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"Good For 5G" steht bei der IT-Messe CeBIT auf einem Würfel geschrieben.
© dpa-Bildfunk/Friso Gentsch

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Martin Jarde
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"Good For 5G" steht bei der IT-Messe CeBIT auf einem Würfel geschrieben.

Ende März sollen die Lizenzen für das superschnelle 5G-Netz versteigert werden. Die Regeln dafür hat die Bundesnetzagentur bereits vorgelegt. Die großen Telekommunikationsanbieter Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica sowie andere Firmen sind unzufrieden und haben daher Klagen vor dem Kölner Verwaltungsgericht eingereicht. Aus ihrer Sicht wurden die Vergaberegeln unfair gestaltet.

Vergaberegeln schreiben Ausbaupflichten vor

Die Vergaberegeln schreiben gewisse Ausbaupflichten vor, denn Deutschland liegt laut einer Studie aus dem Jahr 2018 europaweit auf dem drittletzten Platz, was die Abdeckung mit 4G betrifft. Neueinsteigern ohne eigenes Netz - in diesem Falle die Firma 1&1 Drillisch (United Internet) - bekommen aber umfassende Ausnahmen. Dies wiederum ist den drei bisherigen Netzbetreibern ein Dorn im Auge. Zudem warnen sie vor einer Öffnung ihrer Netze gegenüber Wettbewerbern, weil dadurch eigene Investitionen entwertet würden.

Die Vergaberegeln sehen zwar keine Öffnungspflicht - ein sogenanntes nationales oder lokales Roaming - vor, aber ein sogenanntes Verhandlungsgebot: Die Firmen müssen miteinander sprechen. Wenn sich ein Platzhirsch der Kooperation mit einem Konkurrenten verweigert, könnte die Bundesnetzagentur als Schiedsrichter des Streits einschreiten. Dies geht den Netzbetreibern schon zu weit.

Klagen haben laut Experten wenig Aussicht auf Erfolg

Der Telekommunikationsexperte Torsten Gerpott von der Universität Duisburg-Essen rechnet allerdings nicht damit, dass die Klagen Erfolg haben werden:

"Die Bundesnetzagentur hat ihre Vergaberegeln gut austariert und gerichtsfest gestaltet - da ist keinerlei Willkür erkennbar."

Zwar haben Telefónica und Vodafone Anträge auf Eilrechtsschutz beim Kölner Verwaltungsgericht eingereicht - nun muss das Gericht rasch entscheiden, ob ihre Klagen eine aufschiebende Wirkung haben. Dadurch wiederum würde sich die Auktion wesentlich verzögern. Doch das Verwaltungsgericht werde sehr wahrscheinlich keine "Eilbedürftigkeit" erkennen, es werde also keine aufschiebende Wirkung geben, sagte Gerpott.

Bei Gerichtserfolg wäre Auktion rückwirkend unwirksam

Letztlich seien alle Klagen wenig erfolgversprechend, meint der Professor für Unternehmens- und Technologieplanung. Sollten sich die Netzbetreiber doch durchsetzen und die Vergaberegeln kippen, würde die Auktion rückwirkend für unwirksam erklärt. Das halte er angesichts der ausgewogenen Vergaberegeln aber für wenig wahrscheinlich.

Mit 5G wird die 5. Mobilfunkgeneration bezeichnet. Mit ihr soll Deutschlands Industrie wettbewerbsfähig bleiben. Der Mobilfunkstandard spielt eine zentrale Rolle beim autonomen Fahren, der Telemedizin oder in vernetzten Fabriken. Für Privatpersonen ist 5G hingegen weniger wichtig, weil der Vorgänger-Standard 4G/LTE für die meisten mobilen Anwendungen ausreicht.

Vierte große Auktion von Mobilfunkfrequenzen

Die 5G-Auktion ist die vierte große Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen. Im Jahr 2000 zahlten Telekommunikationskonzerne umgerechnet gut 50 Milliarden Euro für UMTS(2G)-Blöcke. Rückwirkend gilt dieser Betrag als viel zu hoch: Grund war der damalige Hype um das Zukunftsthema mobiles Internet, welches die Telekommunikationsbranche als Goldgrube und damit unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu positiv bewertete. 2010 zahlten die Firmen für Mobilfunkfrequenzen 5,1 Milliarden Euro, 2015 waren es 4,4 Milliarden Euro.

Und diesmal? Wegen relativ strenger Ausbaupflichten und damit verbundener hoher Investitionskosten werde es weniger werden als zuvor, glaubt Gerpott. Er rechnet mit drei bis vier Milliarden Euro Einnahmen für den Staat.