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FAQ zur Kontrolle der Schwarzarbeit in Deutschland | BR24

© BR/Arne Meyer-Fünffinger

Experten fordern schon seit langem eine Reform der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Das zuständige Bundesfinanzministerium hat schon vor Jahren eine interne Analyse erstellt, die mit der Arbeit der Zolleinheit hart ins Gericht geht.

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FAQ zur Kontrolle der Schwarzarbeit in Deutschland

Was macht die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit", was ist "ProFis" und was haben das Bundesfinanzministerium und der Bundesrechnungshof damit zu tun? Hier gibt es Antworten auf Fragen zur BR-Recherche "Kampf gegen Schwarzarbeit: teuer und wirkungslos".

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Was ist Schwarzarbeit?

Der Begriff Schwarzarbeit bezeichnet illegale Beschäftigung und hat meist zum Zweck, Steuern und Sozialabgaben einzusparen und Lohndumping zu betreiben. Was als Schwarzarbeit gilt und was nicht, das regelt das Schwarzarbeitsgesetz (SchwarzArbG). Verantwortlich für den Kampf gegen Schwarzarbeit ist das Bundesfinanzministerium und dessen untergeordnete Behörde, der Zoll mit seiner Generalzolldirektion.

Die Story im Ersten: "Kampf gegen Schwarzarbeit - teuer und wirkungslos", hier auf Abruf.

Was macht der Zoll?

Der Zoll ist eine Verwaltungsbehörde des Bundes und beschäftigt in Deutschland rund 43.000 Zöllnerinnen und Zöllner. Neben der Warenabfertigung übernimmt der Zoll auch andere Aufgaben wie zum Beispiel den Kampf gegen die Schwarzarbeit, die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns oder die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer. Der Zoll verfügt bundesweit 700 Standorte, gesteuert werden diese von der Generalzolldirektion, deren Hauptsitz in Bonn ist.

Was ist die "Finanzkontrolle Schwarzarbeit"?

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (kurz: FKS) wurde im Jahr 2004 gegründet. Sie ist eine Art "Arbeitsmarktpolizei" gegen Schwarzarbeit. In den vergangenen Jahren kamen noch weitere Aufgaben dazu, wie der Kampf gegen Sozialleistungsmissbrauch oder die Überprüfung des Mindestlohns.

Die Arbeit der Beamten und Angestellten ist hochkomplex. Sie berührt Bereiche des Strafrechts genauso wie Steuer- und Sozialversicherungsrecht und tiefgehende Ermittlungsarbeit. Die Mitarbeiter werden nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs nur ungenügend geschult. Insider berichten von Quereinsteigern aus anderen Behörden wie Friedhofsämtern und dem Deutschen Wetterdienst, aber auch externen Mitarbeitern wie Verkäufer oder Studenten stoßen dazu. Dennoch leidet die FKS unter Personalmangel. Im Sommer 2019 waren von 8.300 Stellen lediglich 6.400 besetzt. Im März 2020 fehlten nach Angaben des Bundesfinanzministeriums immer noch über tausend Arbeitskräfte. Die Kosten für die FKS hätten vergangenes Jahr 469 Millionen Euro betragen, schreibt das Ministerium auf eine Bundestagsanfrage der FDP hin.

Wie viel Geld verlieren Bund und Sozialverbände durch Schwarzarbeit?

Genau ermitteln kann man die Beträge nicht, Experten schätzen den volkswirtschaftlichen Schaden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag pro Jahr. Es gibt eine Berechnung für die Hauptstadt Berlin. Die dortige Sozialkasse Bau beziffert den Schaden durch Steuerausfälle und fehlende Kassenbeiträge in den vergangenen fünf Jahren auf 315 Millionen Euro – allein im Baugewerbe. Von den durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit aufgedeckten Fällen fließt unterdessen nur ein Bruchteil der eingeforderten Beträge von Unternehmen am Ende wieder dem Staat und den Sozialkassen zu. Das fand der Bundesrechnungshof im Jahr 2008 anlässlich einer Überprüfung der Effizienz der FKS heraus.

Was ist "ProFis"?

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit nutzt ein eigenes Datensystem aus dem Jahr 2004: ProFis. Gegenüber BR Recherche klagen Zöllnerinnen und Zöllner über das veraltete System. Vor sieben Jahren sollte eine neue Software, ProFis 2.0, implementiert werden, Ende 2020 soll sie nun kommen. Allerdings scheint auch die in drei Hauptzollämtern aufgespielte Testversion nicht fehlerfrei zu laufen. FKS-Ermittler schilderten dem BR eine Reihe von Datenschutzlücken und noch nicht gelösten technischen Problemen. Bisher bleibe das rund 17 Millionen teure ProFis 2.0 in seinen Möglichkeiten hinter der alten Version zurück.

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