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Geringer Missbrauch bei Kurzarbeit | BR24

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Bildrechte: BR/dpa-Bildfunk/Felix Kästle

Millionenfach wird seit der Corona-Krise das Instrument der Kurzarbeit genutzt. Zu absichtlichem Missbrauch führt das nur sehr selten.

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    Geringer Missbrauch bei Kurzarbeit

    Das Münchner ifo-Institut schätzt, dass im Januar 2,5 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit waren – ein Plus von 20 Prozent im Vergleich zum Vormonat. Das Instrument führt zu Missbrauch – aber laut Bundesagentur für Arbeit nur sehr selten.

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    Von
    • Birgit Harprath

    Es fehlt an Erfahrung mit dem Antragsverfahren

    Ein Feiertag wird etwa als Arbeitstag abgerechnet oder beim Gehalt werden Zuschläge berücksichtigt: Solche in der Regel unbeabsichtigten Fehler kommen vor. Denn viele Firmen füllten in der Corona-Krise zum ersten Mal die Formulare für den Antrag auf Kurzarbeit aus. Und die zu deren Bearbeitung zusätzlich eingestellten Mitarbeiter in der Bundesagentur mussten sich auch erst einarbeiten. In der Schlussrechnung korrigiert die Behörde dann üblicherweise die Fehler.

    37 mal wurde seit März die Staatsanwaltschaft eingeschaltet

    Etwas Anderes sind mutwillige Falschangaben – wenn also für einen Beschäftigten Kurzarbeit und damit ein Zuschuss zu den Personalkosten beantragt wird, obwohl dieser nicht kürzer gearbeitet hat. Rund 3800 Hinweise, teils von Mitarbeitern selbst, gingen bei der Nürnberger Behörde seit März letzten Jahres ein. 270 wurden an die Kontrollbehörde weitergegeben – 37mal wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

    Arbeitsagentur: "Verschwindend geringe Zahl"

    Für den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele ist das im Vergleich zu den Millionen bewilligten Anträgen eine verschwindend geringe Zahl. Das liege am Verfahren, das die Arbeitgeber beachten müssen:

    "Denn man braucht ja immer die Unterschrift des Betriebsrates oder des Mitarbeiters selbst. Also man hat immer einen Mitwisser. Und da ich sowieso nicht glaube, dass Unternehmen per se immer kriminell sein wollen, ist es hier noch besonders schwer, weil es nicht sozusagen alleine geht." Detlef Scheele, Bundesagentur für Arbeit

    Es gehe aber durchaus, dass Unternehmen den Spielraum des Gesetzes zur konjunkturellen Kurzarbeit ausnutzen. Zum Beispiel, um eine Produktion angeblich zu verlagern und die in Deutschland betroffenen Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken. Das sei legal, so Scheele. Nur der Gesetzgeber könne hier nachsteuern.