BA-Vorstandsmitglied Valerie Holsboer hat den finanziellen Jahresabschlusses für 2017 vorgestellt. Er weist ein Plus von 5,95 Milliarden Euro aus. Das ist fast das Vierfache des im Plan erwarteten Überschusses. Die Rücklage der BA steigt damit auf 17,2 Milliarden Euro.
20 Milliarden Euro Rücklage
Für das laufende Jahr erwartet Holsboer einen erneuten Überschuss von 2,5 Milliarden Euro. Damit wäre eine Rücklage von 20 Milliarden Euro erreicht. Diesen Betrag hält sie für notwendig, um für Krisenzeiten gerüstet zu sein. Die Folgen der Finanzkrise 2009 hatte die BA mit Kurzarbeitergeld und Insolvenzgeld in einer Höhe von rund 20 Milliarden Euro abgepuffert. Dies gilt als ein Grund dafür, dass Wirtschaft und Arbeitsmarkt die Krise in Deutschland besser meistern konnten als in anderen europäischen Ländern.
Bund der Steuerzahler fordert Beitragssenkung
Holsboer wies aber darauf hin, dass für die Senkung des Beitrags der Gesetzgeber zuständig sei. Der Bund der Steuerzahler hatte kürzlich eine Senkung um 0,5 Prozentpunkte gefordert. Dagegen setzen sich die Gewerkschaften dafür ein, Überschüsse der BA für eine bessere Absicherung von Arbeitslosen zu verwenden.