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Sitz der Welthandelsorganisation in Genf

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Freier Welthandel von Protektionismus bedroht

Export-Beihilfen, Import-Beschränkungen, Subventionen: Die Welthandelsorganisation WTO will solche Handelshemmnisse abbauen. Vor der WTO-Ministerkonferenz in Buenos Aires wachsen Ängste vor mehr Protektionismus. Von Dietrich Karl Mäurer

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Von Oktober 2016 bis Oktober dieses Jahres erließen die 164 WTO-Mitglieder im Schnitt pro Monat neun Handelsbeschränkungen. Das klingt viel, aber es waren deutlich weniger als in den zwölf Monaten davor. Dennoch befinde sich der freie Welthandel im Aufwind, sagt WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo.

"Dieses Jahr war ein sehr gutes Jahr für die WTO. Zwei wichtige Vereinbarungen sind in Kraft getreten - zum einen das Abkommen über Handelserleichterungen. Es war das erste multilaterale Abkommen in der Geschichte der WTO. Das ist wirklich bemerkenswert. In Kraft getreten ist auch die Reform des Abkommens zum Schutz des geistigen Eigentums, das ärmeren Ländern den Zugang zu Nachahmer-Medikamenten ermöglicht." WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo

Das im Hinterkopf, könnte man meinen, die 11. Ministerkonferenz der WTO würde voll Optimismus starten. Doch ohne Umschweife macht Roberto Azevedo klar:

"Die Konferenz findet zu einem schwierigen Zeitpunkt statt." Roberto Azevedo

Sorge wegen USA

Zwar erhole sich die Weltwirtschaft nach der Finanzkrise weiter und es gebe keinen - wie es der WTO-Generaldirektor ausdrückte - "Hardcore-"Protektionismus", doch es bestehe nach wie vor die Bedrohung durch protektionistische Maßnahmen. Besorgte Blicke richten sich seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump Richtung USA. So blockieren die Vereinigten Staaten die Streitschlichtung zwischen Mitgliedern der WTO. Zudem machte Washington deutlich, dass man eher auf hohe Importzölle und auf bilaterale Verträge setze statt auf weltweite Abkommen.

"Ich denke, die Vereinigten Staaten haben sehr deutlich gemacht, dass sie Bedenken hinsichtlich der Art und Weise haben, wie das multilaterale System funktioniert." Roberto Azevedo

Azevedo deutet an, was er davon hält:

"Das ist natürlich ihre Sicht. Andere Mitglieder haben eine andere Perspektive." Roberto Azevedo

Impulse der Doha-Runde weiterverfolgen?

Zentraler Streitpunkt ist, ob die WTO den Ansatz der Doha-Runde aus dem Jahr 2001 weiterfolgen soll oder nicht. Dort formulierte man das Ziel, den Welthandel weiter zu liberalisieren, gleichzeitig aber Entwicklungsländer besonders zu fördern. Diesbezüglich gab es zuletzt nur kleine Fortschritte.

Manch einer befürchtet nun durch die US-Politik ein Auseinanderbrechen, oder zumindest eine Lähmung der WTO - etwa der Deutsche Industrie- und Handelskammertag.

Einreiseverweigerungen durch Argentinien

Für Schlagzeilen im Vorfeld der Ministerkonferenz hatte die Einreisepolitik des Gastgeberlandes Argentinien gesorgt. Dutzenden Vertretern von Entwicklungsorganisationen und Gewerkschaften wurde zunächst die Teilnahme an dem Treffen verweigert. Nach internationalen Protesten erklärte sich Argentinien zu Einzelfallprüfungen bereit.