbrauch in der Corona-Pandemie verurteilt.

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Hubertus Heil: Leistungsmissbrauch ist eine "Sauerei"

Der Bundesarbeitsminister verteidigt im Interview mit Bayern 2 die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Den Missbrauch der Maßnahme in der Corona-Pandemie verurteilte Heil scharf.

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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Missbrauch des Kurzarbeitergeldes in der Corona-Krise verurteilt.

"Jede Form von Leistungsmissbrauch ist natürlich eine Sauerei, um das mal klar zu sagen, weil es unsolidarisch ist gegenüber denen, die die Hilfe brauchen". Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Der SPD-Politiker stellte zugleich klar, dass nicht von einem massenhaften Missbrauch gesprochen werden kann. Nach den Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit lägen ungefähr 2.100 Verdachtsfälle bei Unternehmen vor, so Heil. "Wenn man aber dagegen stellt, dass wir insgesamt 6,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit haben, ist das ein relativ kleiner Prozentsatz."

Nach den Worten Heils liegt der Prozentsatz bei den Unternehmen ungefähr bei 0,3 Prozent. Der Bundesarbeitsminister betonte aber: "Jeder ist zu viel und deshalb geht die Bundesagentur der Sache auch nach mit Plausibilitätsprüfungen, mit Kontrollen, um dann auch zu unrecht ausgezahltes Geld zurückzuverlangen. Das werden wir mit Macht auch durchsetzen."

"Um jeden Arbeitsplatz kämpfen"

Heil verteidigte die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes: "Wir können in dieser Krise tatsächlich nicht jeden Arbeitsplatz retten in Deutschland. Dafür ist die Krise zu tief. Aber wir können um jeden Arbeitsplatz kämpfen und das tun wir mit der Kurzarbeit. Insofern habe ich wenig Verständnis für Theoretiker, die sich länger nicht mehr mit der betrieblichen Wirklichkeit auseinandergesetzt haben - und schon gar kein Verständnis für Politiker, die den Menschen in Kurzarbeit unterstellen, dass sie sozusagen der Arbeit entwöhnt und faul werden. Die meisten Menschen wollen arbeiten, die meisten Unternehmen wollen Geschäfte machen und die brauchen diese Brücke, damit wir, wenn die Wirtschaft wieder anspringt, dann auch wieder richtig loslegen können."

Konjunktur wird wieder anziehen

Der Bundesarbeitsminister rechnet damit, dass die Konjunktur im kommenden Jahr wieder anzieht: "Die Branchen werden sehr unterschiedlich betroffen sein - einige werden schnell zu Geschäften zurückkehren, andere sind schwer strukturell getroffen. Und deshalb ist es wichtig, dass wir diesen Strukturwandel als Staat auch unterstützen [...], um dieses Land nicht nur gut durch die Krise zu bringen, sondern dafür zu sorgen, dass Deutschland wirtschaftlich nach der Krise digitaler, aber eben auch sozialer und ökologischer ist."

Der Bundesarbeitsminister besucht heute Mittag die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg.

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