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FAQ: Wie kommt man an die Corona-Novemberhilfe? | BR24

© Hauke-Christian Dittrich/dpa

Die Novemberhilfe zur Überbrückung der Corona-Krise wurde nun als Dezemberhilfe verlängert.

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    FAQ: Wie kommt man an die Corona-Novemberhilfe?

    Seit kurzem können Unternehmen und Soloselbstständige die Corona-Novemberhilfe erhalten. Die Unterstützung wurde außerdem nun verlängert – eine Dezemberhilfe ist damit ebenfalls möglich. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

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    Von
    • Tobias Brunner

    Seit Mittwoch können Unternehmen im Teil-Lockdown und Soloselbstständige wie Künstler die Novemberhilfe abrufen – und die Nachfrage ist schon jetzt groß: Laut Bundeswirtschaftsministerium gingen bis Freitagmorgen rund 28.000 Anträge ein, 12.500 davon von Soloselbstständigen.

    Ebenfalls am Mittwoch hatten Bund und Länder vereinbart, die finanzielle Unterstützung auch im Dezember fortzusetzen. "Mit der Dezemberhilfe wird in allen wesentlichen Aspekten die Novemberhilfe nachgebildet", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Insgesamt sollen dabei rund 30 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

    Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur Novemberhilfe und Dezemberhilfe.

    Für wen sind Novemberhilfe und Dezemberhilfe gedacht?

    Die Hilfen sollen all denjenigen helfen, die vom Teil-Lockdown betroffen sind. Es geht also um Unternehmer, Selbständige, Vereine oder Einrichtungen die aufgrund des Bund-Länder-Beschlusses vom 28. Oktober 2020 schließen mussten. Sie können die Hilfen beantragen.

    Darüber hinaus können aber auch indirekt Betroffene profitieren. Als indirekt gilt, wer nachweisen kann, dass er regelmäßig mindestens 80 Prozent seiner Umsätze mit Unternehmen erwirtschaftet, die wiederum selbst schließen mussten.

    Wie lässt sich die Novemberhilfe beantragen?

    Das geht ausschließlich online über eine gemeinsame Internetseite von Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium, die für alle Bundesländer gilt. Dort finden sich auch noch weitere Details. Auch die Dezemberhilfe dürfte über das Portal zu beantragen sein, sobald die EU-Kommission der erweiterten Maßnahme zugestimmt hat. Abgewickelt wird sie in Bayern anschließend zentral über die IHK für München und Oberbayern.

    Soloselbstständige können die Novemberhilfe selbst beantragen. Sie müssen sich dafür mit ihrem ELSTER-Zertifikat identifizieren, das sie auf dem gleichnamigen Steuerportal abrufen können. Bei Unternehmen muss der Antrag über einen "prüfenden Dritten" laufen. Dem Bayerischen Wirtschaftsministerium zufolge können das Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte sein.

    Wie hoch ist die Novemberhilfe?

    Das hängt vom Umsatz ab. Als Grundlage dient der Nettowert aus dem November 2019 – Betroffene erhalten 75 Prozent davon als finanzielle Hilfe.

    Bei Soloselbstständigen kann alternativ auch "der durchschnittliche Netto-Monatsumsatz im Jahr 2019 zugrunde gelegt werden", wie die Ministerien schreiben. Denn die Einkommen von Selbstständigen schwanken oft stark. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass jemand leer ausgeht, nur weil er im November 2019 kaum Umsatz erwirtschaftet hatte.

    Wann wird die Novemberhilfe ausgezahlt?

    Die Auszahlung läuft laut Wirtschaftsminister Altmaier bereits. Demnach wurden von den bisher 28.000 Anträgen bereits 10.000 Abschlagszahlungen veranlasst. Das entspreche einer Summe von 18 Millionen Euro. Alle weiteren Anträge sollen nun "zügig" abgearbeitet werden, betonte Finanzminister Olaf Scholz.

    Für die Novemberhilfe ist ein zweistufiges System mit Abschlagszahlungen vorgesehen: Soloselbstständige erhalten in einem ersten Schritt bis zu 5.000 Euro. Bei Unternehmen sind es bis zu 50 Prozent der beantragten Hilfe, höchstens allerdings 10.000 Euro.

    Wird die Novemberhilfe auf Hartz IV oder die Grundsicherung angerechnet?

    Die Ministerien stellen auf der Antragsseite klar: "Die Novemberhilfe wird nicht als Einkommen gewertet. Sie hat deshalb keine Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld II." Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bekräftigte am Freitag noch einmal, dass die Hilfen nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden sollen. "Das werden wir nun in der Koalition miteinander klären", sagte er.

    Welche Hilfen gibt es über den Dezember hinaus?

    Nicht nur die Novemberhilfe wurde verlängert, sondern auch die Überbrückungshilfe. Diese Überbrückungshilfe III knüpft an die Überbrückungshilfe II an, die noch bis Jahresende läuft. Insgesamt verlängert sich die Laufzeit damit bis zum 30. Juni 2021.

    Die Überbrückungshilfe ist für alle gedacht, die nicht von Maßnahmen wie Novemberhilfe oder Dezemberhilfe profitieren, aber dennoch Umsatzeinbußen durch Corona zu verbuchen haben – unter anderem Selbstständige, kleine und mittelständische Unternehmen sowie gemeinnützige Unternehmen.

    Wirtschaftsminister Altmaier betonte, dass es um mehr als eine bloße Verlängerung gehe: "Der Betrag der Fixkosten ist höher als vorher", erklärte er. Damit sei es insbesondere Künstlern, Veranstaltern und einigen Freiberuflern nun möglich, mehr Belastungen geltend zu machen.

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